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Ehegattenunterhalt über den Tod hinaus
Ehegattenunterhalt über den Tod hinaus
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Viele geschiedene Unterhaltszahler trauen oft ihren Ohren nicht, wenn sie damit konfrontiert werden, dass der geschiedene Ehegatte selbst nach ihrem Tod die Fortsetzung der monatlichen Unterhaltszahlungen von den Erben verlangen kann. …
Verstoß gegen das Transparenzgebot - AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung
Verstoß gegen das Transparenzgebot - AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall Der Kläger arbeitet als Flugsicherungskraft am Flughafen Köln / Bonn als Mitarbeiter der Beklagten, einem Unternehmen des Wach- und Sicherheitsgewerbes. Zwischen den Parteien besteht ein Formulararbeitsvertrag, der u.a. folgende …
Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr
Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
In dem Umfang, in dem das Kind nach Vollendung des dritten Lebensjahres eine kindgerechte Einrichtung besucht oder unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse besuchen könnte, kann sich der betreuende Elternteil nicht mehr auf die …
Schenken und Vererben bei Geschwistern, Neffen, Nichten, Onkeln und Tanten
Schenken und Vererben bei Geschwistern, Neffen, Nichten, Onkeln und Tanten
| 01.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Mit der Erbschaftsteuerreform 2009 wurden die Freibeträge in der Steuerklasse II für Erbschaften und Schenkungen an Bruder, Schwester, Neffe, Nichte, Onkel und Tante zwar auf 20.000 Euro angehoben. Nach Überschreiten dieser Beträge fallen …
Mängel an der Mietsache
Mängel an der Mietsache
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Mangel ist ein Fehler, der die Tauglichkeit der Mieträume zu dem vertragsmäßigen Gebrauch aufhebt oder mindert. Jede negative Abweichung des tatsächlichen Zustands von der Sollbeschaffenheit, wie sie im Vertrag vereinbart ist, ist ein …
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
| 15.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung löst sich von dem Konzept des Gesetzgebers zur …
Steuerliche Berücksichtigung von Kosten eines Zivilprozesses - Neue Rechtsansicht des BFH
Steuerliche Berücksichtigung von Kosten eines Zivilprozesses - Neue Rechtsansicht des BFH
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2011 (VI R 42/10) entschieden, dass die Kosten eines Zivilprozesses - unabhängig von dessen Gegenstand - bei der Einkommensteuer als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden …
Mietwohnung: Zeitweise oder für immer blockiert?
Mietwohnung: Zeitweise oder für immer blockiert?
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Was passiert, wenn ein Mieter verstirbt, Erben unbekannt sind mit einem Mietobjekt? Sachverhalt: Der Mieter einer Wohnung ist verstorben; mögliche Erben haben die Erbschaft ausgeschlagen. Da der Vermieter wieder seine Wohnung übernehmen und …
Zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Der Betriebsrat eines Unternehmens für automobile Marktforschung mit ca. 220 Arbeitnehmern war mit neun Mitgliedern besetzt und beantragte gerichtlich die Feststellung, dass seine Mitglieder nicht verpflichtet sind, sich bei …
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht STEFFEN LINDBERG, MM verteidigt bei Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie bundesweit. Auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges nehmen Ermittlungsverfahren wegen § …
Energieleck durch Dunstabzugshaube
Energieleck durch Dunstabzugshaube
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Beim modernen Wohnhaus, vor allem beim Passivhaus, spielt die Lüftung eine zentrale Rolle. Nur wenn kontrolliert gelüftet und dabei die Luft regelmäßig ausgetauscht wird, funktioniert ein Passivhaus optimal. Das wird im Bauvertrag nur …
Keine Verwirkung des Betreuungsunterhalts nach § 1615 l BGB durch verfestigte Lebensgemeinschaft
Keine Verwirkung des Betreuungsunterhalts nach § 1615 l BGB durch verfestigte Lebensgemeinschaft
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Anspruch der nicht verheirateten Kindesmutter auf Betreuungsunterhalt gemäß § 1615 l BGB ist nicht deshalb verwirkt, weil die Mutter in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner lebt. (OLG Nürnberg, Urt. v. …
Eltern übertragen Vermögen gegen Vorbehaltsnießbrauch
Eltern übertragen Vermögen gegen Vorbehaltsnießbrauch
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Häufig übertragen Eltern bereits zu Lebzeiten Vermögen auf ihre erwachsenen Kinder. Ziel ist es hierbei beispielweise: Erbstreitigkeiten zu vermeiden oder Erbschaftsteuer zu sparen oder zu minimieren. Andererseits wollen die Eltern bis „zum …
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entschieden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen dabei häufig einen Sonderstatus ein. Im Rahmen seiner …
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
| 17.05.2011 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Warum sich nicht einfach finanzieren lassen? Ein Telekommunikationskonzern sponsert den FC Bayern München, die deutsche Fußball Nationalmannschaft wird von einem Automobilkonzern unterstützt und das Engagement einer Kreditkartenfirma …
Alternative Capital Invest (ACI) & die Staatsanwaltschaft - Anwälte informieren
Alternative Capital Invest (ACI) & die Staatsanwaltschaft - Anwälte informieren
| 07.04.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Neues von den Dubai Fonds und der Alternative Capital Invest (ACI) Dubai. 360 Tage Sonnenschein, malerische endlose Sandstrände, karibische Temperaturen sowie ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich mehr als 13 Prozent. Mit solchen …
Was tun, wenn Fonds schließen – DEGI International, P2 Value etc. - Anwälte informieren
Was tun, wenn Fonds schließen – DEGI International, P2 Value etc. - Anwälte informieren
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Gang zum Briefkasten ist für viele Anleger von diversen Fonds kein Leichtes mehr. Nahezu jeden Tag könnte - wenn dies nicht bereits geschehen ist - eine Hiobsbotschaft mit dabei sein. Gerade in den letzten Wochen und Monaten wurden …
BAC Life Trust Fonds (LTAP):  Einigung mit Wells Fargo erzielt – Anwälte informieren
BAC Life Trust Fonds (LTAP): Einigung mit Wells Fargo erzielt – Anwälte informieren
| 29.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Hoffnung für Anleger der Life Trust Fonds des Emissionshauses Berlin Atlantic Capital? Laut Pressemitteilung hat sich das Management des Life Trust Asset Pools (LTAP) mit der kreditgebenden Bank Wells Fargo außergerichtlich auf eine …
DEGI International: Anleger und die Banken – Anwälte informieren
DEGI International: Anleger und die Banken – Anwälte informieren
| 28.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Fonds: DEGI International - Kredit zu „Sonderkonditionen”. Dresdner Bank AG bzw. Allianz Bank bitten zur Aufnahme Der offene Immobilienfond Degi International der Aberdeen Immobilien Gesellschaft mbH ist weiterhin geschlossen. Ungewiss für …
Beluga: Steht die Pleite bereits vor der Tür? Anleger sollten keine Zeit verlieren und handeln
Beluga: Steht die Pleite bereits vor der Tür? Anleger sollten keine Zeit verlieren und handeln
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Erneut gibt es schlechte Nachrichten für Kapitalanleger. Fünf weitere Tochterfirmen der finanziell schwer angeschlagenen Bremer Beluga-Reederei haben einen Insolvenzantrag gestellt. Nach Angaben des Amtsgerichts Bremen sind in den fünf …
Fonds: Morgan Stanley P2 Value – Japan und die Kapitalanleger
Fonds: Morgan Stanley P2 Value – Japan und die Kapitalanleger
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Dem bereits seit 2 Jahren eingefrorene Immobilienfonds P2 Value der US-Bank Morgan Stanley bleibt aber auch nichts erspart. Erneut gibt es für die Anleger des Fonds schlechte Nachrichten. Der offene Immobilienfonds, der 2008 mit einem …
Offener Immobilienfonds: UniImmo Global eingefroren – Anleger sollten handeln
Offener Immobilienfonds: UniImmo Global eingefroren – Anleger sollten handeln
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Immer öfters stecken Gelder von Anleger in eigefrorenen Immobilienfonds fest. Wer in dieser Zeit dringend Geld benötigt, muss seine Anteile oftmals mit enormen Verlusten über die Börse verkaufen, was für viele Anleger ein finanzielles …
Ein Schritt näher zur Pleite: Beluga hat Insolvenzantrag für das Chartergeschäft eingereicht
Ein Schritt näher zur Pleite: Beluga hat Insolvenzantrag für das Chartergeschäft eingereicht
| 18.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
Bremen: Die finanziell angeschlagene Reederei Beluga Shipping mit Sitz in Bremen hat am 16. März 2011 für ihr Kerngeschäft Insolvenz beantragt. Dies bestätigte auch das Amtsgericht. Der Antrag betrifft die Tochtergesellschaft Beluga …