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Fehlerhafte Dosierung von Gerinnungshemmern mit Todesfolge
Fehlerhafte Dosierung von Gerinnungshemmern mit Todesfolge
| 11.07.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Die Ehefrau unseres Mandanten befand sich wegen einer Unterschenkelfraktur in stationärer Krankenhausbehandlung. In dieser Zeit erfolgte eine Umstellung von Marcumar, welches die Ehefrau langjährig eingenommen hatte, auf Mono …
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjähriger oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
Kommunikationsmängel in mehrfacher Hinsicht - 750 € Schmerzensgeld für Narbenkorrektur
Kommunikationsmängel in mehrfacher Hinsicht - 750 € Schmerzensgeld für Narbenkorrektur
07.02.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Bei einem Sturz zog sich unsere Mandantin eine stark blutende Platzwunde oberhalb des linken Auges zu und begab sich in das nächst gelegene Krankenhaus. In der Unfallambulanz wurde die Wunde geklebt. Die behandelnde Ärztin …
Farbige Zahnfüllungen in bleibenden Zähnen kontraindiziert - 6.000 € Schmerzensgeld
Farbige Zahnfüllungen in bleibenden Zähnen kontraindiziert - 6.000 € Schmerzensgeld
| 01.02.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Farbige Zahnfüllungen in Milchzähnen sollen Kinder zur besseren Zahnpflege motivieren. Zur permanenten Füllung bleibender Zähne darf dieses Material jedoch nicht verwendet werden. Ein „Kinderzahnarzt“ hielt sich nicht an die …
Sturz im Krankenhaus - 4.500 € Schmerzensgeld
Sturz im Krankenhaus - 4.500 € Schmerzensgeld
| 31.01.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Im Rahmen eines Krankenhausaufenthalts unserer Mandantin versäumte der zuständige Pfleger, die Bremsen des Duschstuhls anzuziehen. Ohne seinen Fehler zu bemerken, verließ der Pfleger den Duschraum. Bei dem Versuch unserer …
Angst vor Verkleidung. Gewaltausbruch. Fristlose Kündigung
Angst vor Verkleidung. Gewaltausbruch. Fristlose Kündigung
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Er kam als „Al Capone“, traf auf mit Scheren bewaffnete Karnevalsweiber und einen Clown. Die Folge war ein Gewaltausbruch und sodann die fristlose Kündigung. Das LAG Düsseldorf (Urteil v. 22.12.2015, Az.:13 Sa 957/15) musste in diesem Fall …
Kündigungsschutz: Anzahl der Mitarbeiter im Unternehmen - Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer
Kündigungsschutz: Anzahl der Mitarbeiter im Unternehmen - Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer
21.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der Kanzleipraxis werden mir regelmäßig Mandate mit der Prüfung der Wirksamkeit von Kündigungen übertragen, in denen das Problem der Anzahl der im Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter zur Beurteilung anstehen. Das …
Unfallregulierung: die fiktive Abrechnung und die „freie Werkstatt“
Unfallregulierung: die fiktive Abrechnung und die „freie Werkstatt“
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate übertragen, in denen die Abrechnung eines Unfallschadens auf fiktiver Basis erfolgen soll. Zunächst gilt der Grundsatz, dass der Geschädigte die Wahl hat, ob der fiktiv abrechnen …
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
Internetverbot durch das Gericht - OLG Hamm bestätigt Rechtmäßigkeit
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Angeklagte wurde im Ursprungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften verurteilt. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dortmund ordnete ein Internetverbot an. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm …
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
| 21.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener Homepage erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. Gerne hilft Ihnen …
Beweisverwertungsverbot bei Bußgeld - Verwertung von Daten durch „Private“
Beweisverwertungsverbot bei Bußgeld - Verwertung von Daten durch „Private“
16.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld meist im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Behörden bedienen sich bei der Auswertung oftmals der Hilfe privater Firmen und Personen – trotz des Runderlasses des Innenministeriums. …
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
15.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung in …
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre …
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
07.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
Viele Geschäftsführer - wer unterschrieb die Kündigung? Wirksamkeit prüfen!
Viele Geschäftsführer - wer unterschrieb die Kündigung? Wirksamkeit prüfen!
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Erhält der Arbeitnehmer eine Kündigung, unterschrieb oftmals „einer der Geschäftsführer“. Es bedarf der Prüfung, ob diese Unterschrift überhaupt zur Wirksamkeit der Kündigung führt. Was ist zu tun? Fachanwalt Dr. Schmelzer berät Sie in …
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
30.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Welche Arten von Kündigungen gibt es im Arbeitsrecht? Es wird unterschieden zwischen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung, sowie der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung ist eine Kündigung, die unter Einhaltung der …
Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz
Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz
| 26.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien” kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil v. 16.07.2015, Az.: 2 AZR 85/15). Hintergrund der …
Aufgepasst: Kündigung "während" oder "wegen" Krankheit
Aufgepasst: Kündigung "während" oder "wegen" Krankheit
| 24.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate mit der Überprüfung von Kündigungen vorgelegt, in denen der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer während dessen Arbeitsunfähigkeit die Kündigung ausspricht. Immer wieder befinden sich …
Fangprämie bei Ladendiebstahl - rechtens?
Fangprämie bei Ladendiebstahl - rechtens?
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Nach dem Ladendiebstahl erhalten Betroffene nicht nur Schreiben der Staatsanwaltschaft, sondern oftmals auch Ansprüche des Ladeninhabers betreffend eine sog. Fangprämie. Sofort stellt sich die Frage nach der weiteren Vorgehensweise. Im …
Grundregeln / Verhaltensanweisungen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Grundregeln / Verhaltensanweisungen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Sie werden mit einem strafrechtliches Ermittlungsverfahren konfrontiert. Hier gilt es, wesentliche Grundregeln zu beachten und das Verhalten anzupassen. Falsches Verhalten kann oftmals im gesamten Verfahren nicht mehr aus “der Welt …
Fragen (ausbleibender) Sonderzahlungen in der Elternzeit
Fragen (ausbleibender) Sonderzahlungen in der Elternzeit
| 19.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In vielen Arbeitsverträgen befinden sich Regelungen zu Sonderzahlungen, Prämien, Boni, Tantiemen, Gratifikationen, Zielvereinbarungen oder ähnliche Vereinbarungen. Geht der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin in Elternzeit, stellen sich …
Bußgeld wegen Blitzer-App
Bußgeld wegen Blitzer-App
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In Deutschland finden sog. „Blitzer-Apps“ guten Absatz – dies, obwohl die Blitzer-Apps nach der Straßenverkehrsordnung verboten sind. Die Blitzer-App wird auf dem Smartphone installiert und soll dort ihre Dienste tun: Die Blitzer-App warnen …
Taktik bei Durchsetzung des Mindestlohns oder Kündigung wegen der Durchsetzung
Taktik bei Durchsetzung des Mindestlohns oder Kündigung wegen der Durchsetzung
17.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Mindestlohngesetz – sog. MiLoG – regelt seit dem 1. Januar 2015 flächendeckend einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Dieser beträgt 8,50 €. Unterschreitet der Arbeitgeber diesen Mindestlohn, so bestehen für den …
Reichweite der Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit
Reichweite der Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit
| 14.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, welche Pflichten den erkrankten Mitarbeiter treffen, seinem Arbeitgeber Angaben über seine Arbeitsunfähigkeit, z.B. auch die Art und Ursache der Erkrankung zu berichten. Tatsächlich sieht § …