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21.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Urheberrecht in der Erbfolge Das deutsche Urheberrecht basiert auf der Verknüpfung von ideellen und wirtschaftlichen Interessen des Urhebers. Es ist grundsätzlich nicht übertragbar, außer durch Erbfolge, wie in § 28 Abs. 1 UrhG …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesautobahn A7, speziell der Abschnitt zwischen Fulda und Kassel nahe Niederaula, ist bekannt für ihre hohe Verkehrsdichte und damit verbunden, eine häufige Stätte von Geschwindigkeitskontrollen. An dieser Stelle, oft gekennzeichnet …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Loschwitzer Brücke in Dresden, oft als "Blaues Wunder" bezeichnet, ist nicht nur ein architektonisches Meisterwerk, sondern auch ein Brennpunkt für Verkehrskontrollen. Insbesondere die Messstelle, die sich aus Richtung Körnerplatz in …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie hat an dieser Stelle der Blitzer erfasst und Sie haben deswegen einen Anhörungsbogen der Freien und Hansestadt Hamburg erhalten? Der Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung kann schon bei mehr als 20 km/h zuviel einen Punkt und ab …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Boehmert & Boemert Anwaltspartnerschaft mbB aus Bremen mahnt im Auftrag der South African Reserve Bank mit Sitz in Pretoria einen Münzverkäufer ab. Ihm wird vorgeworfen, durch die fehlerhafte Verwendung der Bezeichnung " …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesstraße 96, insbesondere der Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Garz/Putbus und Samtens Ost, ist ein wichtiger Verkehrsweg auf der Insel Rügen. Hier finden regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen statt, um die Verkehrssicherheit …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Autobahn A38 bei Seifertshain, in Richtung Göttingen, ist eine wichtige Verkehrsader, die regelmäßigen Geschwindigkeitskontrollen unterliegt. Diese Messungen sollen die Sicherheit auf der Straße gewährleisten, werfen jedoch Fragen …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die B9 in Bonn, speziell der Abschnitt auf der Remagener Straße in der Nähe des Mehlemer-Dorfplatzes, ist ein bekannter Ort für Geschwindigkeitsmessungen. Diese Strecke, häufig befahren und von strategischer Bedeutung, ist regelmäßig …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die L782 in Rietberg, speziell der Abschnitt auf der Gütersloher Straße nahe der Hausnummer 133 in Richtung Gütersloh, ist ein Schauplatz für regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen. Diese Kontrollen sind für die Aufrechterhaltung der …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie wurden an dieser Messstelle geblitzt und haben einen Anhörungsbogen erhalten. Dann kann der vorgeworfene Geschwindigkeitsverstoß teuer werden und eventuell auch einen Punkt oder ein Fahrverbot zur Folge haben. Aber dies ist nicht …
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15.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle an der Autobahn A61 bei Gundheim, in Fahrtrichtung Ludwigshafen, ist ein zentraler Punkt für Geschwindigkeitskontrollen und zieht die Aufmerksamkeit vieler Verkehrsteilnehmer auf sich. Diese spezifische Stelle auf einer der …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine einzigartige Institution in Deutschland, die Künstlern und Publizisten eine soziale Absicherung ähnlich der von Angestellten ermöglicht. Sie ist besonders für Selbständige in der …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Rechtsanwalt Schröder aus Kiel verschickte eine Abmahnung im Auftrag von Andreas Wirth an einen privaten eBay-Verkäufer . Ihm wird vorgeworfen, seine Angebote würden gewerblichen Charakter aufweisen. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschicken erneut Abmahnungen mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Burberry Limited . …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Vor kurzem hatten wir Sie über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die COMO Sonderposten GmbH informiert. Gegenstand der Abmahnung war ein angeblicher Verstoß unseres Mandanten gegen § 11 der 2. Verordnung zum …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Hintergrund der Gerichtsentscheidung Der 23. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin hat in seinen kürzlich verkündeten Berufungsurteilen die Berufungen der zwei führenden Streaming-Anbieterinnen Netflix und Spotify gegen Urteile des …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Gefahr durch Fototapeten In letzter Zeit sind immer mehr Hotel- und Ferienwohnungsbesitzer mit urheberrechtlichen Abmahnungen konfrontiert. Diese Abmahnungen beziehen sich auf die Verwendung von Innenraumfotos, auf denen …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Auch im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato haben die Käufer grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz. Voraussetzung ist, dass der Autohersteller eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat. Das hat der BGH mit …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Retribution“ . Die Abmahnungen werden im Auftrage der Studiocanal GmbH aus Berlin ausgesprochen. Über …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das sollten Sie wissen In der heutigen digitalen Welt werden immer mehr Produkte online angeboten und verkauft. Doch oft wissen private Verkäufer nicht, dass die Verwendung von Produktfotos Urheberrechte verletzt und zu teuren Abmahnungen …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung wegen Verwendung von Produktfotos auf Kleinanzeigen.de & ebay.de? Das sollten Sie wissen: Immer wieder erhalten viele Menschen Abmahnungen, die behaupten, dass ihre Nutzung von Produktfotos Urheberrechte verletzt. In diesem …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Videospiel "The …