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Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
14.06.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit vielen Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Wir haben auch hier schon mehrfach über solche Angelegenheiten berichtet. In der Regel beauftragt die Volkswagen AG die Kanzleien …
Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH (Marken HUGO BOSS, Calvin Klein + Chloé) durch Kanzlei Lubberger Lehment
Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH (Marken HUGO BOSS, Calvin Klein + Chloé) durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen, welche die Coty Beauty Germany GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment aussprechen lässt. Wir haben bereits viele Abgemahnte in diesen Angelegenheiten vertreten. Der Vorwurf ist stets eine Verletzung …
Reform von § 184b StGB: was das für laufende Ermittlungsverfahren bedeutet
Reform von § 184b StGB: was das für laufende Ermittlungsverfahren bedeutet
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Senkung der Mindeststrafe des § 184b StGB auf Freiheitsstrafe von unter einem Jahr steht bevor und ändert die gesamte Strafrechtspraxis. Im Jahr 2021 wurde der Straftatbestand des § 184b Strafgesetzbuch verschärft, mit der Zielsetzung …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Zahlreiche Behandlungsfehler bei Zahnbehandlung
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Zahlreiche Behandlungsfehler bei Zahnbehandlung
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger benötigte Zahnersatz und ließ sich dafür bei der Beklagten behandeln. Die Beklagte ist ein Medizinisches Versorgungszentrum, in dem mehrere Mediziner tätig sind, sodass der Kläger im Laufe seiner Behandlung bei drei …
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 3: Existenzgefährdung
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 3: Existenzgefährdung
10.06.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Voraussetzung für ein Absehen vom Regelfahrverbot ist eine schwerwiegende Härte durch nachgewiesenen drohenden Verlust des Arbeitsplatzes und/oder daraus resultierendem Verlust der wirtschaftlichen Existenzgrundlage. Einfache berufliche …
Versicherer ab Abwegen: DEVK vom Landgericht Köln (Az. 24 O 90/23) auf 20.000,00 Euro in Allergan-Komplex verurteilt.
Versicherer ab Abwegen: DEVK vom Landgericht Köln (Az. 24 O 90/23) auf 20.000,00 Euro in Allergan-Komplex verurteilt.
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der DEVK rechtsschutzversichert. Sie begehrt mit der Klage Deckungsschutz für ein Vorgehen gegen Brustimplantatshersteller Allergan in Großbritannien. Dieser hatte Implantate auf den Markt gebracht, die …
Vor- und Nachteile von Aufhebungsverträgen
Vor- und Nachteile von Aufhebungsverträgen
| 08.06.2024 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Aktuell streben viele Unternehmen an Personal zu reduzieren, hierbei werden seitens des Arbeitgebers oftmals Aufhebungsverträge angeboten, doch wie sollte man damit umgehen? Es ist wichtig sich die Vor- und Nachteile von Aufhebungsverträge …
Abmahnung und einstweilige Verfügung im Auftrag der MO Streetwear GmbH durch die Kanzlei Von Have Fey
Abmahnung und einstweilige Verfügung im Auftrag der MO Streetwear GmbH durch die Kanzlei Von Have Fey
06.06.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde ein Beschluss in Form einer einstweiligen Verfügung des LG Düsseldorf vorgelegt, welcher im Auftrag der MO Streetwear GmbH gegen unsere Mandantschaft erwirkt wurde. Was war passiert? Die Mandantschaft hatte im April 2024 eine …
Mehrere aktuelle Abmahnungen „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Schmidt Spiele GmbH von Fortmann Tegethoff
Mehrere aktuelle Abmahnungen „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Schmidt Spiele GmbH von Fortmann Tegethoff
06.06.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ganz aktuell wurden uns gleich mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH für die Verletzung des Kennzeichens „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff vorgelegt. Wir vertreten bereits seit Jahren gegen diese Art der …
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Augsburg, Az. 091 O 2230/23, HUK-Coburg-Rechtsschutz-Schadenregulierung GmbH muss Versicherungsnehmerin von rund 20.000,00 Euro Kosten freistellen. Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert. Sie …
Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung
Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Was ist rechtliche Betreuung? Eine rechtliche Betreuung ist eine Unterstützung durch einen (Berufs-)Betreuer für Personen, die ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbstständig erledigen können. Der Betreuer übernimmt Aufgaben, die …
Schmerzensgeld auch bei Missbrauch in der evangelische Kirche
Schmerzensgeld auch bei Missbrauch in der evangelische Kirche
06.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Viele wissen es nicht: Auch bei Missbrauchsfällen in der evangelischen Kirche gibt es die Möglichkeiten seid einigen Jahren einen Antrag auf Anerkennung des Leids zu stellen für die Vergangenheit unabhängig von Verjährungsfristen. Einige …
Unwetterschäden durch Hochwasser: 4 wichtige Tipps für Versicherte
Unwetterschäden durch Hochwasser: 4 wichtige Tipps für Versicherte
06.06.2024 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Die aktuelle Hochwassersituation in Süddeutschland hat verheerende Schäden angerichtet. Wenn Sie von diesen Überschwemmungen betroffen sind, stehen Sie möglicherweise vor erheblichen Herausforderungen. In solchen stressigen Zeiten ist es …
FTI in Insolvenz - was bedeutet das für Reisende
FTI in Insolvenz - was bedeutet das für Reisende
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Für die FTI Touristik GmbH aus München wurde am 3. Juni ein vorläufiges Insolvenzverfahren angeordnet. Als vorläufiger Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Bierbach aus München bestellt. Was bedeutet das Insolvenzverfahren für Reisende? …
Abmahnung Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment wegen Probeabfüllungen – So reagieren Sie richtig!
Abmahnung Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment wegen Probeabfüllungen – So reagieren Sie richtig!
05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns erneut Abmahnungen von der Nobilis Group GmbH und den Rechtsanwälte Lubberger Lehment wegen eigener Duftproben und Probeabfüllungen durch Onlinehändler. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnung berichtet und …
Die unbefugte Verwendung Ihres Bildnisses/Portraits in Internet, Zeitung und weiteren Medien
Die unbefugte Verwendung Ihres Bildnisses/Portraits in Internet, Zeitung und weiteren Medien
04.06.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten vielfach Mandanten im Bereich der Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die dadurch erfolgen, dass Dritte Portraitaufnahmen oder Videos, welche unsere Mandanten in erkennbarer Weise zeigen, veröffentlichen. Zu …
Unterliegen Handelsvertreter einem Berufsverbot?
Unterliegen Handelsvertreter einem Berufsverbot?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Beharrlich hält sich die Mär vom angeblichen Berufsverbot. Viele Vertriebspartnerverträge sollen ein solches Berufsverbot enthalten. Die Gerüchteküche lässt auch das Berufsverbot immer wieder aufleben. Viele haben kein Verständnis dafür, …
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 2: Augenblicksversagen
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 2: Augenblicksversagen
03.06.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Beim Vorliegen von Augenblicksversagen kann von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. Das Absehen vom Fahrverbot wird in diesem Fall ohne Erhöhung der Regelgeldbuße erfolgen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann liegt …
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei SFN, also der small fiber neuropathie handelt es sich um eine Erkrankung vor, die auch aufgrund der Schmerzen nachhaltig die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt. Glücklicherweise schreitet auch hier die Medizin ständig voran und …
MVZ: Kein Honoraranspruch ohne ärztlichen Leiter!?
MVZ: Kein Honoraranspruch ohne ärztlichen Leiter!?
31.05.2024 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein zugelassenes Medizinisches Versorgungszentrum …
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Video wollen wir Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ihren Anspruch weiterverfolgen sollten, wenn die Kostenübernahme für eine Apherese (Blutwäsche) durch Ihre Krankasse abgelehnt wird. Hilfreich kann nach …
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS aber auch psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen …