881 Ergebnisse
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
In der Arbeitswelt kommt es häufig vor, dass Arbeitgeber Kündigungen aussprechen, weil sie mit der Leistung ihrer Mitarbeiter unzufrieden sind. Diese Kündigungen werden als "Low Performer Kündigungen" bezeichnet und werfen Fragen auf. Wie …
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17.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im öffentlichen Recht spielt auch das Halten von Hunden oder anderen Tieren, die im Einzelfall als gefährlich eingestuft werden können, durchaus eine nicht unerhebliche Rolle. So stehen den Sicherheitsbehörden verschiedene Befugnisnormen …
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das gemeindliche Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff. BauGB stellt für Investoren, Bauträger und Privatkäufer ein durchaus nicht unterhebliches Hindernis bei der Verwirklichung der Grundrechte dar. Inzwischen nehmen die Gemeinden das Instrument …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
Die Entstehung eines Dekubitus, auch als Druckgeschwür bekannt, ist eine ernste Komplikation in der Pflege von Patienten. Ein Dekubitus entsteht durch anhaltenden Druck auf eine Hautstelle, was die Durchblutung beeinträchtigt und zu …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Immer wieder werden die Fälle gerichtlich entschieden, in denen es im Beamtenrecht auf die Bewährung in der Probezeit ankommt. Bewährt sich eine Beamter aus Sicht des Dienstherrn (endgültig) nicht, so hat er keinen Anspruch auf Übernahme in …
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08.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Baurecht hat durchaus auch Auswirkungen auf die Lebensweise der jeweiligen Anwohner. Je nach Baugebiet sind gewisse Nutzungen in einem bestimmten Bereich erlaubt oder eben ausgeschlossen. Neben Problemen des wie Kinderlärm, Sportbetrieb …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
Womöglich Datenleck bei „Dr. Ansay“: Ihre Rechte und mögliche Ansprüche Wie unter anderem die Frankfurter Rundschau am 24.05.2024 berichtete, soll es in einem gravierenden Fall zu einem Datenleck und hierdurch zu einer Veröffentlichung von …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Claus-Peter Schattmann
Verkehsunfälle im fließenden Verkehr! Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, bei denen die beteilgten Fahrzeuge in Bewegung waren, besteht häufig die Meinung, dass die Haftung für entstandene Schäden alleine auf einer Seite, bei dem …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
Die Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts wurde am 19.01.2024 im #Bundestag verabschiedet. Das #Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts ( #StARModG ) tritt am 26.06.2024 in Kraft. Mit diesem Gesetz treten …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
Die Entscheidung des BGH Mit Urteil vom 04.04.2024 (Az.: III ZR 38/23) stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar, die Abrechnung einer ambulanten ärztlichen Leistung hat auch dann nach der GOÄ zu erfolgen, wenn Vertragspartner des Patienten …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der zwischen der Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) bei Streckenkilometer 151.980 in Fahrtrichtung Frankfurt am Main aufgestellte Anhänger-Blitzer ist schon unzähligen Verkehrsteilnehmern zum Verhängnis geworden. …
09.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
Die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie über Netz- und Informationssicherheit) der Europäischen Union legt strengere Sicherheitsstandards für kritische Infrastrukturen fest, um die Cybersicherheit in ganz Europa zu stärken. Der Gesundheitssektor …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem wegweisenden Urteil vom 24.08.2023 klargestellt, dass auch in WhatsApp-Gruppen keine Toleranz für rassistische oder beleidigende Äußerungen und Beleidigungen gegenüber Arbeitgebern oder Kollegen …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Unzähligen Verkehrsteilnehmern wurde er bereits zum Verhängnis - der Blitzer in Container-Gestalt (sog. Enforcement Trailer), der zwischen der Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) bei Wiesbaden-Breckenheim aufgestellt …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
Eines vorweg Auch, wenn die Regeln im Straßenverkehr eindeutig und unzweifelhaft gesetzlich fixiert sind, sollten Sie nicht gezwungen auf Ihr Recht beharren. Agieren Sie im Sinne der gegenseitigen Rücksichtnahme und verständigen Sie sich …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
Die Kurzversion – aber bitte mit Vorsicht! Ja, das kann sein! Der Wertersatz ist ein Teil des Rückabwicklungsrechts bei Kaufverträgen. Er tritt auf, wenn eine empfangene Leistung nicht oder nicht wie vereinbart zurückgegeben werden kann. Ob …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
Das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) sieht in den §§ 8, 9 und 8a TzBfG die Möglichkeiten für Arbeitnehmer vor, dass diese ihre Arbeitszeit (temporär) verkürzen oder verlängern. In der Praxis finden sich häufig in Tarifverträgen und …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Das Cannabisgesetz (CanG) ist da und zum 01.04.2024 inkraft getreten. Grund genug, die Änderungen für Cannabiskonsumenten sowohl von medizinischem Cannabis als auch von dem jetzt legalen Genusskonsum im Hinblick auf die Fahrerlaubnis in …
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31.03.2024
von Rechtsanwältin Sophia Glania
1. Hintergrund Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass der Konsum von Cannabis trotz der bestehenden Verbotsregelung insbesondere unter jungen Menschen ansteigt und vom Schwarzmarkt gesundheitsgefährdende Substanzen bezogen werden. Die …
20.03.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 07.02.2024 klargestellt, dass Personalräte aus NRW nicht dazu verpflichtet sind, virtuelle Schulungen vorzuziehen, wenn eine Präsenzveranstaltung angemessen ist. In dem vorliegenden …
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Anknüpfend an meinen Beitrag zum privaten Eigenanbau möche ich ergänzend über die Voraussetzungen zu den Anforderungen zum Erhalt einer Erlaubnis für eine Anbauvereinigung informieren. Insbesondere geht es um die Voraussetzungen und die …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Ein Nahestehender verstirbt plötzlich in der Urlaubswohnung, im Hotelzimmer, zuhause. Was geschieht, wenn der gerufene Arzt nicht sofort von einer natürlichen Todesursache ausgeht? Kann das zu einem Ermittlungsverfahren gegen Angehörige, …