112.332 Ergebnisse

Suche wird geladen …

BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
„Pokémon Go“: Tipps zur rechtssicheren Monsterjagd
„Pokémon Go“: Tipps zur rechtssicheren Monsterjagd
| 15.07.2016 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die Smartphone-App „Pokémon Go“ bricht momentan alle Rekorde. Für die Uneingeweihten: Die gerade mit Abstand populärste Spielesoftware für Handys und Tablets platziert per GPS niedliche Monsterfiguren in der Umgebung des Spielers, die er …
Straßenreinigung und Winterdienst durch Anlieger?
Straßenreinigung und Winterdienst durch Anlieger?
| 20.01.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Hauptsächlich im Herbst und im Winter haben die Straßenreinigung und der Winterdienst auf Straßen und Gehwegen Hochsaison. Häufig trifft diese Pflicht die Grundstückseigentümer, die davon naturgemäß nicht immer begeistert sind. Durch …
Gesetzesänderungen im April 2018: Mehr Öffentlichkeit bei Gericht und Streaming ohne EU-Grenzen
Gesetzesänderungen im April 2018: Mehr Öffentlichkeit bei Gericht und Streaming ohne EU-Grenzen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für Handwerker gelten neue Meldepflichten gegenüber der Rentenversicherung Streamingdienstenutzer müssen diese im EU-Ausland wie zu Hause nutzen können Naturparks dienen auch Bildungszwecken, Höhlen werden stärker geschützt Der Grenzwert …
Erfolg für booking.com: enge Bestpreisklausel ist zulässig
Erfolg für booking.com: enge Bestpreisklausel ist zulässig
| 25.11.2019 von Renate Held anwalt.de-Redaktion
Mit Bestpreisklauseln wollen Hotelportale Hotels zur Angabe des günstigsten Angebots auf ihren Portalen verpflichten. Enge Bestpreisklauseln, die nur für Zimmerpreise gelten, sollen zulässig sein. Bisher wurde die Nutzung von …
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
| 19.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Seit März 2017 besteht die Möglichkeit, Cannabis ärztlich zu verordnen. Für ein Kassenrezept müssen gesetzliche Anforderungen erfüllt sein, die in § 31 Abs. 6 SGB V aufgelistet sind. Anlass dafür, sich mit der Möglichkeit zu befassen, …
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig sitzen Mandanten vor mir, die sich scheiden lassen möchten. Ich frage dann zunächst danach, ob sie bereits seit einem Jahr von ihrem Ehepartner getrennt leben. Denn das ist, außer in Härtefällen, erforderlich für eine …
Versetzung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Versetzung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Von einer Versetzung wird gesprochen, wenn ein Arbeitnehmer länger als vier Wochen an einem anderen Arbeitsort tätig wird und ihm neue Aufgaben zugewiesen werden oder er einer anderen Abteilung zugeordnet wird. …
K&K Logistics verliert Prozeß wegen angeblicher Verletzung der Rechte an Grafiken
K&K Logistics verliert Prozeß wegen angeblicher Verletzung der Rechte an Grafiken
| 27.11.2008 von Donath-Franke Rechtsanwälte
In letzter Zeit widmete sich Frau RAin J. Donath-Franke dem Schutz von Verbrauchern, insbesondere Ebay-Kunden, vor unberechtigten Abmahnungen. Die Firma K & K Logistics, Inh. Herr Clemens Kappler macht in einer Vielzahl von Fällen, …
Der Anspruch auf Freigabe oder Austausch von Sicherheiten
Der Anspruch auf Freigabe oder Austausch von Sicherheiten
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Vergibt eine Bank ein Darlehen, so möchte sie meist ihr Risiko durch eine Sicherheit abdecken. In Betracht kommen üblicherweise Grundstücke, andere Sachen, Rechte oder Bürgschaften. Wenn eine Person aber einen weiteren Kredit benötigt, aber …
Multi Invest nimmt Revisionen vor dem Bundesgerichtshof zurück
Multi Invest nimmt Revisionen vor dem Bundesgerichtshof zurück
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Michael Schüsslbauer
Die Rechtsanwaltskanzlei Schüsslbauer hat die Multi Invest Sachwerte GmbH aus Eschborn bundesweit in einer Vielzahl von Verfahren erfolgreich verklagt und Mandanten die von ihnen in „Goldspar-Verträge“ eingezahlten Gelder zurück verschaffen …
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
| 19.12.2013 von Heinz Rechtsanwälte
Wird bei einem Werkvertrag das geschuldete Werk nicht ordnungsgemäß abgeliefert, hat der Auftraggeber eine Reihe von Gewährleistungsrechten. Diese können bis zum Rücktritt vom Vertrag, Anspruch auf Ersatz der Kosten der Mangelbeseitigung …
Bußgeld- und Strafvorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Bußgeld- und Strafvorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
Es können hohe Bußgelder und auch hohe Geldstrafen sowie Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren verhängt werden Aufgrund der derzeitigen Situation im Umgang mit dem Coronavirus und der bereits ergriffenen Maßnahmen gegen die Corona Pandemie ist …
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen?
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen? Katzen sind wohl bekannt für ihre Entdeckungslust, welche sie am liebsten draußen ausleben. Oft ist dies aber nur begrenzt möglich, insbesondere in Städten und höhergelegenen …
Mobbing !! Täter, Schadensersatz, Beispiele, Maßnahmen
Mobbing !! Täter, Schadensersatz, Beispiele, Maßnahmen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Aus Sicht des Arbeitnehmers kann Mobbing zur Zerstörung der Existenz und zu Dauerschäden führen. Wie Muss/kann in einem Unternehmen Mobbing verhindert und bekämpft werden? 1. Wegen Herkunft gemobbt: Schmerzensgeld ein Beispiel Eine …
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld umgehen
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld umgehen
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Kündigen Arbeitnehmer ihr Arbeitsverhältnis selbst oder wird ihren aufgrund einer Pflichtverletzung ordentlich oder außerordentlich gekündigt, müssen sie in der Regel mit einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von bis zu zwölf Wochen …
Kann zuviel gezahlter Unterhalt zurückverlangt werden?
Kann zuviel gezahlter Unterhalt zurückverlangt werden?
| 03.08.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Die Rückforderung von zu viel gezahltem Unterhalt hängt davon ab, auf welcher Rechtsgrundlage der Unterhalt gezahlt worden ist. Erfolgte die Zahlung aufgrund eines Hauptsachetitels (Urteil, Beschluss, Vergleich, vollstreckbare Urkunde, …
Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag – Was ist eine Sprinterprämie?
Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag – Was ist eine Sprinterprämie?
| 13.04.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Was ist eine Sprinterprämie? Vorab: mit einer Sprinterprämie soll es dem Arbeitnehmer „versilbert” werden, wenn er von sich aus das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der Kündigungsfrist beendet. Wichtig ist, dass man das aber mit dem Arbeitgeber …
Duldungspflicht des Mieters bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
Duldungspflicht des Mieters bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Erhalten Mieter vom ihrem Vermieter ein Schreiben, in dem die Durchführung von Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen angekündigt wird, stellen sich den Betroffenen viele Fragen: Muss ich die Bauarbeiten in meiner Wohnung dulden oder …
Die Ausgleichung von Pflegeleistungen
Die Ausgleichung von Pflegeleistungen
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Der Streit ums Erbe ist emotional belastend. Besonders schwierig sind Konstellationen mit mehreren Kindern, bei denen einzelne als Erben eingesetzt und andere enterbt wurden. Diese Situation hat erhebliches Konfliktpotenzial: Die Enterbten …
Der Ersatzzustellungsvertreter
Der Ersatzzustellungsvertreter
| 13.01.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Der Ersatzzustellungsvertreter im Wohnungseigentumsrecht Im Juli 2007 erfuhr das WEG (Wohnungseigentumsgesetz), welches die Rechtsbeziehungen zwischen einer Vielzahl von Wohnungseigentümern und Verwaltungen regelt, zahlreiche Änderungen. …
In dubio pro reo - Freispruch erster oder zweiter Klasse?
In dubio pro reo - Freispruch erster oder zweiter Klasse?
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Strafrecht kennt keinen Freispruch erster, zweiter oder dritter Klasse. Es spielt rechtlich keine Rolle, ob wegen erwiesener Unschuld oder mangels Nachweis der Tat freigesprochen wird. Der Grundsatz In dubio pro reo - im Zweifel für den …
Wie kann man gegen die Kündigung vom Arbeitgeber vorgehen?
Wie kann man gegen die Kündigung vom Arbeitgeber vorgehen?
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Sie haben die Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten und möchten die Unwirksamkeit der Kündigung gerichtlich geltend machen? Hier ist vor allem ein rechtzeitiges Handeln entscheidend! Jeder Arbeitnehmer kann eine ihm erklärte schriftliche …
Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis
Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Hans-Joachim Boers
Insbesondere im Rahmen des Pflichtteilsrechtes häufen sich die Entscheidungen zum notariellen Nachlassverzeichnis. Die Pflichtteilsauseinandersetzung beginnt regelmäßig mit dem Verlangen, Auskunft zu erteilen. Der Berechtigte kann zur …