108.695 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Mercedes Vito im Abgasskandal – LG Kiel verurteilt Daimler zu Schadenersatz
Mercedes Vito im Abgasskandal – LG Kiel verurteilt Daimler zu Schadenersatz
17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser hat im Abgasskandal Schadenersatz für die Käuferin eines Mercedes Vito durchgesetzt. Das Landgericht Kiel entschied mit Urteil vom 16. November 2021, dass in dem Vito eine unzulässige Abschalteinrichtung …
Hypothetische Reisekosten der obsiegenden Partei beim Arbeitsgericht (1. Instanz)
Hypothetische Reisekosten der obsiegenden Partei beim Arbeitsgericht (1. Instanz)
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Eigentlich gibt es ein Kostenerstattungsverbot im Arbeitsgerichtsverfahren der ersten Instanz. Jeder trägt also in der ersten Instanz seine Kosten selbst, auch wenn man den Prozess gewinnt. Das bedeutet aber nicht, dass man gar keine …
Partner, ade! Scheidung tut weh? Ohne Ehevertrag leider oft doppelt!
Partner, ade! Scheidung tut weh? Ohne Ehevertrag leider oft doppelt!
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
August Heinrich Hoffmann von Fallersleben wusste anscheinend auch schon, dass Scheidungen schmerzhaft sind. Damit der - zugegeben leicht abgewandelte - Text aus dem bekannten Kinderlied aber nicht in Ihrem Scheidungsfall zu einer traurigen …
Abmahnung der Kanzlei Nimrod für das Computerspiel „Tropico 6“
Abmahnung der Kanzlei Nimrod für das Computerspiel „Tropico 6“
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
„Tropico 6“ ist ein Computerspiel welches derzeit von der Kanzlei Nimrod aus Berlin abgemahnt wird. Das Spiel erschien für den PC im März 2019. Seit September 2019 ist „Tropico 6“ für die Playstation 4 und Xbox One verfügbar. Es handelt …
Abgasskandal: Daimler kombinierte Betrugssoftware – Expertengutachten bringt Erschreckendes ans Tageslicht
Abgasskandal: Daimler kombinierte Betrugssoftware – Expertengutachten bringt Erschreckendes ans Tageslicht
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Bis heute (Stand: November 2021) leugnet Daimler, Manipulationssoftware (engl. defeat devices ) in Diesel-Fahrzeugen, welche für den deutschen und europäischen Markt bestimmt waren, installiert zu haben. Der folgende Artikel zeigt jedoch …
Eben doch – OLG Köln bestätigt im Abgasskandal Schadensersatzanspruch gegen Audi AG beim Leasing
Eben doch – OLG Köln bestätigt im Abgasskandal Schadensersatzanspruch gegen Audi AG beim Leasing
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nachdem der Bundesgerichtshof am 16.09.2021 im Verfahren VII ZR 192/20 entschieden hatte, dass es bei vom Dieselskandal betroffenen Leasingfahrzeugen grundsätzlich keinen Anspruch auf Rückzahlung der Leasingraten gibt, urteilte das OLG Köln …
virtuelle Gesellschafterversammlungen + Satzung: Beratungstipp!
virtuelle Gesellschafterversammlungen + Satzung: Beratungstipp!
17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Gesellschaftsrecht: Verlängerung der Corona Maßnahmen für virtuelle Gesellschafterversammlungen der GmbH (ebenso Stiftungen und Vereine) Eine der wichtigsten Verordnungen und Erleichterungen in der Pandemie für Gesellschaften und Vereine …
Rund ums Rad: Kein Alkohol am Lenker – Das droht bei Radfahren unter Alkoholeinfluss
Rund ums Rad: Kein Alkohol am Lenker – Das droht bei Radfahren unter Alkoholeinfluss
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Wer betrunken Auto fährt, riskiert seinen Führerschein und ein saftiges Bußgeld. Warum also nicht stattdessen mit dem Fahrrad nach Hause fahren, wenn man Alkohol getrunken hat? Das ist jedoch keine gute Idee, denn auch eine …
Audi A5 im Abgasskandal – OLG München spricht Schadenersatz zu
Audi A5 im Abgasskandal – OLG München spricht Schadenersatz zu
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Audi AG muss im Abgasskandal Schadenersatz bei einem Audi A5 3.0 TDI leisten. Das OLG München hat mit Urteil vom 28. Oktober 2021 deutlich gemacht, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt und Audi …
Rückforderung von Nebenkosten wenn Vermieter nicht abrechnet.
Rückforderung von Nebenkosten wenn Vermieter nicht abrechnet.
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Rückforderung von Nebenkosten wenn Vermieter nicht abrechnet. Kommt drauf an ob das Mietverhältnis noch besteht. Der Fall: Ein Vermieter kümmerte sich nicht so wie er das tun sollte. Die gezahlten Nebenkostenvorauszahlungen rechnete er …
OLG Stuttgart zum Restschadensanspruch - VW verliert auch in 2. Instanz
OLG Stuttgart zum Restschadensanspruch - VW verliert auch in 2. Instanz
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
In Wolfsburg mögen nach den ersten Urteilen von Klägern, die ihre Klage ohne vorherige Maßnahmen zur Hemmung der Verjährung erst im Jahr 2020 oder später einreichten, ziemlich sicher einige Sektkorken geknallt haben. Der vom …
Anleger der Helena Pump Jack 10 GmbH & Co KG gehen leer aus
Anleger der Helena Pump Jack 10 GmbH & Co KG gehen leer aus
| 19.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Helena Energy, LLC nicht in der Lage, Kapitaldienste zu leisten Es dürften nicht das erste Mal sein, dass Anleger der Helena Pump Jack 10 GmbH & Co KG ihre Investitionsentscheidung äußerst kritisch betrachten, wenn nicht bereuen. Mit …
Homeoffice-Pflicht: Was Arbeitnehmer beachten müssen
Homeoffice-Pflicht: Was Arbeitnehmer beachten müssen
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Bundesarbeitsministerium hat einen Gesetzentwurf zur Eindämmung der vierten Corona-Welle vorgelegt. Darin ist auch eine Rückkehr der Homeoffice-Pflicht für Arbeitnehmer vorgesehen – und es zeichnet sich ab, dass die Ampelparteien dem …
Fünftelregelung in der bAV bei mehreren Zusagen oder Bausteinen
Fünftelregelung in der bAV bei mehreren Zusagen oder Bausteinen
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit der Fünftelregelung bzw. der Besteuerung von Einmalzahlungen habe ich mich schon in mehreren Rechtstipps beschäftigt. Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung …
Neuentwicklung im Abgasskandal: Rückruf bei Mercedes-Benz für 200.000 Fahrzeuge!
Neuentwicklung im Abgasskandal: Rückruf bei Mercedes-Benz für 200.000 Fahrzeuge!
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Mercedes-Benz-Modelle Vito, Viano und Sprinter sind von einem großflächigen Rückruf betroffen. Das erhöht den Druck auf die Daimler AG im Dieselabgasskandal erheblich. Das war keine gute Nachricht für die Daimler AG: Aktuell läuft ein …
Geblitzt: Kiel, BAB 215, km 19.500, in Rtg. Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Kiel, BAB 215, km 19.500, in Rtg. Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Dann lohnt es sich, nach dem Erhalt des Anhörungsbogens einen erfahrenen Verteidiger zu beauftragen. Gemessen …
Erwerbsunfähigkeitsrente – oder Abfindung? Tipps für Arbeitnehmer
Erwerbsunfähigkeitsrente – oder Abfindung? Tipps für Arbeitnehmer
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die über eine Erwerbsunfähigkeitsrente nachdenken, sollten wissen, wann dieser Schritt der richtige ist, und wann davon …
Mit Drogen erwischt – Verhalten bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
Mit Drogen erwischt – Verhalten bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
In Deutschland ist der Konsum von illegalen Drogen nicht strafbar. Wer aber Drogen kauft oder besitzt, verstößt gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Insbesondere wenn es sich um …
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
16.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Fall eines befristeten Arbeitsvertrages endet das Arbeitsverhältnis mit Eintritt des Befristungsdatums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da eine Kündigung nicht ausgesprochen wird, greifen auch die allgemeinen und besonderen …
ZINSEXPERTE: Neuer Betrugsfall? Es eilt! Anwaltsinfo!
ZINSEXPERTE: Neuer Betrugsfall? Es eilt! Anwaltsinfo!
| 16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Anbieter ZINSEXPERTE oder auch ZINS EXPERTE (www.zinsexperte.com) -laut Impressum eine eingetragene Marke der HI Capital GmbH- mit angeblicher Adresse in der Wehrstraße 1 in 46047 Oberhausen, der Anlegern zur Zeit z.B. Angebote zu …
Jobcenter darf Entschädigungszahlung nicht als Einkommen anrechnen
Jobcenter darf Entschädigungszahlung nicht als Einkommen anrechnen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer darf nicht als Einkommen im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung angerechnet werden. Die Entschädigungszahlung ist nicht bei der Berechnung des Arbeitslosengelds II …
Scheidung eines Selbständigen oder Freiberuflers - Tipps und Taktik
Scheidung eines Selbständigen oder Freiberuflers - Tipps und Taktik
| 28.12.2023 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Eine Scheidung ist bereits emotional belastend, aber für Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler birgt sie zusätzliche finanzielle Risiken und Unsicherheiten. Der Ehepartner kann hohe Forderungen stellen, und langwierige rechtliche …
Holinvest AG: Verbot durch BaFin / Interessengemeinschaft für Anleger
Holinvest AG: Verbot durch BaFin / Interessengemeinschaft für Anleger
| 16.11.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Zahlreiche Anleger haben Kapital in das Pfefferinvestment „Kinole“ der Holinvest AG mit Sitz in Luzern investiert. Nach eigenen Angaben bietet das Unternehmen Anlageprojekte im Bereich der ökologischen Landwirtschaft an und investiert dabei …
Brennpunkt Unfallregulierung: Ersatz der Desinfektionskosten
Brennpunkt Unfallregulierung: Ersatz der Desinfektionskosten
16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Bei der Unfallregulierung ist mit dem Ersatz der Desinfektionskosten nach einer Reparatur seit einiger Zeit ein neuer Brennpunkt und Streitfall mit den Haftpflichtversicherungen festzustellen. Denn wer unverschuldet einen Verkehrsunfall …