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Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
Im Jahre 1986 urteilte der BGH (Bundesgerichtshof) erstmals über die Reproduktionsmedizin zur Frage, ob eine ärztliche Behandlung zur künstlichen Befruchtung ein Versicherungsfall in der PKV (Private Krankenversicherung) ist. Inzwischen …
Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption - kein ärztlicher Behandlungsfehler
Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption - kein ärztlicher Behandlungsfehler
| 30.08.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
Von der ungewollten Kinderlosigkeit zu ungewollten Vierlingen - ein medizinisch ungewöhnlicher Verlauf, aber kein ärztlicher Behandlungsfehler: Bei einem Ehepaar bestand ein langjähriger, unerfüllter Kinderwunsch. Versuche des Paares, auf …
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
| 15.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 27.05.2011 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Entwurf für das geplante Versorgungsgesetz - Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VSG) - …
Medizinische Versorgungszentren in der Krise!  Warum ist Fachrat erforderlich?
Medizinische Versorgungszentren in der Krise! Warum ist Fachrat erforderlich?
| 08.07.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Was ist ein medizinisches Versorgungszentrum? Ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist eine Einrichtung zur ambulanten medizinischen Versorgung von Patienten. Es können in der MVZ zugelassene Ärzte im Angestelltenverhältnis …
Zur Frage der Versorgung mit Metopiron (Metyrapon) bei Morbus Cushing in Deutschland
Zur Frage der Versorgung mit Metopiron (Metyrapon) bei Morbus Cushing in Deutschland
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Eigentlich ist es nicht vorstellbar, dass es für eine Erkrankung, soweit sie medikamentös behandelbar ist, in diesem Lande kein wirksames Medikament gibt. Eher gibt es ein Zuviel an im Prinzip gleichwertigen Medikamenten. Anders ist die …
Wann zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel?
Wann zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel?
| 22.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es ist nicht zu beanstanden, dass Mistel-Präparate nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in …
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach einer Mitteilung der Bayrischen Landesärztekammer gibt es Anzeichen für eine neue Abmahnwelle, die die Werbung für Faltenunterspritzung auf Internetangeboten von Zahnärzten und Kosmetikerinnen zum Gegenstand hat. Danach soll eine …
Eilmeldung: Referentenentwurf des BMG für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz ("Versorgungsgesetz")
Eilmeldung: Referentenentwurf des BMG für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz ("Versorgungsgesetz")
| 10.06.2011 von Rechtsanwalt Holger Barth
BMG legt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vor - GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VSG) Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Arbeitsentwurf eines …
Schriftformerfordernis bei privatem Behandlungswunsch gesetzlich versicherter Patienten
Schriftformerfordernis bei privatem Behandlungswunsch gesetzlich versicherter Patienten
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einem gesetzlich versicherten Patienten ist eine private Vergütungsvereinbarung nur dann wirksam, wenn dieser vor der Behandlung ausdrücklich verlangt, auf eigene Kosten behandelt zu werden und diesen privaten Behandlungswunsch dem Arzt …
Ärzte Finanzierung Falschberatung (Kredit, Darlehen für Praxis) - Anwälte, Steuerberater informieren
Ärzte Finanzierung Falschberatung (Kredit, Darlehen für Praxis) - Anwälte, Steuerberater informieren
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ärzte werden oft falsch beraten von Unternehmensberater oder einer Bank und geraten in Not. Anwälte informieren über Handlungsmöglichkeiten und helfen. Ärzte werden oft von Unternehmensberatern bei der Finanzierung einer Praxis oder einer …
Arzt erkennt Behinderung des Kindes bei Schwangerenvorsorge nicht: Haftung?
Arzt erkennt Behinderung des Kindes bei Schwangerenvorsorge nicht: Haftung?
| 29.04.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jede werdende Mutter hofft auf ein gesundes Kind. Daher sind regelmäßige Besuche beim Arzt Pflicht. Denn bereits auf den ersten Ultraschallfotos kann der Gynäkologe Anzeichen für eine Behinderung erkennen. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm …
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
| 21.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Arzneimittelhändler vertrieb unter anderem ein Medikament, das eine Zulassung für das Anwendungsgebiet „Besserung des Allgemeinbefindens" hatte. Für dieses Medikament warb der Händler mit der Aussage "für ein besseres …
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch darauf hat, nach Ableistung eines Bereitschaftsdienstes zunächst unbezahlte Ruhezeit und anschließend bezahlten Freizeitausgleich gewährt zu …
Eilmeldung: LSG Essen stoppt Ambulanzzulassung einer Klinik nach § 116b SGB V
Eilmeldung: LSG Essen stoppt Ambulanzzulassung einer Klinik nach § 116b SGB V
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Holger Barth
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stoppt die Ambulanzzulassung eines Krankenhauses nach § 116b SGB V und bekräftigt die Anfechtungsberechtigung konkurrierender Vertragsärzte. (LSG Essen, Beschluss vom 9.2.2011 - Az.: L 11 KA 91/10 B …
Hartz IV: Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge
Hartz IV: Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge
| 20.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BSG gibt in seiner Pressemitteilung vom 18.01.2011 bekannt, dass JobCenter die Kosten privat Krankenversicherter in voller Höhe übernehmen müssen. Mangels gesetzlicher Grundlage hierfür hatten die JobCenter bislang nur einen Teilbetrag …
LASIK-Operation und Arzthaftung
LASIK-Operation und Arzthaftung
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Das Oberlandesgericht Köln stärkt die Rechte von Patienten – Will man der Werbung Glauben schenken, liegen Augen-LASIK-Operationen im Trend. Weltweit sollen bereits über 7 Millionen Patienten mit der LASIK-Methode behandelt worden sein. …
Geschlechtsanpassung – Was zahlt die Krankenkasse?
Geschlechtsanpassung – Was zahlt die Krankenkasse?
| 20.12.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Urteil vom 28.09.2010 (Az.: B 1 KR 5/10 R) hatte das Bundessozialgericht (BSG) zu entscheiden, ob die Kosten für eine geschlechtsangleichende Operation in Form einer Klitorisvergrößerung mit Schamlippenimplantaten von der …
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen rechtmäßig
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen rechtmäßig
| 17.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil die Rechtmäßigkeit einer Preisvergleichsplattform für Zahnärzte im Internet festgestellt. Die Beklagte betreibt eine Plattform im Internet, auf der Patienten die Kosten für bestimmte …
Urteil des SG Dresden zur Anfechtung einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V durch Vertragsärzte
Urteil des SG Dresden zur Anfechtung einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V durch Vertragsärzte
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
§ 116b Abs. 2 SGB V ermöglicht geeigneten Krankenhäusern auf Antrag und entsprechende Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde des Landes die Erbringung ambulanter spezialärztlicher (z.B. onkologischer) Leistungen, die bislang vorrangig …
Anhörung eines bestimmten Arztes
Anhörung eines bestimmten Arztes
| 22.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Beschluss vom 17.03.2010 (Az.: B 3 P 33/09 B) darauf hingewiesen, „dass § 109 SGG als Ausnahmevorschrift (§ 103 Satz 2 SGG) eng auszulegen ist und sich nur auf die gutachterliche Anhörung eines …
Unnötige Brustamputation - Oberlandesgericht spricht Klägerin 60.000,00 € Schmerzensgeld zu
Unnötige Brustamputation - Oberlandesgericht spricht Klägerin 60.000,00 € Schmerzensgeld zu
| 25.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen. Die Sinnhaftigkeit regelmäßiger Vorsorgeuntersuchungen dürfte vor diesem Hintergrund außer Frage stehen. Allerdings müssen Vorsorgeuntersuchung und individuelle Aufklärung des Patienten bei …
Telefonische Aufklärung eines Patienten
Telefonische Aufklärung eines Patienten
| 22.10.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
„In einfach gelagerten Fällen kann der Arzt den Patienten grundsätzlich auch in einem telefonischen Gespräch über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffs aufklären, wenn der Patient damit einverstanden ist." Diesen Leitsatz hat der …
Stürze im Pflegeheim - voll beherrschbares Risiko des Heimes
Stürze im Pflegeheim - voll beherrschbares Risiko des Heimes
| 22.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 18. Dezember 1990, Az.: VI ZR 169/90) liegen Stürze in Pflegeeinrichtungen - beispielsweise dementer, sturzgefährdeter Insassen - innerhalb des voll beherrschbaren Gefahren- …