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Arbeitsrecht: Vorsicht Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht: Vorsicht Aufhebungsvertrag
| 18.06.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sieht das Arbeitsrecht verschiedene Wege vor. Neben der einseitigen Beendigung durch Kündigungserklärung kann das Ende der gegenseitigen arbeitsvertraglichen Beziehungen auch durch den Abschluss …
Gemeinsames Sorgerecht: Türkei-Reise des Kindes nur mit beiderseitiger Zustimmung
Gemeinsames Sorgerecht: Türkei-Reise des Kindes nur mit beiderseitiger Zustimmung
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Sicherheitsbedenken bei der Auswahl eines Reiseziels sind keine Alltagsprobleme In vielen Familien wird zurzeit darüber diskutiert, ob ein Badeurlaub in der Türkei aufgrund der dort herrschenden politischen Situation gefährlich sein könnte. …
Umgangsrecht: Die Rechte von Eltern werden gestärkt
Umgangsrecht: Die Rechte von Eltern werden gestärkt
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Doppeltes Zuhause für Kinder nach Trennung und Scheidung Nach einer gescheiterten Ehe gehen die Ehepartner getrennte Wege. Sie haben sich entweder bewusst für die Scheidung entschieden oder eingesehen, dass die Gemeinschaft nicht …
8 Tipps, wie Sie Scheidungskosten senken können
8 Tipps, wie Sie Scheidungskosten senken können
| 20.01.2018 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Eine Scheidung ist sowohl emotional als auch finanziell für den Menschen enorm belastend. Die Trennung ist zumeist einhergehend mit dem Scheitern gemeinsamer Lebenspläne und nicht selten hat das Ehepaar bereits damit begonnen, sich eine …
Haftung bei Verkehrsunfall zwischen Kraftfahrzeug und Pferd
Haftung bei Verkehrsunfall zwischen Kraftfahrzeug und Pferd
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Welcher Geländereiter kennt die Situation nicht: Auf der Straße kommt einem ein Bus oder Lkw entgegen, woraufhin das Pferd scheut und es zu einem Unfall kommt, bei dem sich das Pferd und/oder der Reiter verletzen und das Fahrzeug beschädigt …
Abmahnung durch RAAG Kanzlei für Wang Yu aus Berlin
Abmahnung durch RAAG Kanzlei für Wang Yu aus Berlin
| 20.10.2022 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Unter der Bezeichnung RAAG Kanzlei versendet der offenbar griechische Rechtsanwalt Nikolaos Kairis (Dikigoros ist griechisch und bedeutet übersetzt Rechtsanwalt) derzeit Tausende Abmahnungen aufgrund der angeblich nicht datenschutzkonformen …
Zur Haftung des Hundehalters bei Bisswunden
Zur Haftung des Hundehalters bei Bisswunden
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Oldenburg – 9 U 48/17 Sachverhalt Die Klägerin war zu der Geburtstagsfeier ihres Bekannten, dem Beklagten, eingeladen. Auf der Feier lief der Hund des Beklagten frei zwischen den Gästen herum. Den Hund hatte der Beklagte erst drei …
Gewährleistungsansprüche beim Welpenkauf – Wasserkopf als Sachmangel
Gewährleistungsansprüche beim Welpenkauf – Wasserkopf als Sachmangel
| 20.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Ein bereits seit der Geburt des Tieres bestehender Hydrozephalus internus congenitalis (,Wasserkopf‘) ist ein Sachmangel im Sinne von § 434 BGB.“ „Beweislastumkehr bei Verbrauchsgüterkauf“ Amtsgericht Brandenburg, Urteil vom 11. Mai 2018, …
Zum Leinen- und Maulkorbzwang
Zum Leinen- und Maulkorbzwang
| 22.11.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VG Würzburg, Urteil vom 27.07.2018, AZ.: W 9 K 17.332 Sachverhalt: Der Kläger ist Halter eines Leonberger Hundes, den er auf seinem Wohngrundstück mit angrenzendem Garten- und Baugrundstück hält. Es handelt sich hierbei um einen großen Hund …
Sparkassen–Versicherung Sachsen will aus „Existenzversicherung“ nicht zahlen
Sparkassen–Versicherung Sachsen will aus „Existenzversicherung“ nicht zahlen
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Der Mandant wünschte sich eine Absicherung gegen große gesundheitliche Risiken. Hier schien ihm die von der Sparkassen-Versicherung Sachsen Allgemeine Versicherung AG angebotene Existenzversicherung genau das Richtige zu sein. Diese sollte …
Darlehenswiderruf und die Rechtsfolgen
Darlehenswiderruf und die Rechtsfolgen
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rechtsfolgen des Widerrufs von nach dem 13.06.2014 geschlossenen Verbraucherdarlehensverträgen Es häufen sich Fälle des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen wegen Belehrungsfehlern noch Jahre nach Vertragsschluss. Für die …
Darlehenswiderruf sticht! DSL-Bank unterliegt in Hamburg, auch Verträge ab 2011 widerrufbar!
Darlehenswiderruf sticht! DSL-Bank unterliegt in Hamburg, auch Verträge ab 2011 widerrufbar!
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass auch die seitens der DSL-Bank vielfach verwendete Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2011 und später rechtswidrig ist (Urt. v. 19.09.2016, 325 O 42/16) . Somit sind auch Darlehensverträge, die …
Kanzleierfolg – Sparda Bank Baden-Württemberg unterliegt auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH)
Kanzleierfolg – Sparda Bank Baden-Württemberg unterliegt auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH)
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kanzleierfolg für MPH Legal Services in Sachen Darlehenswiderruf – Sparda Bank Baden-Württemberg unterliegt auch vor dem BGH (Urt. v. 16.05.2017, XI ZR 586/15) – Feststellungsklage in Darlehenswiderrufsfällen zulässig! Der für …
Verjährung eines Anspruchs auf BU -Rente
Verjährung eines Anspruchs auf BU -Rente
| 18.03.2021 von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Viele Versicherten fällt es schwer, sich zu einem Leistungsantrag auf private Berufsunfähigkeitsrente durchzuringen. oder sich gegen eine Leistungsablehnung zu wehren. Psychische Erkrankungen oder generell die Hoffnung, wieder …
Entscheidung des OLG Dresden zu Genussrechten nicht vereinbar mit BGH-Grundsatzentscheidung
Entscheidung des OLG Dresden zu Genussrechten nicht vereinbar mit BGH-Grundsatzentscheidung
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Ein Anleger der zwischenzeitlich auf die CT Infrastructure Holding Ltd. verschmolzenen ThomasLloyd Investment GmbH hatte ursprünglich zwei Verträge mit einem Gesamtvolumen von knapp EUR 7.000,- abgeschlossen und zum 31.12.2017 gekündigt. …
Umwandlung der Genussrechte der ThomasLloyd Investments GmbH in Anteile der CTIH ist rechtens
Umwandlung der Genussrechte der ThomasLloyd Investments GmbH in Anteile der CTIH ist rechtens
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Nach der 2018 erfolgten Neustrukturierung der TLG durch die Fusion der in London ansässigen CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH) mit der ThomasLloyd Investments GmbH aus Österreich (TLI) hatte die CTIH Anlegern, die ihre Beteiligung …
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …
FILESHARING – Was tun bei Abmahnung von FROMMER LEGAL (WALDORF FROMMER) wegen Urheberrechtsverletzung?
FILESHARING – Was tun bei Abmahnung von FROMMER LEGAL (WALDORF FROMMER) wegen Urheberrechtsverletzung?
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
FILESHARING – Abmahnung von FROMMER LEGAL (WALDORF FROMMER) wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Was tun? Sie haben ein Schreiben bekommen, in dem Ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird und sowohl hohe Kosten als auch die …
Vorsorge in Zeiten von Corona
Vorsorge in Zeiten von Corona
| 28.03.2020 von Rechtsanwältin Ira Franziska Vinnen
Täglich erreichen uns neue Informationen rund um COVID 19. Die Zahlen steigen leider weiter deutlich an. Die Wahrscheinlichkeit, dass man selbst – möglicherweise schwer – an dem Virus erkrankt, ist nicht ganz unwahrscheinlich. Gerade in …
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Im Zusammenhang mit einer Kündigung auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberseite kann es zu Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit (früher Arbeitsamt) kommen. Während der Sperrzeit wird das Arbeitslosengeld I nicht gezahlt, da der Anspruch für …
Vereinsrecht – Was ist ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?
Vereinsrecht – Was ist ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In Bezug auf wirtschaftliche Aktivitäten von gemeinnützigen Vereinen gibt es folgende Möglichkeiten: Zunächst ist der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb abzugrenzen von anderen Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung eines Vereins. Zum …
Influencer in Frankreich: Die neuen gesetzlichen Regeln in Aktion!
Influencer in Frankreich: Die neuen gesetzlichen Regeln in Aktion!
| 25.10.2023 von Avocat Oussama Bourass
Das Gesetz Nr. 2023-451 vom 9. Juni 2023 wurde geschaffen, um die Tätigkeit von Personen oder Unternehmen zu regeln, die andere im Internet, insbesondere auf Webseiten und in sozialen Medien, beeinflussen. Es definiert einen "Influencer" …
Insolvenzverfahren in Frankreich: Forderungsanmeldung und Wiederaufnahme eines anhängigen Gerichtsverfahrens
Insolvenzverfahren in Frankreich: Forderungsanmeldung und Wiederaufnahme eines anhängigen Gerichtsverfahrens
| 16.11.2023 von Avocat Oussama Bourass
Das anhängige Verfahren, das nach französischem Recht unterbrochen wurde, bis der Gläubiger seine Forderung in dem ausländischen Insolvenzverfahren angemeldet hat, wird nicht allein aufgrund der Klageschrift des ausländischen …
Arbeitsrecht in Frankreich: Lösungen für die Anwendung der Verjährung
Arbeitsrecht in Frankreich: Lösungen für die Anwendung der Verjährung
| 19.05.2024 von Avocat Oussama Bourass
Die Verjährungsregeln im französischen Arbeitsrecht sind von größter Bedeutung. Während die Fristen als solche keine Schwierigkeiten bereiten, sind die Konturen der Anwendung im Einzelfall häufig Anlass für Streitigkeiten und sehr …