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02.11.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Superintelligence“ . Superintelligence ist eine amerikanische romantische Action – Komödie aus dem Jahr 2020.. Der …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Tu dies oder lass das, sonst wirst du enterbt! Diese scherzhafte Drohung haben im Leben bestimmt viele schon mal gehört, ohne tatsächlich enterbt worden zu sein. Allerdings kommen Enterbungen immer wieder auch in den besten Familien vor. …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Holger Panzig
LG Berlin – Urteil vom 18.11.2020 - 23 O 288/16 Voran gestellt sei, dass es sich immer wieder lohnt, in die mit dem Versicherer abgeschlossenen Versicherungsbedingungen hineinzusehen. Der Ausgangsfall: Der BU- versicherter Kläger, beruflich …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) einen weiteren Rückruf starten. Diesmal sind Modelle der Mercedes A-Klasse und B-Klasse der Baujahre von 2009 bis 2011 betroffen. Wie das KBA in seiner Rückrufdatenbank am 29. …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Eine Reihe von Banken wie insbesondere die Commerzbank und die DSL haben im Zeitraum von 2010-2016 verschiedene Teildarlehen mit unterschiedlichen Konditionen in einem Vertrag kombiniert. In der Widerrufsinformation wird jedoch lediglich …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Eva Stapelfeldt
Wohnungseigentümergemeinschaften bzw. deren Mitglieder treffen im Verhältnis zu den übrigen Eigentümern u.a. Pflichten zur Instandhaltung und Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums. In einem durch den BGH am 15.10.2021 …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Reimer Asmus
Es ist einleuchtend, dass der Arbeitgeber für eine Stelle, die er neu besetzen will, den am meisten geeigneten Bewerber gewinnen möchte. Aus diesem Grunde hat er das Recht durch entsprechende Fragen die Informationen von den Bewerbern zu …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof, hat am 06.10.2021 durch einen jetzt erst veröffentlichten Beschluss entschieden, dass es keine Zuständigkeit von Familiengerichten für den Erlass von Anordnungen gegenüber Schulen …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nachdem das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) binnen weniger Wochen den Rückruf für Modelle des Mercedes Sprinter, Viano und Vito wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen angeordnet hat, muss Daimler nun auch Fahrzeuge der Mercedes A-Klasse und …
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02.11.2021
von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Sollte ein Arbeitnehmer in den Niederlanden erkranken und arbeitsunfähig werden, ist der Arbeitgeber in den meisten Fällen zu einer Lohnfortzahlung verpflichtet. Der folgende Artikel beantwortet aus arbeitsrechtlicher Perspektive die …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften in Höhe von 80 km/h überschritten haben? Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Landkreises Grafschaft Bentheim innerhalb von drei bis …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In der mir zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung vom 28.10.2021 machen die CBH Rechtsanwälte meine Mandantschaft darauf aufmerksam, dass diese eine Verletzung von Urheberrechten der Motion E-Services GmbH begangen habe. Zum Gegenstand der …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel Das Fernabsatzrecht gewinnt momentan wieder an erheblicher Bedeutung – die Corona-Pandemie treibt die Menschen nämlich massenhaft zum …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Grundsätzlich
kann das Eigentum an einem Grundstück durch Erklärung gegenüber
dem Grundbuchamt und entsprechende Eintragung in das Grundbuch gemäß
§ 928 Abs. 1 BGB aufgegeben werden. Es wird dann herrenlos und
unterliegt vorrangig dem …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Kraftfahrtbundesamt hat seine Liste der BMW-Fahrzeuge erweitert, in denen es unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt hat. Veröffentlicht hatte das KBA zunächst nur, dass es am 13. März 2018 unzulässige Abschalteinrichtungen in den …
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12.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein aktuelles Urteil am Oberlandesgericht Braunschweig zeigt: Geschädigte Verbraucher im Dieselabgasskandal sollten eindeutig die Individualklage favorisieren. Diese ist der beste Weg zum Erfolg! Die Musterfeststellungsklage ist eine …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Das
OLG Dresden hatte in seinem Beschluss vom 25.06.2021 (21 UF 350/21)
über die Regelung des Umgangs des Antragstellers mit dem Kind sowie
über Meinungsver-schiedenheiten der Eltern hinsichtlich einer
Auslandsreise zu entscheiden. …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion und Prinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse gehört zu den internen Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung. Soweit die Mittel aus Entgeltumwandlung oder …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Gut ausgebildete Fachkräfte werden auf dem Arbeitsmarkt mehr denn je stark umworben. Daher ist es unumgänglich, als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen zu werden. Gerade aufgrund der Pandemie-Erfahrungen ist der Wunsch vieler Beschäftigter …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die meisten europäischen Freizeitfahrzeughersteller bedienen sich seit Jahren des Kleintransporters Fiat Ducato zum Aufbau von Wohnmobilen. Der Ducato gilt als das beliebteste Chassis in der Wohn- und Reisemobilbranche. Seit fest steht, …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Eine durch Rieck & Partner Rechtsanwälte vertretene Blogbetreiberin wurde von dem Fotografen Klaus Rein für die Verwendung des Bildes einer Wendeltreppe auf ihrem Blog abgemahnt. Die von der Kanzlei Rassi Warai stammende Abmahnung …
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06.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die mögliche Gewinnerzielung durch den Erwerb und Verkauf von Kryptowährungen war und ist einer der großen Hypes der Wirtschaftsnachrichten. Vergessen wird dabei aber meist, dass auch die Finanzbehörden diese Einnahmequelle ins Visier …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wird die Kündigung überreicht, fordert der Arbeitgeber regelmäßig auch eine Unterschrift vom Arbeitnehmer ein, entweder auf dem …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Artern wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 120 km/h überschritten? Dann geht Ihnen drei bis sechs Wochen nach dem Anhörungsbogen ein …