107.669 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Neu in 2020: Mindestlohn und Mindestvergütung für Auszubildende
Neu in 2020: Mindestlohn und Mindestvergütung für Auszubildende
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Gesetzliche Neuerungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts sind auch im Jahr 2020 vorgesehen. Die für Arbeitnehmer und Auszubildende wichtigsten Änderungen sind die Erhöhung des Mindestlohns und die Einführung einer Mindestvergütung für …
Waldorf Frommer Mahnbescheid und Klage für Verstöße aus 2015
Waldorf Frommer Mahnbescheid und Klage für Verstöße aus 2015
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Aktuell erreichen uns sehr viele Anfragen hinsichtlich eines Waldorf Frommer Mahnbescheids oder einer Waldorf Frommer Klage. Entgegen vielen Berichterstattungen aus dem Internet sind Waldorf Frommer Klagen eher die Regel als die Ausnahme – …
Kopfschmerztabletten und Arbeitsrecht – Fristlose Kündigung eines IT-Mitarbeiters rechtens
Kopfschmerztabletten und Arbeitsrecht – Fristlose Kündigung eines IT-Mitarbeiters rechtens
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Obwohl es sich wohl um einen harmlosen „Gag“ handeln sollte, das Arbeitsgericht Siegburg hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines SAP-Beraters wegen missbräuchlicher Verwendung sensibler Kundendaten rechtens ist. Die …
Dieselskandal: Illegale Abschalteinrichtung auch bei Dieselmotoren von Mitsubishi?
Dieselskandal: Illegale Abschalteinrichtung auch bei Dieselmotoren von Mitsubishi?
| 29.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Dieselskandal wurde lange Zeit vor allem mit Volkswagen und Daimler / Mercedes in Verbindung gebracht. Fahrer eines Diesels von Mitsubishi konnten sich bisher beruhigt zurücklehnen. Dies könnte sich nun aber gravierend ändern. Auch …
Wechselmodell auch ohne Einigkeit der Eltern
Wechselmodell auch ohne Einigkeit der Eltern
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB hat ein Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil und ist jeder Elternteil zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet und berechtigt. Entscheidender Maßstab ist grundsätzlich das Kindeswohl. Gemäß § 1626 Abs. 3 S. …
Abmahnung Snowball durch Wham-O Holding Ltd. und Zierhut IP
Abmahnung Snowball durch Wham-O Holding Ltd. und Zierhut IP
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Snowball heißt die Marke, wegen der die Wham-O Holding Ltd. aus Hong Kong derzeit markenrechtliche Abmahnungen durch die Kanzel Zierhut IP aussprechen lässt. Wir zeigen auf, was es mit der Snowball Abmahnung auf sich hat und wie man …
Online-Bewertungen: Was darf ich schreiben? Was muss ich dulden?
Online-Bewertungen: Was darf ich schreiben? Was muss ich dulden?
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Ob Einzelhandel, Online-Shop, Arzt oder Friseursalon: Jeder Anbieter von Waren oder Dienstleistungen kann im Netz bewertet werden. Dies kann über berufsspezifische Plattformen wie z. B. Jameda oder über den Suchmaschinengiganten Google …
Stellenabbau und gleichzeitige Einstellungen – darf das sein?
Stellenabbau und gleichzeitige Einstellungen – darf das sein?
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Kündigen Unternehmen einen Stellenabbau an, erfährt man an anderer Stelle mitunter, dass dort trotzdem neues Personal einstellt wird. Wie kürzlich bei Ikea, …
OLG Frankfurt-Beschluss v. 06.11.2019: Beteiligung privater Dienste macht Bußgeldbescheid anfechtbar
OLG Frankfurt-Beschluss v. 06.11.2019: Beteiligung privater Dienste macht Bußgeldbescheid anfechtbar
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein wichtiges Gerichtsverfahren informieren, welches zur Folge hat, dass nunmehr Tausende von Bußgeldbescheiden aufzuheben sind. Dieses deshalb, weil die Bußgeldbescheide verfahrensmäßig …
DSGVO-Datenschutzverstoß bei Buchbinder – Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz der Kunden
DSGVO-Datenschutzverstoß bei Buchbinder – Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz der Kunden
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Man kann derzeit der Presse entnehmen, dass es anscheinend ein großes „Datenleck“ bei dem Autovermieter Buchbinder gegeben hat. Betroffen seien insoweit Millionen von Kundendaten: Mehrere Terabyte an Daten seien über das Internet öffentlich …
Energy Capital Invest (ECI) Fonds XVII – Gericht bestätigt Schadensersatz wegen Prospektfehler
Energy Capital Invest (ECI) Fonds XVII – Gericht bestätigt Schadensersatz wegen Prospektfehler
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Mit Beschluss vom 11.12.2019 hat das Oberlandesgericht Celle bestätigt, dass der Prospekt zu dem US ÖL- und Gasfonds XVII GmbH & Co. KG in wesentliche Punkten unrichtig, unvollständig und irreführend ist. Im Rahmen des Musterverfahrens …
Wahl Harbarths zum Präsidenten des Verfassungsgerichts wird schwieriger
Wahl Harbarths zum Präsidenten des Verfassungsgerichts wird schwieriger
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Bundesverfassungsgericht braucht spätestens am 6. Mai 2020 einen neuen Präsidenten. Dann endet die Amtszeit von Andreas Voßkuhle. Stephan Harbarths Wahl zu dessen Nachfolger soll nach einem Medienbericht des „Handelsblatt“ kurz …
Abgasskandal VW Sharan – Kläger bekommt Geld zurück plus Deliktzinsen
Abgasskandal VW Sharan – Kläger bekommt Geld zurück plus Deliktzinsen
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal erhält der Käufer eines VW Sharan sein Geld gegen Rückgabe des Fahrzeugs zurück. Für die gefahrenen Kilometer muss er sich eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen. Das hat das Landgericht Waldshut-Tiengen mit Urteil vom …
Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer für die Great Bowery Deutschland GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer für die Great Bowery Deutschland GmbH
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell ist unsere Kanzlei wieder auf eine Abmahnung der Rechtsanwälte von Waldorf Frommer aus München aufmerksam geworden, die die Great Bowery Deutschland GmbH in einer urheberrechtlichen Sache vertreten. Der erhobene Vorwurf lautet auf …
RA S. mahnt für die Erdigo UG ab – Vorwurf: Wettbewerbsverletzungen auf eBay
RA S. mahnt für die Erdigo UG ab – Vorwurf: Wettbewerbsverletzungen auf eBay
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Abmahnung wegen angeblicher Verletzungen des Wettbewerbsrechts erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von Rechtsanwalt S. aus Berlin im Auftrag seiner Mandantin, der Erdigo UG . Die Erdigo UG stehe zu unserem Mandanten, der über eBay …
Hinweisbeschluss: Ansprüche verjährt
Hinweisbeschluss: Ansprüche verjährt
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
In einem überraschenden Hinweisbeschluss entschied das OLG München, dass die Ansprüche der rund 45.000 im Jahr 2019 eingereichten Dieselklagen bereits seit Ende 2018 verjährt und damit nicht mehr durchsetzbar sind. Bisher wurde die Ansicht …
Abmahnung: Kanzlei Meidert & Kollegen für die Plattfuss Vertriebs GmbH wegen Bild von Bud Spencer
Abmahnung: Kanzlei Meidert & Kollegen für die Plattfuss Vertriebs GmbH wegen Bild von Bud Spencer
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH wegen der unerlaubten Verwendung eines Bildes von Bud Spencer . Die Kanzlei Meidert & Kollegen vertritt die Interessen der Plattfuss Vertriebs GmbH. …
Kammergericht Berlin bejaht Leistungspflicht der Gebäudeversicherung auch bei Überschwemmung
Kammergericht Berlin bejaht Leistungspflicht der Gebäudeversicherung auch bei Überschwemmung
| 28.01.2020 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das KG Berlin hat mit Urteil vom 26.07.2019 die Leistungspflicht einer Gebäudeversicherung auch für den Fall bejaht, dass es in Folge einer durch eine Sturmflut ausgelöste Überschwemmung zum Schäden am versicherten Gebäude gekommen ist. Das …
Die Patchworkfamilie – soll ich ein Testament errichten?
Die Patchworkfamilie – soll ich ein Testament errichten?
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
In den meisten Fällen sollte ein Testament oder Erbvertrag errichtet werden, da mit der gesetzlichen Erbfolge nicht selten ungewollte und konfliktreiche Folgen eintreten. Der Begriff „Patchworkfamilie“ hat sich im deutschen Sprachgebrauch …
Steuern sparen beim Unterhalt
Steuern sparen beim Unterhalt
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Wird ein Ehegatte gegenüber dem anderen Ehegatten unterhaltspflichtig, kann dies grundsätzlich steuerlich optimiert werden. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten: 1 . Der unterhaltspflichtige Ehegatte kann vom Unterhaltsberechtigten die …
Fristversäumnisse im Arbeitsrecht mit schwerwiegenden Folgen
Fristversäumnisse im Arbeitsrecht mit schwerwiegenden Folgen
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Arbeitsrecht gibt es eine Fülle von strikt zu beachtenden Fristen und Formalien. Ihre Nichteinhaltung hat für Arbeitnehmer und Arbeitgeber häufig gravierende und z. T. irreparable Folgen. Hinzu kommt, dass arbeitsrechtlichen Fristen und …
Testergebnisse für Volvo XC60 und XC90 – SUV halten Abgasgrenzwerte nicht ein
Testergebnisse für Volvo XC60 und XC90 – SUV halten Abgasgrenzwerte nicht ein
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Zwei unabhängige Testinstitute haben Messungen an verschiedenen Volvo SUV vorgenommen. Sie wollten feststellen, ob die Geländewagen die gesetzlich zulässigen Grenzwerte für Stickoxide (NOx) auch im Normalbetrieb auf der Straße einhalten. …
Auch eine Abmahnung der Preisbindungstreuhänder deutscher Buchverlage erhalten?
Auch eine Abmahnung der Preisbindungstreuhänder deutscher Buchverlage erhalten?
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dieter Wallenfels und Prof. Dr. Christian Russ in deren Funktion als Preisbindungstreuhänder deutscher Buchverlage zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate …
Sarwari-Abmahnung – keine Experimente bei der Unterlassungserklärung!
Sarwari-Abmahnung – keine Experimente bei der Unterlassungserklärung!
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Unsere Soforthilfe bei Sarwari-Abmahnung Aktuell tritt die Hamburger Kanzlei Sarwari wieder mit unzähligen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an Internet-Anschlussinhaber in Deutschland heran. Die Kanzlei von Herrn Yussof Sarwari …