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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Häufig umfasst ein mittelständisches Familienunternehmen mehrere Gesellschaften (Holdingstruktur), die alle dieselben Gesellschafter und den gleichen Geschäftsführer bzw. die identische Geschäftsleitung haben. In dieser Konstellation können …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Kürzlich entschied das OVG Lüneburg über die Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Beseitigung eines Schottergartens (Beschluss vom 17.01.2023, 1 LA 20/22). Bundesweit gehen Behörden zunehmend gegen Kies- und Steinflächen in Gärten und vor …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn BAB 24 wird bei Kilometer 235,05 in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt. Zum Einsatz kommt das Messgerät Poliscan Speed. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, warum Betroffene sich gegen Bußgeld, Punkte und …
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03.02.2023
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Ganz einfach: Beides gehört zusammen, wie Reiter und Helm, Reiten und Reitunterricht oder Pferd und Hufpflege. Natürlich trifft man hier und da einen Reiter ohne Helm, geritten wird auch, ohne zuvor Unterricht genommen zu haben und nicht …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
Aktuelles In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der Firma Pentracor GmbH (Registergericht: Amtsgericht Neuruppin HRB 9050 NP), Neuendorfstraße 23 b/d, 16761 Hennigsdorf, eingetragener Sitz: Hennigsdorf, vertreten durch den …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Der Deutsche Konsumentenbund e.V. verschickt derzeit offensichtlich Abmahnungen wegen der Verwendung der Berufsbezeichnung "Psychotherapeut". Diese sind in den mir vorliegenden Fällen über 20 Seiten lang. Der Deutsche …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Deutsche Gerichte nehmen Datenschutzverstöße von Unternehmen – wie etwa jüngst das Datenleck bei Facebook – zunehmend ernster. Dies zeigt sich an der Zunahme von verbraucherfreundlichen Urteilen in den letzten Monaten. Durch mangelnde …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Sache könnte ein Bumerang für den Verbraucherschutz werden: Schon im Jahr 2021 hatte der Bundesgerichtshof zum Abschluss eines von der Verbraucherzentrale angestoßenen Verfahrens rechtsverbindlich festgestellt, dass Banken bei jeglicher …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem ersten von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren hatte das Landgericht Schweinfurt bereits mit Urteil vom 26.10.2020 (Az.: 23 O 314/20 – rechtskräftig), die Proindex Capital AG zur Rückzahlung von EUR 20.520,40 aus einer …
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11.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Am Wochenende sind in der Axamer Lizum, einem beliebten kleineren Skigebiet nahe Innsbruck, zwei Skiläufer miteinander kollidiert. Der Unfall ereignete sich nicht durch die „klassische“ Kollision aus einer Fahrt heraus, wie die meisten …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Auch das Karrierenetzwerk LinkedIn ist von einem Datenleck betroffen. Hacker haben die Daten von weltweit über 700 Millionen Nutzern gestohlen. Das entspricht 93% der Profile . Datenlecks haben oftmals graviere Folgen für die Verbraucher. …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Die Spannung war greifbar, als die Rechtsanwälte Dr. Rohrmoser und Dr. Tintemann am 26.01.2023 die mündliche Verhandlung in zwei verbundenen Rechtssachen (C-26/22 und C-64/22) am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg wahrnahmen. Wie bereits …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. beauftragt. Dieser sei als anerkannter Verbrauchendenschutzverband gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG als qualifizierte Einrichtung …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde aufgrund einer wettbewerbs- bzw. markenrechtlichen Abmahnung der Beske-Manufaktur GmbH aus Köln beauftragt. Diese wird dabei von den Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH vertreten. Hintergrund der …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Thema Hate speech, Hassreden, Beleidigungen im Internet ist inzwischen seit Jahren präsent. Die Relevanz und die Aufmerksamkeit scheint auch kaum abzuflauen. Die Annahme, im Internet dürfe „man sich alles erlauben“ solange man sich auf …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Wer sich Gedanken darüber macht, sein Vermögen an die nächste Generation weiterzureichen, denkt meistens an Vererben oder Verschenken. Den Nießbrauch haben die wenigsten im Hinterkopf. Am verbreitetsten ist der Nießbrauch im Zusammenhang …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Sofern ein Erbe in den USA anfällt, sind einige besondere Schritte einzuleiten und Besonderheiten zu beachten. Erbe in Form von Kontoguthaben Liegt eine Erbschaft in Form von Bankguthaben vor, sollte zunächst bei dem kontoführenden …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt eine psychotherapeutische Versorgungslücke vor? Eine Therapie bei einem nicht zugelassenen Leistungserbringer zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen setzt voraus, dass ein so genanntes Systemversagen vorliegt. Von einem …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Berlin, München 03.02.2023. Die Berufsunfähigkeitsversicherung soll Versicherungsnehmer finanziell absichern, wenn Berufsunfähigkeit eintritt. Oftmals kommt es jedoch vor, dass die Leistung verweigert und der Vertrag angefochten wird. …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Im Jahr 2021 hat die Finanzverwaltung in Deutschland 11,1 Milliarden Euro aus Erbschaften und Schenkungen veranlagt. Damit erhöhte sich die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer um rund 30 %. Die Ursache der stetig steigenden …
05.02.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 31.01.2023 – Az. 9 AZR 456/20 Klarheit darüber geschaffen, dass die Dreijahresfrist für die Urlaubsabgeltung bestehen bleibt. Grds. verjährt nicht genommener Urlaub nicht automatisch …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Felix Damm
Schiri Deniz Aytekin straft den Trainer von Mainz 05 Bo Svensson in einem Akt der Nothilfe mit einer roten Karte ab, weil dieser „den 4. Offiziellen“ gefragt hat „Seid ihr Blind?“ . Zur Begründung seiner Entscheidung stellt Aytekin klar: …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Von der österreichischen Finanzaufsichtsbehörde FMA erschien eine Warnmeldung zu VIPCOIN Finanzportal GmbH (vipcoin.ch) . Solch eine behördliche Mitteilung kann auf einen Betrug hindeuten - konkrete Erfahrungen zu diesem Anbieter liegen mir …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Von der deutschen Finanzaufsicht BaFin liegt eine Warnmeldung zu CFD Planet (cfdplanet.com) vor. Solche behördlichen Angaben sollten ernst genommen werden. Es könnte sich bei CFD Planet (cfdplanet.com) um einen Betrug handeln - dann wird …