11.368 Ergebnisse
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12.05.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Spenden innerhalb der EU absetzbar Der Europäische Gerichtshof hat entscheiden, dass Finanzämter auch Spenden an gemeinnützige Organisationen eines …
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06.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Es ist eine Erfahrung des täglichen Lebens, dass man sich oft darüber bewusst ist, dass man einen Anspruch gegen einen anderen hat, sei es als Vermieter oder Mieter aus einem Mietvertrag oder auch als Käufer eines Pkw oder Auftraggeber …
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09.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Beseitigung von Kurzsichtigkeit durch eine LASIK-Operation erfreut sich mit jährlich etwa 80 000 Behandlungen in Deutschland und ca. 6 000 000 Patieneten weltweit ausgesprochen großer Beliebtheit. Um die Kurzsichtigkeit zu korrigieren …
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03.04.2009
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Ist es zu einem Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Schäden am Fahrzeug gekommen, stellt sich zumeist die Frage, ob der Wagen repariert oder durch einen gleichwertigen Wagen ersetzt werden soll. Die Entscheidung liegt hierbei beim …
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26.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Man neigt dazu, unangenehmen Entscheidungen aus dem Weg zu gehen. Doch gerade auf Extremsituationen sollte man gut vorbereitet sein. Das gilt beispielsweise im Alter, wenn man zunehmend auf Hilfe angewiesen ist oder auch nach einem …
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25.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Urheberrechtsverletzungen findet man im Internet an jeder Ecke. Was passiert aber, wenn man auf eine Seite verlinkt, auf der das Urheberrecht verletzt wird, z.B. weil dort z.B. ein geschützter Text wiedergegeben wird.
Klar ist, dass …
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16.03.2009
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Wirtschaftskrise hat nun leider auch im Main- Kinzig- Kreis Einzug gefunden. Einige Unternehmen sind daher zur Einführung von Kurzarbeit gezwungen. Nachfolgend sollen die wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit beantwortet werden:
Was …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Anbieter aus Dubai wirbt für Internet-TV in HD-Qualität. Zwischenzeitlich ist die Anmeldung nicht mehr möglich. Die Anmeldung erfolgt über www.netarena.tv Einige Internet-User haben sich auf der Seite in dem Glauben angemeldet, dass der …
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06.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2008, Az. XI ZR 395/07, ein für die Bankpraxis bedeutendes Urteil gefällt: Eine Bank als Bürgschaftsgläubigerin trifft nach Fälligkeit der Bürgschaftsforderung die Obliegenheit, die ihr bei …
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06.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens oder Namensbestandteils ein Zusammenhang zwischen dem …
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05.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Eine Vielzahl von Kommunikation im geschäftlichen Bereich wird heutzutage über E-Mail abgewickelt. In diesem Zusammenhang liest man oft Disclaimer am Ende diese E-Mails, die am liebsten Haftung für alles Mögliche auszuschließen versuchen. …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Freeware wird vom Urheber der Software zur kostenlosen Nutzung im Internet zur Verfügung gestellt. Ein klassisches Beispiel ist der Internet-Browser von Mozilla.
Dadurch, dass das Programm kostenlos ist, kann es theoretisch auch jeder zum …
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13.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit Mai 2008 gibt das Verbraucherinformationsgesetz den Bürgern einen Auskunftsanspruch zu gesundheitsschädlichen Produkten. Doch was zuvor theoretisch als großer Wurf für den Verbraucherschutz gefeiert wurde, entpuppt sich in der Praxis …
Glatteisunfälle - Alle Jahre wieder: Zur Streupflicht als Form der allgemeinen Verkehrssicherungspfl
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06.02.2009
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Im Winter wird der Gang vor die Haustür oft zur rutschigen Angelegenheit. Bei entsprechenden Witterungsverhältnissen bildet sich auf Gehwegen, Straßen und Plätzen schnell gefährliches Glatteis. Selbst bei Anwendung der gebotenen Vorsicht …
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05.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Bestellungen im Internet gelten zum Teil andere Regeln als im Ladengeschäft. So haben Verbraucher ein gesetzlich festgelegtes Widerrufsrecht. Ob jemandem ein Widerrufsrecht zusteht, folgt aus dem Gesetz (§ 312 d BGB). Ist diese …
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04.02.2009
von Rechtsanwältin Anne Katrin Buhr-Bartlakowski
Ein Unternehmen, welches Bürger durch Gewinnversprechen für sog. “Kaffeefahrten” wirbt, wurde mit Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 27.01.2009 (Az. 226 C 238/08) verurteilt, an die Empfängerin des Gewinn versprechenden Schreibens …
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28.01.2009
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer nehmen häufig an, dass ein Arbeitsverhältnis jederzeit frei kündbar sei, wenn die Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) beispielsweise in Kleinbetrieben nicht anwendbar sind. Das ist …
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07.01.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um einen Kläger, welcher einen gebrauchten Pkw zu einem Kaufpreis von 12.150,- € erwarb. Bei dem Fahrzeug handelte es sich um einen ca. acht Jahre alten Range Rover mit einem Kilometerstand von 101.500 km.
Kurz nach dem Kauf …
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29.12.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Im Winter kommt es aufgrund der oftmals schwierigeren Straßenverhältnisse (Dunkelheit, Nässe, Eisglätte) vermehrt zu Verkehrsunfällen. Hat es dann erst einmal gekracht, lohnt es sich zunächst kühlen Kopf zu bewahren. Soweit nur Sachschäden …
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
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04.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Zu dieser Jahreszeit sehnen sich viele Singles nach einem Partner und das Geschäft mit der Einsamkeit, die Partnervermittlung, hat wieder Hochkonjunktur. Aber nicht alle Anbieter für Herzensdienste sind seriös. Die Redaktion von anwalt.de …
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28.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Alle Jahre wieder gehört es zum weihnachtlichen Brauch, Verwandte, Freunde und Geschäftspartner mit Gaben per Postversand zu beglücken. Allmählich wird es Zeit, die Pakete zu verschicken, damit sie rechtzeitig auf dem Gabentisch ankommen. …
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17.11.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sind sie von einer Kündigung betroffen? Keine Panik! Oftmals können Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz vor dem Arbeitsgericht retten. Viele scheuen trotzdem den Gang vor Gericht, da ihnen der Ablauf vor dem Arbeitsgericht unbekannt ist oder …
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17.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte darüber zu entscheiden, ob ein Versicherungsvertrag ordnungsgemäß per Fax gekündigt worden war. Die Versicherung bestritt, das Fax erhalten zu haben und verlangte von dem Beklagten die Zahlung von …