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Kreditkarten-Missbrauch – Keine grobe Fahrlässigkeit bei verschlüsselter PIN
Kreditkarten-Missbrauch – Keine grobe Fahrlässigkeit bei verschlüsselter PIN
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
In Fällen von Betrug beim Online-Banking oder Kreditkartenmissbrauch steht in der Regel die Bank in der Haftung. Der Kontoinhaber ist haftbar, wenn er grob fahrlässig gehandelt hat. Von grober Fahrlässigkeit kann ausgegangen werden, wenn …
UND WEG IST DAS WOHNMOBIL
UND WEG IST DAS WOHNMOBIL
10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Missverständnisse gibt es immer wieder. Mit einem solchen hatte sich zuletzt auch das OLG Hamm zu befassen. In dem Beschluss vom 23.01.2023 (Az: 6 U 107/21) ging es insbesondere um Fragen zur groben Fahrlässigkeit und einer daraus …
Zoom AGB-Änderung als datenschutzrechtliches Risiko?
Zoom AGB-Änderung als datenschutzrechtliches Risiko?
| 10.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Gerade seit der Corona-Pandemie haben hat die Nutzung von Videokonferenz-Softwaren vermehrt Einzug in den Arbeitsalltag gehalten. Sie bieten die einfache und unkomplizierte Möglichkeit ortsunabhängige Meetings durchzuführen. Von Beginn an …
Stellungnahme zu den Rohmessdaten-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Stellungnahme zu den Rohmessdaten-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Mit Beschlüssen vom 20. und 21.06.2023 hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Verurteilungen in verschiedenen Bußgeldverfahren …
Phishing-Alarm bei der Deutschen Bank: So schützen Sie sich effektiv!
Phishing-Alarm bei der Deutschen Bank: So schützen Sie sich effektiv!
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In den heutigen digitalen Zeiten lauern immer wieder Betrugsversuche – und gerade Bankkunden werden immer wieder zum Ziel. Neuestes Beispiel? Kriminelle haben es aktuell auf die Kundschaft der Deutschen Bank abgesehen. Doch mit dem …
Betriebsrat beleidigt Arbeitskollegen in der Betriebsratssitzung - fristlose Kündigung gerechtfertigt
Betriebsrat beleidigt Arbeitskollegen in der Betriebsratssitzung - fristlose Kündigung gerechtfertigt
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahntes Mitglied des Betriebsrats einen Kollegen mit dunklerer Hautfarbe in Anwesenheit mehrerer anderer Kollegen durch den Ausstoß von Affenlauten wie "Ugah Ugah", so kann darin ein wichtiger Grund im …
GmbH-Geschäftsführer haftet nicht persönlich für Mindestlohn der Arbeitnehmer
GmbH-Geschäftsführer haftet nicht persönlich für Mindestlohn der Arbeitnehmer
10.08.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
GmbH-Geschäftsführer haftet nicht persönlich für Mindestlohn der Arbeitnehmer Ein Arbeitnehmer hatte rund 3 Wochen kein Gehalt von seinem Arbeitgeber, einer GmbH, bekommen. Wenige Monate später wurde das Insolvenzverfahren über die GmbH …
Zum Umtausch von Lukoil ADR, EN+ ADR und Tatneft ADR: Die Bücher sind offen
Zum Umtausch von Lukoil ADR, EN+ ADR und Tatneft ADR: Die Bücher sind offen
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Anja Richter
Die Citibank, zuständig u.a. für den Umtausch von Lukoil ADR, teilt aktuell mit, dass die Bücher seit dem 08. August 2023, für folgende ADR wieder geöffnet sind: En+ Group IPJSC ISIN US29355E2081 PJSC Lukoil ISIN US69343P1057 PJSC Lukoil …
Die Festsetzungsverjährung im Steuerrecht: Ein wichtiges Verteidigungsinstrument des Steuerpflichtigen.
Die Festsetzungsverjährung im Steuerrecht: Ein wichtiges Verteidigungsinstrument des Steuerpflichtigen.
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Festsetzungsverjährung ist ein zentrales Thema im Steuerrecht, das sowohl für Steuerpflichtige als auch für die Finanzverwaltung von großer Bedeutung ist. In diesem Artikel werden die Grundlagen der Festsetzungsverjährung, …
Geblitzt in Schleswig, B 76, Abschnitt 590, Höhe km 1,2, Richtung Eckernförde- Fehler bei der Messung!
Geblitzt in Schleswig, B 76, Abschnitt 590, Höhe km 1,2, Richtung Eckernförde- Fehler bei der Messung!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Kreises Schleswig- Flensburg erhalten? Der Vorwurf ist ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h? Dann ist es sehr …
Fake Mail Postbank: Konto gesperrt und muss freigeschaltet werden
Fake Mail Postbank: Konto gesperrt und muss freigeschaltet werden
09.08.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Postbank Kunden sind derzeit im Fokus von Phishing-Mails, diese erhalten scheinbar "automatisierte Mitteilungen" im Namen der Bank. Das Konto wurde aus Sicherheitsgründen angeblich gesperrt und muss nun erneut freigeschaltet werden. Um …
Gekündigt in der Probezeit – Was tun?
Gekündigt in der Probezeit – Was tun?
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.
Die Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, sich gegenseitig zu „beschnuppern“ und zu entscheiden, ob eine längerfristige Zusammenarbeit sinnvoll ist. Kündigt der Arbeitgeber ist das für viele Arbeitnehmer erst einmal ein Schock. …
Fahrerlaubnis im einstweiligen Rechtsschutz zurück
Fahrerlaubnis im einstweiligen Rechtsschutz zurück
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Ralph Baier
Mandant M. hatte erstmals im Jahre 2009 wegen deutlichem Blutalkohol von über 2 Promille die Fahrerlaubnis verloren. Danach erhielt er sie nach "bestandener" MPU zurück und fuhr eine Million Kilometer ohne Beanstandungen. Im Jahre 2019 kam …
AnyDesk Krypto Betrug
AnyDesk Krypto Betrug
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
AnyDesk ist eine Software zur Fernwartung und Desktop-Freigabe, die ursprünglich dazu entwickelt wurde, IT-Technikern und Fachleuten bei der Fernwartung von Computern zu helfen. Leider wird die Software gelegentlich von Betrügern …
Opferrechte im Strafverfahren
Opferrechte im Strafverfahren
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
Sberbank, Gazprom und andere russische ADRs - Steuerliche Geltendmachung der Verluste möglich?
Sberbank, Gazprom und andere russische ADRs - Steuerliche Geltendmachung der Verluste möglich?
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Florian Johst
Inhaber russischer ADRs brauchen seit dem 24.02.2022 starke Nerven. Fast sämtliche ADR-Programme wurden nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gekündigt. Um ihre Investition zu erhalten, sind Anleger gezwungen, ihre ADRs in …
Rente mit 63? Folgende Infos sind zu beachten
Rente mit 63? Folgende Infos sind zu beachten
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Wer sein Leben lang gearbeitet hat, hat sich seine Rente redlich verdient. Ein Arbeitnehmer ist während der Erwerbszeit verpflichtet, in eine Renten-Versicherung einzuzahlen. Im Gegenzug kann sich der Rentner auf eine lebenslange, …
Phishing Fall DKB Bank - DKB Bank unterliegt vor LG Berlin:
Phishing Fall DKB Bank - DKB Bank unterliegt vor LG Berlin:
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Erneuter Erfolg für unsere Kanzlei auf dem Gebiet des Bankrechts/des Missbrauchs von Zahlungsauthentifzierungsinstrumenten - hier einer Kreditkarte (Lufthansa). Die DKB Bank - Deutsche Kreditbank AG lässt Versäumnisurteil (21 O 176/23, …
mzs Rechtsanwälte erstreiten rechtskräftiges Urteil des OLG München gegen Vermittler von Goldkaufverträgen
mzs Rechtsanwälte erstreiten rechtskräftiges Urteil des OLG München gegen Vermittler von Goldkaufverträgen
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil aus Juni 2023 die Berufung eines Anlagevermittlers gegen ein Urteil des Landgerichts auf Zahlung von Schadensersatz an eine Anlegerin in Höhe von € 34.222,00 zurückgewiesen. Das Urteil ist …
BinaryChainFX, binarychainfx.com: FCA warnt, es ist Betrug!
BinaryChainFX, binarychainfx.com: FCA warnt, es ist Betrug!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
In einer Zeit, in der die Digitalisierung das Leben immer stärker prägt, öffnen sich auch vermehrt Türen für betrügerische Akteure. Die Welt des Online-Tradings hat eine eigene Attraktivität entwickelt, die jedoch nicht nur seriöse …
Kann man angeklagt und verurteilt werden, weil man Empfänger einer abgefangenen Postsendung mit Drogen ist?
Kann man angeklagt und verurteilt werden, weil man Empfänger einer abgefangenen Postsendung mit Drogen ist?
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Die Zahl der Ermittlungsverfahren und der Anklageschriften ,welche nur auf einer abgefangenen Postsendung mit Drogen beruhen, nehmen gegenwärtig ständig und stark zu. Dies beruht insbesondere auf zahlreichen neu geschaffenen …
Markenanmeldung & Markenrecherche: Professionelle Beratung für sichere Markenstrategie
Markenanmeldung & Markenrecherche: Professionelle Beratung für sichere Markenstrategie
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unternehmen wissen um den enormen Wert von Marken und anderen Kennzeichen. Daher werden Rechtsverletzungen konsequent verfolgt. Bei der Entwicklung neuer Produkte besteht jedoch die Gefahr, dass die Rechte anderer verletzt werden, zum …
Anlagebetrug: Was tun? Anwalt finden & Geld zurück
Anlagebetrug: Was tun? Anwalt finden & Geld zurück
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Anlagebetrug über gefälschte Handelsplattformen, Romance Scam oder betrügerische Telegram-Tradinggruppen nehmen rapide zu. Es ist erschreckend, wie viele Anleger durch unsaubere Geschäftspraktiken, windige Angebote und fehlende Transparenz …
Immobilie in Italien vererben – oder doch besser zu Lebzeiten schenken?
Immobilie in Italien vererben – oder doch besser zu Lebzeiten schenken?
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Nicolai Utz
Wer eine Immobilie in Italien sein Eigen nennt – ob Ferienwohnung oder Ferienhaus am Gardasee oder z.B. in der Toskana –, muss sich früher oder später Gedanken darüber machen, was mit dieser Immobilie passieren soll, wenn man selbst nicht …