108.719 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
29.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird in einem Vertrag das Honorar eines Autors festgelegt, kann diese Bestimmung nicht einseitig vom Verlag geändert werden. Auch wenn eine Zwangslage durch die finanziellen Mittel und die neue Verlagskonzeption für den Verlag entstanden …
|
27.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Abmahnung die erst nach dem Erlass einer einstweiligen Verfügung ausgesprochen wird, also erst nach einer so genannten Schubladenverfügung, ist nicht erstattungsfähig. Hierfür gibt es keine Rechtsgrundlage. Abmahnungen dienen …
|
09.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Gestaltung einer Produktverpackung kann wettbewerbswidrig sein. So auch die Verpackung des Hustenbonbonherstellers „Atemgold". Diese wurde nämlich dem Design des Herstellers von „WICK-Blau" nachempfunden. „WICK-Blau" weist nämlich in …
|
23.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Vermieter installierte im Eingangsbereich seines Mietshauses eine Videokamera, die so angebracht war, dass sie von Innen auf die Eingangstüre gerichtet war. Somit erfasste die Kamera jede Person, die das Haus betrat oder sich im …
|
30.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine 1961 in der damaligen DDR geborene und 1988 in die BRD umgesiedelte Buchhalterin bewarb sich als solche bei einem Unternehmen in Westdeutschland. Nach einiger Zeit bekam sie ihre Bewerbungsunterlagen und ihren Lebenslauf dankend mit …
|
20.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bildschirmoberfläche eines Computers ist grundsätzlich nicht urheberrechtsfähig. Dies resultiert insbesondere daraus, dass es sich nicht um ein Computerprogramm handelt. Die Bildschirmmaske ist nämlich nur das Ergebnis eines …
|
21.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte sich mit einem nicht ausreichend gesicherten WLAN- Anschluss einer Privatperson zu beschäftigen, über den der Musiktitel „Sommer unseres Lebens" in einer Tauschbörse zum Download angeboten wurde. Der Inhaber befand sich jedoch …
|
01.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Mittels RSS-Feeds können auf Webseiten Inhalte Dritter integriert werden. Doch die Inhalte, die mittels RSS-Feed dann angezeigt werden, sollten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüft werden. Denn durch die Einbindung dieser Inhalte via RSS-Feed …
|
14.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Vorsicht ist geboten, wenn man eine derartige Äußerung verlauten lässt. Im Fall wurde auf einem Internetforum ein Rechtsanwalt mit der Unterstellung des Rechtsradikalismus konfrontiert. Diesen Vorwurf stützte der Beklagte auf einen …
|
10.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Wortfolge wie "Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN - Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist - Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit" kann nicht als Marke eingetragen werden. …
|
04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal: Diesel erfahren Wertminderung, Fahrverbote drohen Von dem Dieselskandal sind Besitzer von rund 2,5 Millionen Autos mit 1.2-, 1.6- und 2.0-Liter-Turbodiesel-Motoren aus dem VW-Konzern betroffen. Hinzu kommen jetzt offenbar noch …
|
04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Landgericht Berlin hat ein Urteil gefällt, das für kreditfinanzierte Autokäufe von großer Bedeutung ist. Besitzer von kreditfinanzierten Wagen können aus dem Kredit aussteigen und den Wagen zurückgeben. Viele Autobesitzer, die ihren …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Das Wichtigste im Überblick: Die meisten Verträge im Zeitraum von 1994 bis 2007 können rückabgewickelt werden – unabhängig davon, ob der Vertrag bereits beendet ist. Die Ausübung eines Widerspruchsrechts führt in der Regel zu einem …
|
18.11.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Wenn der Versicherer die Anfechtung eines Versicherungsvertrags erklärt, ist dies für den Versicherungsnehmer wie ein Schock aus heiterem Himmel. Meist passiert es lange Zeit nach Abschluss des Versicherungsvertrags. Der Anlass ist in der …
|
07.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Hauser
Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Betreibern von Fitnessstudios und deren Kunden. In der Regel werden langfristige Verträge bei den Fitnessstudios abgeschlossen. Häufig verfliegt die erste Euphorie des Sporttreibenden …
|
03.01.2024
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Zunehmender Beliebtheit erfreuen sich in den letzten Jahren digitale Lernangebote . Im privaten Bereich ist dahingehend mit Sicherheit jedem einmal Udemy oder eine ähnliche Plattform über den Weg gelaufen. Coach kann sich jeder nennen …
|
14.09.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Auch wenn in einer letztwilligen Verfügung Testamentsvollstreckung angeordnet ist, muss diese nicht zwangsläufig im Erbschein auftauchen. Auf einen entsprechenden Vermerk im Erbschein kann zumindest dann verzichtet werden, wenn der …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Fast jeder von uns wird irgendwann mal Erbe. Aber was genau ist eine Erbschaft und welche Rechte und Pflichten bringt das Erbe? Die Antworten finden Sie in diesem Beitrag und ausführlich auch auf unserer Kanzleiwebsite: …
|
30.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Geschädigte Anleger der P&R-Insolvenz können nun zusätzlich Ansprüche direkt gegen den Gründer und langjährigen Geschäftsführer Heinz Roth anmelden. Sein Privatvermögen wird auf rund 13 Millionen Euro geschätzt. Das Insolvenzgericht hat …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der Ansparphase eines Bausparvertrags dürfen Bausparkassen keine Kontoführungsgebühren erheben. Bislang galt das nur für die Auszahlphase. Im Jahr 2017 wurden dann die Kunden vieler Bausparkassen darüber informiert, dass künftig in der …
|
15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Online-Banking ist schnell, einfach und bei vielen Bankkunden beliebt. Leider gibt es aber bei manchen Verfahren nach wie vor große Sicherheitslücken. Immer häufiger gelingt es Betrügern, an die Zugangsdaten der Bankkunden zu gelangen. Die …
|
11.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit dem Kauf von Schmuck, Autos und Immobilien werden von Kriminellen in Deutschland jedes Jahr Milliarden von Euros gewaschen. Auf der anderen Seite sind seitens der Geldwäscheaufsicht bundesweit gerade einmal 238 Vollzeitstellen im …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ein Insolvenzverwalter oder ein Rechtsanwalt fordert Sie im Namen eines Insolvenzverwalters auf, Geld zurückzuzahlen? Dabei geht es um Geld, das Sie vor langer Zeit, oftmals sogar vor mehreren Jahren erhalten haben, z. B. aus Ihrer …
|
29.11.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine Kündigung kann allein schon wegen Formfehlern angreifbar sein. Formale Fehler beziehen sich auf die Art und Weise, wie die Kündigung erfolgt ist. Der Arbeitgeber hat sich an die gesetzlichen Kündigungsfristen zu halten. Diese sind …