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Firmenwagen: Freude am Fahren und der Fiskus freut sich mit
Firmenwagen: Freude am Fahren und der Fiskus freut sich mit
| 29.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer einen Geschäftswagen für Privatfahrten nutzt, wird vom Finanzamt zur Kasse gebeten. Schließlich handelt es sich hierbei um einen geldwerten Vorteil. Da es im Bereich Firmenwagennutzung einige neuen Steuerregelungen gibt, sollte man …
Verträge im Musikbusiness
Verträge im Musikbusiness
| 29.10.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Musikgeschäft sehen sich Musiker, Agenten, Konzertveranstalter, Produzenten sowie Tonträgerunternehmen und Vertriebe mit einer Reihe von Verträgen konfrontiert. Inhaltlich sind diese von Laien kaum zu verstehen. Die vorliegende Übersicht …
Zur Nachfrageobliegenheit des Versicherers
Zur Nachfrageobliegenheit des Versicherers
| 28.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Mit dem Abschluss einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung versuchen viele, die wirtschaftlichen Folgen einer Berufsunfähigkeit abzufangen. Da ist es unter Umständen sogar existenzbedrohend, wenn der Versicherer die versprochenen …
Kurz und knapp 76 (Arbeitsrecht, Architektenrecht, Strafrecht, Bankenrecht)
Kurz und knapp 76 (Arbeitsrecht, Architektenrecht, Strafrecht, Bankenrecht)
| 27.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Unrechtes Überlassungsgeschäft Weil sie weder selbst am Markt, noch konzernintern gehandelt hatte, wurde eine Firma wegen rechtsmissbräulichen …
Schwerstschäden
Schwerstschäden
| 27.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Im Fall von ärztlichen Behandlungsfehlern haben Patienten nicht nur Anspruch auf Ersatz des dadurch entstandenen finanziellen Schadens, sondern auch Anspruch auf Schmerzensgeld. Dabei sind die von den deutschen Gerichten zugesprochenen …
BFH: Beteiligung an einer US-amerikanischen LLC kann deutsche Steuerpflicht auslösen
BFH: Beteiligung an einer US-amerikanischen LLC kann deutsche Steuerpflicht auslösen
| 24.10.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Beteiligt sich ein in Deutschland Steuerpflichtiger (Inländer) an einer US-LLC, hat der deutsche Fiskus das Besteuerungsrecht für daraus resultierende Dividenden. Voraussetzung ist jedoch, dass die US-LLC aus deutscher Sicht als …
Cross-Border-Leasing: Kommunen im Strudel der Finanzkrise
Cross-Border-Leasing: Kommunen im Strudel der Finanzkrise
| 24.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In den neunziger Jahren griffen viele Kommunen auf sogenannte Cross-Border-Leasing-Verträge zurück, um die kommunalen Haushalte zu entlasten. Doch im Zuge der Finanzkrise drohen ihnen jetzt gerade wegen dieser Verträge millionenschwere …
Gefährliche Risiken eines "kleinen Eingriffs"
Gefährliche Risiken eines "kleinen Eingriffs"
| 24.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Kosmetische Operationen erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Die Hemmschwelle vor dem Schritt zu einer „kleinen Schönheits-OP“ sinkt stetig, was auch damit zusammenhängen mag, dass mehr und mehr für Botox-Behandlung, Fettabsaugung …
Unfall-Geschädigter kann stets fiktiv die Reparaturkosten einer Marken-Fachwerkstatt verlangen
Unfall-Geschädigter kann stets fiktiv die Reparaturkosten einer Marken-Fachwerkstatt verlangen
| 24.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach einem Auffahrunfall verlangte der Geschädigte für seinen BMW die Zahlung von Reparaturkosten von der gegnerischen Haftpflichtversicherung. Die Reparatur- und Lohnkosten wurden durch einen Sachverständigen auf Basis des Lohnfaktors …
Lehman Brothers ua. / Ansprüche wegen falscher Anlageberatung / Aufklärungspflichten
Lehman Brothers ua. / Ansprüche wegen falscher Anlageberatung / Aufklärungspflichten
| 24.10.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Welche Hinweise müssen Banken Anlegern erteilen? a) Unerfahrene Kunden Unerfahrene Geldanleger und Geldanleger mit wenig Vermögen sind von Banken besonders intensiv über die Risiken aufzuklären. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde …
Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Einfirmenvertretern
Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Einfirmenvertretern
| 23.10.2008 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In einer aktuellen Entscheidung hat das Arbeitsgericht Frankfurt wieder einmal bestätigt, dass ein Versicherungsvertreter, der nur für ein Unternehmen arbeitet (hier die deutsche Vermögensberatung) sogenannte Ein-Firmen-Vertreter sind und …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
| 23.10.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was man zur Vorsorge alles veranlassen kann….. Viele Menschen stellen sich die Frage, was eigentlich rechtlich geschieht, wenn sie ihre eigene Willens- und Einsichtsfähigkeit einmal verlieren und ins Krankenhaus oder in ein Pflegeheim …
Verluste wegen Bankenkrise aus steuerlichen Gründen jetzt realisieren
Verluste wegen Bankenkrise aus steuerlichen Gründen jetzt realisieren
| 22.10.2008 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Aufgrund der aktuellen Finanzmarktkrise stellt sich die Frage, ob Verluste aus steuerlicher Sicht jetzt realisiert werden sollten. In der Tat bestehen aufgrund der Einführung der pauschalen Abgeltungsteuer auf Kursgewinne, Fonds und …
PKW-Diebstahl bei Probefahrt: Kein Versicherungsschutz?
PKW-Diebstahl bei Probefahrt: Kein Versicherungsschutz?
| 22.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wollte ein Versicherungsnehmer sein Motorrad verkaufen. Dafür schaltete er eine Anzeige im Internet. Der sich darauf meldende Kaufinteressent führte mit dem Motorrad ohne Überlassung der Papiere eine Probefahrt durch. Von der …
GKV-OrgWG: Neue Freiheiten im Vertragsarztrecht ab 2009 - Teilzulassung u. a.
GKV-OrgWG: Neue Freiheiten im Vertragsarztrecht ab 2009 - Teilzulassung u. a.
| 21.10.2008 von Rechtsanwalt Holger Barth
Am Rande der Reform der Finanzverfassung der Krankenkassen sind erfreuliche Entwicklungen des Vertragsarztrechts zu verzeichnen. Drei wichtige Punkte seien hier angemerkt: 1. Teilung der Zulassung Mit seinem wichtigen Beschluss vom …
Probleme bei ausländischen Ehepartnern, wenn nur einer im spanischen Grundbuch eingetragen ist
Probleme bei ausländischen Ehepartnern, wenn nur einer im spanischen Grundbuch eingetragen ist
| 21.10.2008 von Löber Steinmetz & García
In der anwaltlichen Praxis mehren sich Problemfälle, in denen im Grundbuch ( Registro de la Propiedad ) abweichende Eintragungen gegenüber dem notariellen Kaufvertrag ( escritura pública de compraventa ) stehen. Hat beispielsweise ein im …
Vertrauen gerechtfertigt? - Banken ernsthaft um Schadensbegrenzung bei Lehman-Geschädigten bemüht?
Vertrauen gerechtfertigt? - Banken ernsthaft um Schadensbegrenzung bei Lehman-Geschädigten bemüht?
| 21.10.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Tausende Kunden verschiedener Banken in Deutschland sind durch den Zusammenbruch der Lehman Brothers betroffen. Sie haben teilweise einen Großteil ihres gesamten Vermögens auf Anraten ihrer Bankberater in Zertifikate der amerikanischen …
Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts durch die Neuregelung ab 01.01.2008
Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts durch die Neuregelung ab 01.01.2008
| 20.10.2008 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts durch die Neuregelung ab 01.01.2008 1. Grundsatz der Eigenverantwortung Dieser in § 1569 BGB Grundsatz, der bisher durch die Ausnahmen ins Gegenteil verkehrt wurde, ist nunmehr schärfer …
Kindesunterhalt - wichtige Entscheidungen des BGH
Kindesunterhalt - wichtige Entscheidungen des BGH
| 20.10.2008 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Kindesunterhalt – wichtige Entscheidungen des BGH: 1. Voller Tabellenunterhalt auch bei Betreuung von einem Drittel der Zeit Mit seinem Urteil vom 28.02.2007 (NJW 2007, 1882) hat der BGH eine Entscheidung getroffen, die für die Elternteile …
Kurz und knapp 75 (Medizinrecht, Unterhaltsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsrecht)
Kurz und knapp 75 (Medizinrecht, Unterhaltsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsrecht)
| 20.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Vorsicht bei Selbstzahlerklausel Kassenpatienten, die im Rahmen eines Klinikaufenthalts einen Behandlungsvertrag mit einer Selbstzahlerklausel unterschreiben, …
Gesetzesänderung bei Zugewinnausgleich  - ist Handlunsbedarf gegeben?
Gesetzesänderung bei Zugewinnausgleich - ist Handlunsbedarf gegeben?
| 20.10.2008 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Im November letzten Jahres hat das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zur Reform des Zugewinnausgleichs vorgelegt. Ziel der Reform ist es sicherzustellen, dass entsprechend den Grundgedanken des Zugewinnausgleichs der …
Insolvenz gestern und heute: von Götzen Baumarkt bis Garant  Schuh + Mode/Zeit der Sanierung
Insolvenz gestern und heute: von Götzen Baumarkt bis Garant Schuh + Mode/Zeit der Sanierung
| 20.10.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Insolvenz gestern und heute: Von Götzen-Baumarkt bis Garant-Schuh + Mode/Zeit der Sanierung I. Die Zeit vor 1999/Fall Götzen-Baumärkte Insolvenzeinleitung: Februar 1998- also vor Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr1999 Probleme …
Forderungsmanagement – mehr als nur Forderungseinzug
Forderungsmanagement – mehr als nur Forderungseinzug
| 17.10.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Ein erfolgreiches Forderungsmanagement hilft, die Liquidität und damit die Wettbewerbsfähigkeit Ihres Unternehmens zu verbessern. Wichtige Faktoren sind die Informationssicherung vor und Risikominimierung bei Vertragsschluss, die korrekte …
Führerscheinentzug/Neuerteilungssperre: Sperrfristverkürzung bei Teilnahme an Verkehrstherapie
Führerscheinentzug/Neuerteilungssperre: Sperrfristverkürzung bei Teilnahme an Verkehrstherapie
| 17.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend war der Angeklagte wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 750,- € verurteilt worden. Außerdem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen. Der Führerschein wurde eingezogen und vor Ablauf von 8 Monaten …