5.189 Ergebnisse
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese …
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13.03.2013
von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Abmahnungen gehören heute leider häufig zum Geschäftsleben, aber auch teilweise zum privaten Bereich dazu. Ob eine Abmahnung im gewerblichen Bereich auf Grund von behaupteten wettbewerbsrechtlichen Verstößen oder aber im privaten Bereich, …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter …
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12.03.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die bislang unbekannte Kanzlei Bindhardt & Lenz übernimmt offenbar einen wesentlichen Teil der Filesharing-Angelegenheiten der vorherigen Abmahnkanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe. Wie wir bereits berichteten, erhielten wir vor kurzem eine …
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08.03.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die bekannte Filesharing-Abmahnkanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe gibt es so nicht mehr. Bindhardt Fiedler Zerbe hatte sich damit einen Namen gemacht, vor allem angebliche Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Tauschbörsen abzumahnen. …
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05.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die CeBIT hat ihre Tore für die Besucher geöffnet. Bundeskanzlerin Merkel hat am Montagabend die Eröffnungsrede gehalten. Bis zum Samstag zeigt die weltweit größte Messe für Informations- und Kommunikationstechnologie die neuesten …
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28.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten mehrere Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen Scharnberg Hahn Bergmann. In einem aktuellen Fall wurde uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Scharnberg Hahn Bergmann im Zusammenhang mit dem Musiktitel Ivy Quainoo …
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27.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den Insolvenzbekanntmachungen: „Az. 810 IN 131/13 F: In dem Insolvenzantragsverfahren über das …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten eine Vielzahl von Mandanten (Privatpersonen sowie Städte und Gemeinden), die eine Abmahnung der Kanzlei pixel.Law (Rechtsanwälte Kugler, Weingärtner, Huch) aus Berlin erhalten haben. Im aktuellen Fall geht es um eine Abmahnung …
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22.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt für Robert Diggs die öffentliche Zugänglichmachung des Musikwerks „RZA - Ode To Django (The D Is Silent)" per Filesharing-Tauschbörse ab. Robert Diggs ist der Öffentlichkeit besser unter seinem …
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21.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 21.06.2012 - C-5/11 Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, ob eine im Inland erfolgte „Verbreitung an die Öffentlichkeit" vorliegt, wenn ein Transportunternehmen von einem Auftraggeber …
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20.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH, in denen die Gesellschaft Verwertungsrechte an gleich mehreren Titeln verschiedener Compilations geltend macht. Unter anderem betroffen ist das Album „The …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu …
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18.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt wieder eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der Nutzung von Produktfotos in Angeboten auf der Internet-Plattform eBay vor. Herr Thomas Burchardt aus Hannover mahnt deswegen in eigenem Namen ab. Der Adressat der Abmahnung habe …
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18.02.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Rückrunde der Bundesliga ist gerade gestartet und die ersten Abmahnungen durch die Sky Deutschland Fernsehen GmbH liegen uns bereits vor. Im Rahmen verschiedener Mandate wurden uns erneut Abmahnungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH …
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14.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Facebook gehört zum Bestandteil der Unternehmenskommunikation und ist mittlerweile sowohl bei kleineren, als auch größeren Unternehmen „angekommen". Dabei ist für Werbende besonders die Funktion des Like-Me Buttons, der schon wiederholt …
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14.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten über 100 Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian. In einem aktuellen Fall wurde uns eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Zusammenhang mit dem Film „New Kids Nitro" …
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11.02.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Gesetzliche Grundlage § 5 Allgemeine Informationspflichten (Telemediengesetz TMG) : „Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte für die Firma Abercrombie & Fitch Europe S.A. im Zusammenhang mit Bekleidungsstücken der Firma Abercrombie & Fitch vor. Gegenstand der Abmahnung ist der angebliche …
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06.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das OLG Köln hat entschieden, dass dem Kunden beim Kauf einer Ware, bei welcher er zusätzlich noch weitere Gratisprodukte erhält, diese mit in den anzugebenen Grundpreis einzubeziehen sind. OLG Köln, Urteil vom 29.06.2012 Az.:6 U 174/11 …
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04.02.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Immer wieder werden Gewerbetreibende Opfer so genannter kostenpflichtiger Branchenbucheinträgen (von Betroffenen häufig auch umschrieben als Branchenbuchabzocke). Worum geht es genau? Die Gewerbetreibenden erhalten per Post oder Fax ein …
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29.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten eine Vielzahl von Mandanten im Zusammenhang mit einer Abmahnung der Kanzlei Schröder aus Kiel. In aktuellen Fällen geht es um die Werke der Firma Social Eye Player (Malvin Salgado) Im konkreten Fall geht es um die Software …
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24.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie - …
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22.01.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Vielleicht zunächst einmal in kurzen Worten eine Beschreibung, was Pixelio.de überhaupt ist. Pixelio ist eine Internetseite, welche eine Bilddatenbank zur Verfügung stellt. Auf dieser kann jedermann, seien es professionelle Fotografen oder …