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Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihnen ist Ihr Job gekündigt worden oder Sie wollen selbst kündigen? Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gelten grundsätzlich die Kündigungsfristen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses bedarf für …
Jobverlust – greift das Kündigungsschutzgesetz?
Jobverlust – greift das Kündigungsschutzgesetz?
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In Betrieben oder Verwaltungen, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt werden, gelten die Vorschriften des ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit …
Fall Reuschle: Stuttgarter Landgerichtspräsident wird Gängelei und Verschleierung vorgeworfen
Fall Reuschle: Stuttgarter Landgerichtspräsident wird Gängelei und Verschleierung vorgeworfen
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Justizskandal am Landgericht Stuttgart ist um einen neuen Aspekt reicher geworden. Im Mittelpunkt der aktuellen Auseinandersetzung rund um den Fall des Diesel-Richters Dr. Fabian Richter Reuschle steht der interne …
Abmahnung Waldorf Frommer: Isn’t It Romantic
Abmahnung Waldorf Frommer: Isn’t It Romantic
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „Isn’t It Romantic“ ab. Isn’t It Romantic ist eine US-amerikanische Komödie, die am 28. Februar 2019 auf dem Streaming-Dienst Netflix erschien. Inhaltlich handelt …
Nächste Insolvenz: Air Italy stellt den Flugbetrieb ein
Nächste Insolvenz: Air Italy stellt den Flugbetrieb ein
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Insolvenzantrag eingereicht Die Aktionäre der italienischen Fluggesellschaft haben ein Angebot der Qatar Airways, die bereits 49 % der Anteile hält, ausgeschlagen. Während die Hintergründe noch unklar sind, steht das Ergebnis fest. Air …
Immobilienrente – taugt das was?
Immobilienrente – taugt das was?
| 14.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Die Grundidee ist, dass der Immobilieneigentümer seine Immobilie zu Lebzeiten zu Geld macht, aber dennoch anders als beim Verkauf, in der Immobilie wohnen bleiben kann. Die derzeit am Markt agierenden Firmen bieten hier drei verschiedene …
Rechte und Pflichten des Bienensachverständigen
Rechte und Pflichten des Bienensachverständigen
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Der Bienensachverständige (BSV) vertritt die Imkerschaft gegenüber dem Amtsveterinär bzw. unterstützt und berät ihn bei der Bekämpfung von Bienenkrankheiten. Der BSV überwacht die Sanierung, Behandlung von Bienenvölkern im Auftrag des …
Fußgänger haben absoluten Vorrang vor Segways und Elektro-Scootern
Fußgänger haben absoluten Vorrang vor Segways und Elektro-Scootern
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Marco Massolle
Bereits am 16.4.2019 entschied das OLG Koblenz zu der Haftungsverteilung bei einem Zusammenstoß zwischen Fußgänger und Segway auf einem kombinierten Fuß- und Radweg. Es handelte sich vorliegend um einen Zivilrechtsstreit über …
Vergütungsansprüche des Vertragshändlers / Claims for remuneration of the authorized distributor
Vergütungsansprüche des Vertragshändlers / Claims for remuneration of the authorized distributor
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Allgemeine Informationen Ein Vertragshändler schließt eigene Verträge mit Kunden ab und wird im Gegensatz zum Handelsvertreter auf eigene Rechnung und im eigenen Namen tätig. Daher bekommt er auch keine Provision, sondern …
Die Gewinnsteuer beim Immobilienverkauf auf Ibiza, Formenera, Mallorca und Menorca
Die Gewinnsteuer beim Immobilienverkauf auf Ibiza, Formenera, Mallorca und Menorca
| 14.02.2020 von Anwalt Armin Gutschick
Viele Eigentümer auf den Balearen haben vor Jahren ihre Immobilien zu einem im Vergleich zu heutigen Marktwerten sehr niedrigen notariell festgelegten Kaufpreis erworben. Dementsprechend hoch fällt dann die beim Verkauf der Immobilie …
Aufnahme Dritter in die Wohnung
Aufnahme Dritter in die Wohnung
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Wer darf in meine Wohnung einziehen und wann muss ich den Vermieter fragen? Was passiert bei Tod des Mieters? Grundsätzlich ist dem Mieter nicht gestattet, weitere Personen in seine Mietwohnung aufzunehmen, vielmehr braucht er die …
US-Start-up will das Magenta-Monopol der Telekom brechen
US-Start-up will das Magenta-Monopol der Telekom brechen
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wenn es um ihr Magenta-Monopol geht, kennt die Deutsche Telekom AG keinen Spaß und verteidigt ihre Marke mit allen Mitteln. Auch wenn die Farbe in einer ganz anderen Branche verwendet werden soll, geht die Telekom dagegen vor. Start-up will …
Abmahnung der Kanzlei Waschau im Auftrag von Asia-In wegen diverser Wettbewerbsverstöße
Abmahnung der Kanzlei Waschau im Auftrag von Asia-In wegen diverser Wettbewerbsverstöße
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waschau aus Krefeld im Auftrag von Asia In (Inhaber: Bernhard Binder) aus Krefeld wegen diverser Wettbewerbsverstöße Die Kanzlei Waschau aus Krefeld vertritt die Interessen von Asia-In (Inhaber: Bernhard Binder), …
Blumenkauf zum Valentinstag
Blumenkauf zum Valentinstag
| 14.02.2020 von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Am 14. Februar wird der Valentinstag, der Tag der Liebe und der Liebenden, in vielen Ländern weltweit begangen. Der italienische Bischof Valentin von Terni, der im 3. Jahrhundert n. Chr. lebte, gilt als der Patron der Liebenden. Der heilige …
Befristung des Arbeitsvertrages – ist diese zulässig?
Befristung des Arbeitsvertrages – ist diese zulässig?
| 13.02.2020 von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Fast überwiegend werden neue Arbeitsverträge befristet abgeschlossen. Dies ermöglicht dem Arbeitgeber eine größere Flexibilität. Denn ohne Befristung könnte das Arbeitsverhältnis bei entsprechender Betriebsgröße (mehr als 10 …
Übergang in die 5. Jahrgangsstufe: Schulplatz in Bremen für 2024/2025
Übergang in die 5. Jahrgangsstufe: Schulplatz in Bremen für 2024/2025
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
Schüler und Schülerinnen erhalten bei dem Übergang von der Grundschule in die 5. Jahrgangsstufe zum Großteil den Schulplatz ihrer Wahl (Oberschule/Gymnasium). In den letzten Jahren wurden wenig Statistiken veröffentlicht. Aber …
Erste Hilfe: Arbeitsrecht
Erste Hilfe: Arbeitsrecht
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Fast jeder Mensch weiß, was im Notfall zu tun ist, wenn es um die Gesundheit geht. Spätestens mit der Fahrprüfung erhalten die meisten Menschen einen Erste Hilfe-Kurs und erlernen wichtige Grundlagen, um zum einen mit ihrem Wissen das …
LG Hamburg: Exporo muss in Werbespots deutlich auf Risiken hinweisen
LG Hamburg: Exporo muss in Werbespots deutlich auf Risiken hinweisen
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Bei verschiedenen Immobilienprojekten, an denen sich Anleger über Exporo beteiligen konnten, lief es zuletzt nicht richtig rund. Es kam zu Zahlungsverzögerungen und bei den Projekten Marburg I und Marburg II wurde sogar Insolvenzantrag …
Die Rechtmäßigkeit des Off-Label-Use – Beispiel: Cytotec in der Geburtshilfe
Die Rechtmäßigkeit des Off-Label-Use – Beispiel: Cytotec in der Geburtshilfe
| 13.02.2020 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Unter Off-Label-Use versteht man den Gebrauch eines an sich zugelassenen Medikaments außerhalb seines eigentlichen Anwendungsbereichs. Im Falle von Cytotec also der Einsatz innerhalb der Geburtshilfe zur Einleitung der Geburt anstatt zur …
Haben Sie schon mal über Altersteilzeit nachgedacht?
Haben Sie schon mal über Altersteilzeit nachgedacht?
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Uwe Lehr
Ab 55 können Sie in Altersteilzeit gehen, Voraussetzung: Sie waren innerhalb der letzten 5 Jahre (1080 Kalendertage) vor der Altersteilzeit versicherungspflichtig beschäftigt. Außerdem bleibt Ihnen noch mindestens drei Jahre Zeit bis zu …
Nutzen Sie Gemeinschaft mit Zugewinn?
Nutzen Sie Gemeinschaft mit Zugewinn?
| 13.02.2020 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Das BGB enthält Regelungen zum ehelichen Güterrecht. Das Güterrecht ist im Familienrecht angesiedelt und hält verschiedene Modelle des Güterstandes vor: Zugewinngemeinschaft modifizierte Zugewinngemeinschaft Gütertrennung Gütergemeinschaft …
Warnung vor Örtliches Telefonbuch Offenbach
Warnung vor Örtliches Telefonbuch Offenbach
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Ein Örtliches Telefonbuch, Luisenstraße 71, 63067 Offenbach am Main, führt derzeit unzählige Werbeanrufe bei Unternehmen, Gewerbetreibenden und Freiberuflern durch. Ziel dieser Anrufe ist es, einen kostenpflichtigen Vertrag zu ergattern, …
Abgasskandal: Brandenburger OLG verurteilt Hersteller auf kompletten Kaufpreis
Abgasskandal: Brandenburger OLG verurteilt Hersteller auf kompletten Kaufpreis
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Der Wind dreht sich, könnte man sagen: Rechtsanwalt Torsten Schutte hatte die erste Klage gegen den Volkswagenkonzern am 08.01.2016 eingereicht. Trotz des heftigen Gegenwinds aus der Justiz, aus den Medien und anderen Kanzleivertretern, die …
Die Anforderungen an eine wirksame Versetzung
Die Anforderungen an eine wirksame Versetzung
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung muss der Inhalt der vertraglichen Regelungen mittels Auslegung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls ermittelt werden. Es muss hierbei festgestellt werden, ob ein bestimmter …