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Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Marke international schützen - einfach erklärt
Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Marke international schützen - einfach erklärt
| 06.09.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Sinn & Zweck, Ablauf & Kosten einfach erklärt Als Unternehmer fragen Sie sich vielleicht, ob Sie Ihre internationale Markenanmeldung in den China selbst vornehmen oder einen Anwalt damit …
Sorgerecht und Schulwahl
Sorgerecht und Schulwahl
| 06.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Was passiert, wenn sich die getrennt lebenden Eltern nicht auf eine Schule einigen können und gemeinsames Sorgerecht besteht ? Einen häufig vorkommenden Fall hatte das Amtsgericht Frankenthal zu entscheiden. Die getrennt lebenden Eltern mit …
Bewerbung nach Kündigung – Auskunftsanspruch des Arbeitgebers
Bewerbung nach Kündigung – Auskunftsanspruch des Arbeitgebers
| 06.09.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 27.03.2020 (5 AZR 387/19) entschieden, dass ein Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer, die Vergütung wegen Annahmeverzugslohn fordern, einen Auskunftsanspruch über die von der Agentur für Arbeit …
Der Nachteilsausgleich - eine „Abfindung“ nach § 113 BetrVG könnte auch Ihnen zustehen
Der Nachteilsausgleich - eine „Abfindung“ nach § 113 BetrVG könnte auch Ihnen zustehen
| 06.09.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der in § 113 BetrVG geregelte Anspruch auf Gewährung eines Nachteilsausgleichs ist eine wenig bekannte Regelung. Dabei ist gerade diese Norm besonders interessant, weil darin die Möglichkeit einer Abfindungszahlung als Wiedergutmachung für …
Abgasskandal: LG München erkennt Abschaltvorrichtung beim T6 Transporter
Abgasskandal: LG München erkennt Abschaltvorrichtung beim T6 Transporter
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht München hat ein weiteres T6-Urteil gesprochen – wieder erstritten von einem Kooperationsanwalt der IG Dieselskandal. Frederick Gisevius, der die ersten beiden Verfahren erfolgreich begleitete, freut sich , dass es nun einem …
Haftung wegen Corona-Infektion – Gefährdungsbeurteilung und Hygienekonzepte
Haftung wegen Corona-Infektion – Gefährdungsbeurteilung und Hygienekonzepte
| 06.09.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Wirtschaft läuft nach dem Lockdown langsam wieder an. Möglich ist das jedoch nur bei entsprechenden Hygiene- und Sicherheitskonzepten. Die Entwicklung und Einführung dieser wichtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ist in erster …
Schadensersatzansprüche im Dieselskandal jetzt auch bei VW EA 288 Motor
Schadensersatzansprüche im Dieselskandal jetzt auch bei VW EA 288 Motor
| 06.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
Landgericht München I urteilt: Auch der EA 288 Motor von VW hat eine unzulässige Abschalteinrichtung und ist damit vom Dieselskandal betroffen Jetzt Schadensersatzansprüche durch im Dieselskandal sehr erfahrenen Rechtsanwalt prüfen und ggf. …
Geblitzt auf der BAB 12, km 21,55 in Fahrtrichtung AS Fürstenwalde-West- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 12, km 21,55 in Fahrtrichtung AS Fürstenwalde-West- Bußgeld vermeiden!
| 13.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind auf der BAB 12, km 21,55 in Fahrtrichtung AS Fürstenwalde- West geblitzt worden? Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten zur Vermeidung eines Bußgelds, eventueller Punkte oder eines eventuellen …
Geblitzt auf der BAB 2, km 29,7, Fahrtrichtung Magdeburg -Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 2, km 29,7, Fahrtrichtung Magdeburg -Bußgeld vermeiden!
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind auf der BAB 2 bei Kilometer 29,7 in Fahrtrichtung Magdeburg geblitzt worden? Wenn Sie einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle in Gransee erhalten haben, folgt zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid. Doch hier lohnt sich …
Urlaub im Risikogebiet: Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen kann das haben?
Urlaub im Risikogebiet: Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen kann das haben?
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Urlaub im Risikogebiet: Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen kann das haben? Es ist immer noch Urlaubszeit. Viele Arbeitnehmer sind verunsichert, ob ein Urlaub in einem Risikogebiet arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte. …
Wann lohnt sich eine Time Share Klage in Spanien ? Anfi Sales Gran Canaria, Silverpoint Teneriffa
Wann lohnt sich eine Time Share Klage in Spanien ? Anfi Sales Gran Canaria, Silverpoint Teneriffa
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Time Share Klage Spanien, Vertragsaufloesung, Schadensersatz auch nach Erbschaft ? Eine Time Share Klage in Spanien lohnt sich, wenn das Unternehmen, welches das Time Share Recht verkauft hat, noch immer existiert und einen Gerichtsstand in …
Jobcenter muss Schüler Kosten für Berufsbekleidung zahlen
Jobcenter muss Schüler Kosten für Berufsbekleidung zahlen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schüler, deren Eltern SGB II Leistungen beziehen (umgangssprachlich auch Hartz 4 genannt), bekommen ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt. Die gilt allerdings nicht für Kleidung, die auch privat getragen werden kann. Dies hat das …
MARKENRECHTSVERLETZUNG| Abmahnung erhalten? | Soforthilfe vom Anwalt für Markenrecht
MARKENRECHTSVERLETZUNG| Abmahnung erhalten? | Soforthilfe vom Anwalt für Markenrecht
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
MARKENRECHTSVERLETZUNG| Abmahnung erhalten? | Soforthilfe vom Anwalt für Markenrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten? In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy …
Flugreisen während Corona und Sorgerecht
Flugreisen während Corona und Sorgerecht
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Während der Corona Pandemie bedarf eine Flugreise ins Ausland der Zustimmung des getrennt lebenden Elternteils. Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte zu entscheiden, ob der Grundsatz, dass eine Flugreise in das Europäische Ausland eine …
Verlängerte Bearbeitungszeiten bei Löschanträgen: Google – Schneller als sein Schatten?
Verlängerte Bearbeitungszeiten bei Löschanträgen: Google – Schneller als sein Schatten?
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Sören Cem Arslan
Verlängerte Bearbeitungszeiten bei Löschanträgen: Google – Schneller als sein Schatten? Eine Google-Suche geschieht im Handumdrehen. Suchbegriff kaum eingegeben, schon werden allerlei passende Links, aber auch Bewertungen zu Geschäften, …
Ebay Abmahnung der Ocean Sun Templin UG durch JUSLEGAL - RA Dr. Scheffler (OS Link)
Ebay Abmahnung der Ocean Sun Templin UG durch JUSLEGAL - RA Dr. Scheffler (OS Link)
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der Ocean Sun Templin UG vertreten durch die Kanzlei JUSLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (RA Dr. Scheffler) zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund …
Selbstanzeige sinnvoll? - AIRBNB muss Steuerfahndung Vermieterinformationen herausgeben
Selbstanzeige sinnvoll? - AIRBNB muss Steuerfahndung Vermieterinformationen herausgeben
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Nach langem hin-und her, hat die Hamburger Steuerfahndung erreicht, dass Airbnb ihr Vermieterinformationen zur Verfügung stellt. Damit erhält die Steuerfahndung Zugriff darauf, wer wann für welchen Preis seine oder eine andere Wohnung …
Pflichtverteidiger gesucht?
Pflichtverteidiger gesucht?
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
In bestimmten Fällen steht Ihnen von Gesetzes wegen ein Pflichtverteidiger zu. Sie haben das Recht sich diesen frei auszusuchen. Machen Sie hiervon möglichst frühzeitig Gebrauch. Wann und wie bekomme ich einen Pflichtverteidiger? Ob ein …
LG Aachen spricht Schadensersatz im Abgasskandal bei Porsche Cayenne zu
LG Aachen spricht Schadensersatz im Abgasskandal bei Porsche Cayenne zu
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte im März 2020 den Rückruf für den Porsche Cayenne 4,2 Liter TDI mit der Abgasnorm Euro 5 angeordnet. Grund für den verpflichtenden Rückruf war eine unzulässige Abschalteinrichtung, die entfernt werden …
Kfz-Finanzierungen widerrufen, erfahrener Fachanwalt bietet kostenfreie Ersteinschätzung
Kfz-Finanzierungen widerrufen, erfahrener Fachanwalt bietet kostenfreie Ersteinschätzung
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Die Entscheidung des EuGH C-66/19 schlägt weiter hohe Wellen. Wir hatten dazu bereits eine relativierende und kritische Einordnung gegeben. Bedeutung für Kfz-Finanzierungen Während im Bereich des Widerrufs von Immobiliardarlehen der BGH die …
Thermofenster beim VW T6 – LG München spricht Schadenersatz im Abgasskandal zu
Thermofenster beim VW T6 – LG München spricht Schadenersatz im Abgasskandal zu
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Volkswagen muss im Abgasskandal einen VW T6 Transporter Kombi 2.0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Dieselmotor EA 288 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung ersetzen. Das hat das Landgericht München I mit …
Geblitzt auf der BAB 10, km 153,6 in Fahrtrichtung Hamburg/Prenzlau, Bußgeld vermeiden
Geblitzt auf der BAB 10, km 153,6 in Fahrtrichtung Hamburg/Prenzlau, Bußgeld vermeiden
| 05.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sind Sie auf der BAB 10 bei km 153,6 geblitzt worden? Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Erfolgsaussichten eines Einspruchs gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot. Rechtsanwalt Junge verteidigt seit …
Geblitzt auf der BAB 10, km 22,25 in Fahrtrichtung Rüdersdorf- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 10, km 22,25 in Fahrtrichtung Rüdersdorf- Bußgeld vermeiden!
| 31.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot. Rechtsanwalt betreut jährlich ca. 1000 Bußgeldverfahren und ist Fachanwalt für Strafrecht und …
Abgasskandal Benziner - Hat der Smart ForFour eine Zulassungsgenehmigung oder nicht?
Abgasskandal Benziner - Hat der Smart ForFour eine Zulassungsgenehmigung oder nicht?
| 04.09.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Mercedes hat den letzten Smart ForFour (W453, Baujahre 2014 bis 2019) zumindest in den frühen Jahrgängen zum bis 31. 08. 2016 offensichtlich ohne rechtmäßige Typengenehmigung verkauft und damit ein nicht zulassungsfähiges Auto in Verkehr …