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Fristversäumnisse im Arbeitsrecht mit schwerwiegenden Folgen
Fristversäumnisse im Arbeitsrecht mit schwerwiegenden Folgen
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Arbeitsrecht gibt es eine Fülle von strikt zu beachtenden Fristen und Formalien. Ihre Nichteinhaltung hat für Arbeitnehmer und Arbeitgeber häufig gravierende und z. T. irreparable Folgen. Hinzu kommt, dass arbeitsrechtlichen Fristen und …
Testergebnisse für Volvo XC60 und XC90 – SUV halten Abgasgrenzwerte nicht ein
Testergebnisse für Volvo XC60 und XC90 – SUV halten Abgasgrenzwerte nicht ein
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Zwei unabhängige Testinstitute haben Messungen an verschiedenen Volvo SUV vorgenommen. Sie wollten feststellen, ob die Geländewagen die gesetzlich zulässigen Grenzwerte für Stickoxide (NOx) auch im Normalbetrieb auf der Straße einhalten. …
Auch eine Abmahnung der Preisbindungstreuhänder deutscher Buchverlage erhalten?
Auch eine Abmahnung der Preisbindungstreuhänder deutscher Buchverlage erhalten?
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dieter Wallenfels und Prof. Dr. Christian Russ in deren Funktion als Preisbindungstreuhänder deutscher Buchverlage zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate …
Sarwari-Abmahnung – keine Experimente bei der Unterlassungserklärung!
Sarwari-Abmahnung – keine Experimente bei der Unterlassungserklärung!
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Unsere Soforthilfe bei Sarwari-Abmahnung Aktuell tritt die Hamburger Kanzlei Sarwari wieder mit unzähligen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an Internet-Anschlussinhaber in Deutschland heran. Die Kanzlei von Herrn Yussof Sarwari …
Umgang mit dem Vermögen einer nicht mehr existierenden Gesellschaft
Umgang mit dem Vermögen einer nicht mehr existierenden Gesellschaft
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Es gibt zwei rechtliche Möglichkeiten, wie eine Gesellschaft ohne Beteiligung der verantwortlichen Personen von der Gesellschaft aufhören kann zu bestehen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Angesichts dieser …
Erbunfähigkeit nach dem slowakischen Recht
Erbunfähigkeit nach dem slowakischen Recht
| 28.01.2020 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Nach der Bestimmung des § 460 des slowakischen Bürgerlichen Gesetzbuches (nachfolgend „BGB“ genannt) wird der Nachlass mit dem Tod des Erblassers erworben. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht absolut. Damit ein Erbe erben kann, müssen die …
Arbeitsrecht: Gesetzesänderungen und neue praxisrelevante Urteile
Arbeitsrecht: Gesetzesänderungen und neue praxisrelevante Urteile
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
II. Gesetzliche Änderungen und neue praxisrelevante Urteile 1. Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Seit dem 01.01.2020 gilt in Deutschland ein neuer allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 9,35 Euro brutto je Zeitstunde. 2. Kein …
Lohnt sich der Verkauf Ihres geschlossenen Fonds?
Lohnt sich der Verkauf Ihres geschlossenen Fonds?
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Über die meisten Risiken im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem geschlossenen Fonds wurden Anleger nicht aufgeklärt. Wenige waren sich daher zum Zeitpunkt der Zeichnung über die erheblichen Risiken und die weiteren Nachteile …
Einziehung im Steuerstrafverfahren, Verjährung der Steuerschuld; §§ 73, 73c, 73e, 76a StGB
Einziehung im Steuerstrafverfahren, Verjährung der Steuerschuld; §§ 73, 73c, 73e, 76a StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung aus dem Jahr 2017 ist die Regelung des § 73e Abs. 1 StGB. Eine Einziehung ist nach dieser Vorschrift ausgeschlossen, soweit der Anspruch, der dem …
Übertragung des Eigenheims – Fallstricke bei der Schenkungsteuer vermeiden und Steuern sparen
Übertragung des Eigenheims – Fallstricke bei der Schenkungsteuer vermeiden und Steuern sparen
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Häufig stellt das selbstgenutzte Eigenheim den wesentlichen Bestandteil des Vermögens dar. Über Jahrzehnte werden die Darlehen getilgt, die Kinder sind darin aufgewachsen und ausgezogen. Die Eltern verbleiben in dem Haus. In dieser …
Wirkungsloses Software-Update beim Mercedes C220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5
Wirkungsloses Software-Update beim Mercedes C220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Mercedes hat offenbar ein Problem mit den Software-Updates – die Diesel werden dadurch nicht sauberer. Das belegen zumindest Messungen bei einem Mercedes C220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5. Nach Messungen der unabhängigen britischen …
Waldorf Frommer: AG Coburg verurteilt Inhaberin eines „Familienanschlusses“ in Filesharingverfahren
Waldorf Frommer: AG Coburg verurteilt Inhaberin eines „Familienanschlusses“ in Filesharingverfahren
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Coburg vom 23.10.2019, Az. 17 C 978/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin Klage wegen der unlizenzierten …
Libra Markets – Forex-Handel und CFDs für Anleger riskant
Libra Markets – Forex-Handel und CFDs für Anleger riskant
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die anhaltenden Niedrigzinsen erschweren Anlegern die Suche nach einer geeigneten Kapitalanlage. Dabei rücken verstärkt der Forex-Handel (Foreign exchange market = setzen auf Wechselkursveränderungen) und CFDs (Contract for Difference = …
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Fall: Die Eheleute A und B sind seit 25 Jahren miteinander verheiratet. A hatte zu Beginn der Ehe ein unbebautes Grundstück von seinen Eltern geerbt, das während der Ehe mit einem Einfamilienhaus bebaut wurde. Die Wohnfläche beträgt 120 m², …
Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr
Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mobilfunkanbieter müssen ihre Kunden besser vor Abofallen schützen. Schengen-Visa kosten mehr, die Beantragung wird dafür einfacher. In Bayern beginnt das Bewerbungsverfahren für Studienplätze gemäß der Landarztquote. Für Hamburger …
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP Derzeit kursieren zahlreiche Abmahnungen der Wham-O Holding Ltd., Unit 714, 7th Floor, Peninsula Centre, 67 Mody Road, Tst East, Hong Kong. Zur Abmahnung berufen fühlt sich die …
Geschwindigkeitsverstoß: So verhalten Sie sich richtig!
Geschwindigkeitsverstoß: So verhalten Sie sich richtig!
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn das erste Schreiben eingeht, egal ob in Ordnungswidrigkeiten- oder Strafsachen, ist die Gefahr besonders groß: hier passieren die meisten Fehler nach meiner Erfahrung. Aus einer Mischung aus Rechtfertigungsdrang und auch …
Schneeglatte Straßen und vereiste Fahrzeugscheiben: Autorechtstipps für den Winter
Schneeglatte Straßen und vereiste Fahrzeugscheiben: Autorechtstipps für den Winter
| 28.01.2020 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Bei winterlichen Straßenverhältnissen sind Winterreifen Pflicht, Schneeketten sind hingegen nur in bestimmten Regionen vorgeschrieben. Zugeschneite Verkehrszeichen gelten trotzdem, wenn sie an der Form erkennbar sind. Ortskundige müssen …
Jameda Bewertung löschen 2022 – Besser mit Rechtsanwalt
Jameda Bewertung löschen 2022 – Besser mit Rechtsanwalt
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Wie kann man negative Jameda Bewertungen löschen lassen? Sie sind Arzt, Zahnarzt oder Therapeut und wollen eine schlechte Jameda-Bewertung löschen lassen? Schlechte Bewertungen schaden der Reputation, daher sollten sie eine schnelle …
Wieder einmal häufen sich Abmahnungen von Fareds für die T.&D. Versand GbR
Wieder einmal häufen sich Abmahnungen von Fareds für die T.&D. Versand GbR
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut erreichen unsere Kanzlei mehrfach Schreiben der Kanzlei Fareds für die T.&D. Versand GbR. Bereits in der Vergangenheit hat die Rechtsanwaltskanzlei Fareds aus Hamburg zeitgleich mehrfach Wettbewerbsverstöße für die GbR abgemahnt, …
Abmahnung Waldorf Frommer: "Midnight Sun"
Abmahnung Waldorf Frommer: "Midnight Sun"
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films "Midnight Sun (2018 Film)“ ab. " Midnight Sun" ist ein US-amerikanischer romantischer Dramafilm von 2018, der von Scott Speer inszeniert und von Eric Kirsten nach …
Justizskandal: Stuttgarter Landgericht lässt Ex-Autoanwalt weiter Recht sprechen
Justizskandal: Stuttgarter Landgericht lässt Ex-Autoanwalt weiter Recht sprechen
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Justizskandal im Diesel-Abgasskandal am Stuttgarter Landgericht erreicht eine neue Dimension. Die Daimler AG will seit Dezember 2019 den sogenannten Dieselrichter Dr. Fabian Richter Reuschle mit einem Befangenheitsantrag in 21 Verfahren …
Kurioses und Wissenswertes zur Kündigung im Arbeitsrecht
Kurioses und Wissenswertes zur Kündigung im Arbeitsrecht
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Kündigung trotz Mordversuchs unwirksam Man kann es nicht oft genug sagen: Jede Kündigung bedarf der Schriftform (§§ 623, 126 BGB). Telefax, E-Mail oder gar WhatsApp genügen nicht. Klingt einfach, aber nehmen Sie mal folgenden, etwas …
„Wie Glykol in Wein“ – LG Mönchengladbach spricht im Abgasskandal Schadensersatz zu
„Wie Glykol in Wein“ – LG Mönchengladbach spricht im Abgasskandal Schadensersatz zu
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal hat das Landgericht Mönchengladbach der Käuferin eines Skoda Superb 2.0 TDI mit Urteil vom 15. Januar 2020 Schadensersatz zugesprochen ( Az.: 6 O 440/18 ). Die von Hartung Rechtsanwälte vertretene Klägerin kann die …