307 Ergebnisse für Deutsche Marke
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“. Entsprechende Marken sind als deutsche (Wortbild-)Marke, als Europäische Unionsmarke und international mit Schutzwirkung für …
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17.06.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Prüfung der Beratungspraxis an Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nimmt den boomenden Verkauf von Zertifikaten durch Banken und Sparkassen ins Visier. BaFin-Präsident Mark Branson will prüfen, ob das Produktangebot …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen des BPP gegen Angebote mit Angaben wie „BPP-geprüft“ u.ä.: Der Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) ist Inhaber der Marke „BPP“, die unter anderem für das Prüfen …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… schnell teuer werden. In Teil 1: unserer Info-Serie haben wir Sie zu den EURO 2024 Marken informiert. Bei der Werbung rund um die Fußball-EM 2024 gilt es aber weitere Fallstricke zu vermeiden: Das EM-Maskottchen, EM-Logos und Grafiken …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Unternehmens Harley-Davidson wegen des Vorwurfes der Verletzung von Harley-Davidson-Marken über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht gegen die unbefugte Benutzung der bekannten Louis-Vuitton-Marken vor. Dies betrifft das bekannte Muster „Toile Monogram“ und die Marke „LV“. Gerügt wird in den Fällen die Benutzung der Marken für Produkte, die weder von Louis Vuitton …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) recherchieren, welche Marken die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) für die EM 2024 registriert hat. Welche Fehler Sie bei der Planung von Werbung rund um die EM 2024 …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ist eine eigene Marke teuer? Ist eine eingetragene Marke nur etwas für große Unternehmen? Kann ich das auch? Schützen Sie Ihre Marke – durch eine eingetragene Marke! Durch eine prägnante Marke signalisieren Sie Ihren Kunden …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Reihe von Fragen aufwirft, über die sich Betroffene unbedingt Gedanken machen sollten, erläutere ich im nachfolgenden Beitrag: Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Marke „BPP“ verwiesen …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aussprechen. Insoweit wird ausgeführt: „Unsere Mandantin musste jüngst zur Kenntnis nehmen, dass Sie über die Internetseite … u.a. Motorradzubehörteile im deutschen Geschäftsverkehr anbieten und dabei die Marke „KTM“ verwenden. Unsere Mandantin …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit folgenden Daten: Name inkl. Rechtsform Sofern genutzt, Handelsname oder eingetragene Marke Postanschrift und ggf. zentrale Kontaktstelle Soweit vorhanden, Internetadresse und E-Mail-Adresse Achtung! Gemäß Artikel 44 ist auch derjenige …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… widersprüchliche Angaben zur Marke des angebotenen Messers Zu der weiteren mir vorliegenden Abmahnung: In der weiteren mir vorliegenden Abmahnung geht es um die Bewerbung von Küchenmessern mit der Aussage, dass die Messer über „dauerhaft scharfe …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir hier vorliegenden Abmahnung: Die Marke „ebbe und flut“ ist mehrfach registriert, nämlich als deutsche Marke, aber auch als Unionsmarke. Zum Teil erfolgte die Registrierung unter anderem für …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara“ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch eine Vielzahl von Zubehörteilen und Merchandise-Artikeln unter der weltweit bekannten Marke „KTM“ anbietet. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet und die hierbei folgende Verwendung der Marke „KTM“ wird der folgende Vorwurf …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… jedoch etwas genauer hin und bei der Kontrolle fiel ihnen ein Werbegeschenk in Form eines Parfums einer Luxusuhrenmarke aus der Schweiz ins Auge. Der Fahrer räumte darauf hin ein, dass er sich eine Luxusuhr dieser Marke in der Schweiz …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… wenn Sie Ihre Marke durch grafisch überarbeiten oder auffrischen und sodann neu anmelden. Bei Unionsmarken die Seniorität in Anspruch nehmen Eine Besonderheit bietet die Unionsmarke. Entscheiden Sie sich, den Markenschutz der deutschen Marke …