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Schadensersatz - was Sie wissen und beachten müssen!
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Schadensersatz - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Schadensersatz bzw. Schadenersatz stellt einen Ausgleich für einen erlittenen Schaden dar. Bei einem Schadensersatzanspruch muss der Schädiger schuldhaft (vorsätzlich, fahrlässig) gehandelt haben. Es gibt vertragliche …
Aus Verbrauchersicht positive Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Rückabwicklung einer Rürup-Rente
Aus Verbrauchersicht positive Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Rückabwicklung einer Rürup-Rente
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem richtungsweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) Teile einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken aufgehoben und die Angelegenheit zur erneuten Prüfung zurückverwiesen. Der Fall betrifft den Widerruf einer …
Balkonblumen gießen ja – aber nicht auf den Kaffeetisch tropfen
Balkonblumen gießen ja – aber nicht auf den Kaffeetisch tropfen
| 16.07.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es gibt unzählige Reibungspunkte zwischen Nachbarn, einer davon ist, wenn der oben wohnende Nachbar seine Blumen gießt und Wasser auf den Balkon oder die Terrasse des darunter wohnenden Nachbarn tropft. Das stellt nicht in jedem Fall ein …
Verträge rechtssicher beenden: Kostenloses Muster
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Verträge rechtssicher beenden: Kostenloses Muster
| 26.07.2023
Nachfolgend erhalten Sie ein Muster für die Kündigung Ihres Vertrages. Dieses brauchen Sie nur leicht anzupassen, dann können Sie damit fast jedes Vertragsverhältnis wirksam beenden. Beachten Sie dazu bitte auch die Anmerkungen im folgenden …
Kindesunterhalt beim „Wechselmodell“: Wer zahlt, wenn beide Eltern das Kind betreuen?
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Kindesunterhalt beim „Wechselmodell“: Wer zahlt, wenn beide Eltern das Kind betreuen?
| 08.04.2022
Für Kinder ist die Trennung der Eltern besonders hart. Schließlich ist es für sie oftmals schwer zu verstehen, warum Mama und Papa sich nicht mehr liebhaben und ein Elternteil plötzlich auszieht. Obwohl sich die Eltern zumeist auch nach der …
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Millionen von Menschen nehmen in Deutschland Sozialleistungen in Anspruch. Wenn hier falsche Angaben über die Voraussetzungen für den Leistungsbezug gemacht werden und dies dem Jobcenter oder anderen Sozialbehörden bekannt wird, folgt in …
(Wer muss) Ausziehen nach Trennung?
(Wer muss) Ausziehen nach Trennung?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Trennungen führen meist dazu, dass ein Partner aus der bislang gemeinsam genutzten ehelichen Wohnung auszieht. Die Frage ist oft, wer zieht aus und wer bleibt? Erscheint eine Einigung ausgeschlossen, hilft das Gesetz. Dabei kommt es nicht …
Top 5: Das darf man als 16-Jähriger
Top 5: Das darf man als 16-Jähriger
| 12.10.2023 von anwalt.de-Redaktion
Sweet Sixteen – der 16. Geburtstag ist für Jugendliche von großer Bedeutung. Er ist ein erster Schritt in Richtung Erwachsenwerden, denn er bringt neue Rechte, aber auch neue Pflichten mit sich. Im Folgenden finden Sie eine Top-5-Liste der …
YouTube-Downloads: Sind sie legal und erlaubt?
YouTube-Downloads: Sind sie legal und erlaubt?
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Online-Plattform YouTube bietet eine schier unendliche Vielfalt an Videos und Musik aus allen erdenklichen Genres - und das auch noch kostenlos und in beeindruckender Qualität. Zudem ermöglichen verschiedene Dienste das Herunterladen …
Muss eine Vorsorgevollmacht notariell sein oder beglaubigt werden?
Muss eine Vorsorgevollmacht notariell sein oder beglaubigt werden?
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Es herrscht viel Unkenntnis darüber, ob eine Vorsorgevollmacht notariell oder wenigstens beglaubigt sein muss. Grundsatz: Vollmachten sind formfrei Vollmachten gibt es viele: Kontovollmacht, Postvollmacht, Makler- oder Vermittlervollmacht, …
Ausgesteuert! Erhalten Sie trotz Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld?
Ausgesteuert! Erhalten Sie trotz Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld?
| 16.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld wird für die Dauer einer attestierten Arbeitsunfähigkeit gezahlt; längstens für 78 Wochen, §§ 44, 48 SGB V. Die Zeit, in der ein Erkrankter Entgeltfortzahlung erhält, zählt mit. Ebenso einberechnet werden Zeiten innerhalb von …
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Erler
Der Beweiswert der Zustellnachweise des Einwurf-Einschreibens ist weiterhin ein sehr relevanter Gegenstand juristischer Streitigkeiten. Denn es gibt einige Situationen, in denen es darauf ankommt, dass man den Zugang nachweisen kann. …
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG: Betriebsübergang in der Insolvenz ? Kündigung durch Insolvenzverwalter droht
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG: Betriebsübergang in der Insolvenz ? Kündigung durch Insolvenzverwalter droht
| 20.05.2024 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Frederic Raue
Wie schützen sich Arbeitnehmer gegen Kündigung des Insolvenzverwalters Gerät ein Unternehmen in Schieflage und ein Insolvenzverwalter wird bestellt, um die Insolvenzreife im vorläufigen Insolvenzverfahren zu prüfen, kann es sein, dass ein …
Übernahme von Hautstraffungen durch die Krankenkasse
Übernahme von Hautstraffungen durch die Krankenkasse
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Zahlt die Krankenkasse Hautstraffungen? Ja! Dies gilt immer für Hautfalten, die funktionelle Einschränkungen hervorrufen, zum Beispiel falls sich die Hautfalten an den Brüsten entzünden. Dies gilt jedoch nicht nur für medizinisch …
Bundesregierung plant THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml - Vorsicht: tritt nicht zum 01.04.2024 in Kraft!
Bundesregierung plant THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml - Vorsicht: tritt nicht zum 01.04.2024 in Kraft!
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Zum 01.04.2024 tritt das neue Cannabis-Gesetz (CanG) in Kraft und auch beim noch offenen Grenzwert für Tetrahydrocannabinol (THC, das ist der Wirkstoff …
Das Cannabisgesetz: Was gilt ab dem 01.04.2024 und der neue Grenzwert im Straßenverkehr
Das Cannabisgesetz: Was gilt ab dem 01.04.2024 und der neue Grenzwert im Straßenverkehr
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Max Matusewicz
Am 01.04.2024 tritt das Cannabisgesetz in Kraft. Hier die wichtigsten Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen: Jede Person über 18 Jahren darf bis zu 25g Cannabis besitzen , also (draußen) bei sich führen und bis zu 50g …
Parken auf Bewohnerparkplatz: Wann ist es (nicht) erlaubt?
anwalt.de-Ratgeber
Parken auf Bewohnerparkplatz: Wann ist es (nicht) erlaubt?
| 04.07.2023
Um die Suche nach freien Parkplätzen für Bewohner etwas zu entspannen, gibt es Bewohnerparkplätze. Die Berechtigung zum Parken kann in der jeweils zuständigen Verwaltung des Wohnortes gegen Gebühr beantragt werden. Erfahren Sie jetzt, was …
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
Checkliste: Kündigung auf ärztlichen Rat
Checkliste: Kündigung auf ärztlichen Rat
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Das Arbeiten kann in vielfältiger Weise krankheitsbedingte Probleme verursachen, sowohl physisch als auch psychisch. Unter diesen Umständen kann es passieren, dass Arbeitnehmer die ärztliche Empfehlung zur Eigenkündigung erhalten. Dieser …
Nachweis über die Verwendung des Kindesunterhalts
Nachweis über die Verwendung des Kindesunterhalts
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer seine minderjährigen Kinder nach der Trennung nicht selbst betreut, aber jeden Monat Unterhalt für sie zahlt, möchte natürlich, dass dieses Geld sinnvoll für sie verwendet wird. Die Zahlungen laufen zumeist auf das Konto des oder der …
Probleme mit Senec Batteriespeicher? Informationen vom Anwalt
Probleme mit Senec Batteriespeicher? Informationen vom Anwalt
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Viele Eigentümer von Senec Batteriespeichern haben seit einiger Zeit Probleme damit. Es stehen sowohl Garantie Ansprüche gegen den Hersteller als auch Gewährleistungsansprüche gegen den jeweiligen Verkäufer/Installateur im Raum. Desweiteren …
Ford-Diesel Euro 6 bestehen Hauptuntersuchung nicht
Ford-Diesel Euro 6 bestehen Hauptuntersuchung nicht
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Neues Messverfahren: Dieselpartikelfilter von Ford ineffizient Viele Ford-Diesel-Besitzer stehen vor dem Problem, dass ihre Fahrzeuge die Euro 6 Abgasuntersuchung nicht bestanden haben. Woran liegt das? Seit dem 1.7.2023 gilt eine neue …
Mein Vermieter kümmert sich einfach nicht um meine Mängel! Was tun?
Mein Vermieter kümmert sich einfach nicht um meine Mängel! Was tun?
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Robert Kretschmar
Fast jeder Mieter hat es irgendwann einmal mit Wohnungsmängeln zu tun – undichten Fenstern, einer ausgefallenen Heizung/Warmwasserversorgung, Schimmel oder anderen Schäden. Oftmals werden notwendige Instandsetzungen nicht oder nur …
Vorsicht, Abofalle: So schützen Sie sich!
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Vorsicht, Abofalle: So schützen Sie sich!
| 11.07.2022
Sie bekommen plötzlich eine Zahlungsaufforderung, ohne bewusst ein Abonnement abgeschlossen zu haben? Dann sind Sie womöglich Opfer einer Abofalle geworden. Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann und Rechtsanwalt Patrick Baumfalk erklären in …