253 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
![Urteil im Bankrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c06acd3545da5af6f8a03c0c9de2b5e.png)
|
13.02.2014
von Rechtsanwalt Terence Peter Wood
Urteil im Bankrecht - Bundesgerichtshof erklärt Erbnachweisklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse für unwirksam Erben eines verstorbenen Kontoinhabers wurden von der Bank oder Sparkasse häufig aufgefordert, einen …
![Deutsche Reise Touristik GmbH zahlt Geld an Kunden nicht mehr aus](https://www.anwalt.de/img_cache/5f/5fb6f0250a6d4a4b776b681cf8d6b572.png)
|
14.01.2014
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Seit mehreren Monaten berichten immer mehr Mandanten von Problemen mit der Deutsche Reise Touristik GmbH. Teilweise wird das Geld für bereits gebuchte und angetretene Reisen nicht ausbezahlt, sogar dann, wenn diese ihren Kunden eine …
![LG Halle: Kein Widerrufsrecht bei Fertigarzneimitteln und individuell hergestellten Rezepturarzneimitteln](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
|
13.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Halle hat mit Urteil vom 08.01.2013, Az.: 8 O 105/12 entschieden, dass Fertigarzneimittel und individuell hergestellte Rezepturarzneimittel nicht dem fernabsatzlichen Widerrufsrecht nach den §§ 312d Abs. 1, 355 BGB unterfallen. Eine …
![Kunstrecht: Versteigerung von Replikat oder Fälschung in Auktion – Rechtsanwalt zum Thema Auktionsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/82/82ffd57c850bb07c02cfecb3722dac4f.png)
|
03.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg
Innerhalb des Kunstrechts hat das Auktionsrecht in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, stellt Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg fest, der Mandanten im Kunstrecht vertritt. Kunstgegenstände oder Antiquitäten werden entweder …
![Unwirksame Abnahmeklauseln in Bauträgerverträgen](https://www.anwalt.de/img_cache/04/046c2a9dcc5020587a69391bc5f6abad.png)
|
24.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Für viele vermeintlich verjährte Sachmängelansprüche am Gemeinschaftseigentum gibt es noch Hoffnung! Häufig sind die Klauseln in den Bauträgerverträgen zur Abnahme unwirksam, so dass eine wirksame Abnahme mit Ingangsetzung der …
![Beweislast bei Unfall oder Schaden in der Waschanlage](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
04.07.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Darlegungs- und Beweislastumkehr zu Lasten des Waschanlagenbetreibers erfolgt nur dann, wenn der Nutzer der Waschanlage dargelegt und bewiesen hat, dass die Schadensursache allein aus dem Verantwortungsbereich des …
![Banken kassieren oft zu Unrecht Vorfälligkeitsentgelte und Bearbeitungsgebühren – Gebühren zurückfordern](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b0564b76c58254815b3f0cde34b4ef04.png)
|
13.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Wer bei einer Bank oder Sparkasse seinen Immobilienkredit vorzeitig ablösen möchte, wird häufig doppelt zur Kasse gebeten. Denn neben der Entschädigung für entgangene Zinsen (Vorfälligkeitsentgelt) verlangen die Kreditinstitute auch noch …
![Vorzeitige Rücknahme eines eBay-Angebots](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
|
21.01.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die vorzeitige Rücknahme eines Angebots auf eBay ist möglich, wenn der Artikel zwischenzeitlich beschädigt wurde. Im zugrundeliegenden Fall bot der Beklagte einen gebrauchten Mercedes Benz ab einem Startpreis von 1 € für einen Zeitraum von …
![Preisanpassungsklauseln von Energieversorgern unwirksam?](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea229275c0ca482c4714c08902d492a5.png)
|
29.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die letzten 3 Jahre nach Erhalt der Endabrechnungen „Strom nach Maß" können Sonderkunden Rückforderungsansprüche geltend gemacht werden, ohne dass Verjährung eingetreten ist - Bei Privathaushalten ggf. bis zu 10 Jahre? Der BGH hatte am 26. …
![Straffreiheit bei Unfallflucht? Beweissicherung nötig?](https://www.anwalt.de/img_cache/20/20d90eb73a185fb45045c40165fec432.png)
|
23.10.2012
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Keine Unfallflucht nach Ergreifen sämtlicher Maßnahmen zur Wahrung des Beweissicherungsinteresses Unfallverursacher fertigen Fotos vom Unfallgeschehen an und hinterlassen Kontaktdaten Wer als Unfallbeteiligter einen Unfallort verlässt, ohne …
![Anwalt legt Mandat nieder - Abofalle GWE GmbH Düsseldorf](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
04.09.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die GWE-GmbH versendet erneut massenhaft behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen voreingetragenen Daten der Adressaten. Dies ist jedoch maskierte Werbung für ein Abo ohne Geschäftsbeziehung zum …
![Rückzahlungsklauseln für Schulungen und Ausbildungskosten](https://www.anwalt.de/img_cache/d3/d3c5d9235547ccfedd792280291e3b0f.png)
|
14.06.2012
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Umfangreich hat sich die Rechtsprechung seit längerer Zeit mit der Rückzahlung von Ausbildungskosten in der betrieblichen Ausbildung beschäftigt. Thematisiert wurden die Bereiche - Höhe der Rückzahlung sowie - Fälligkeit und Raten der …
![BGH stärkt – wieder einmal - Rechte der Bankkunden!](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/fac848a2af10b3ed56e5c142d6de4677.png)
|
10.05.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Ein weiteres Mal innerhalb weniger Monate musste sich der Bundesgerichtshof - aufgrund von Verbandsklagen von Verbraucherschutzverbänden - mit Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken und Sparkassen auseinandersetzten. …
![Ärger mit der Gewerbeauskunft-Zentrale](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91be6a244064f0c66c2015b61e72828a.png)
|
26.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit etwa 2 Jahren erhalten wir in unserer Kanzlei immer wieder Anfragen betreffend die Gewerbeauskunft-Zentrale. Die geschilderten Sachverhalte sind dabei stets sehr ähnlich: Der Anrufer hatte vor kurzem ein Anschreiben oder Fax der …
![Smartphone, Tablet-PC, App und die Abo-Fallen per Internet](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
20.01.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer sich ein sog. App auf sein Smartphone lädt, muss aufpassen. Zwar sind die meisten Apps kostenfrei, doch Gefahr lauert in den Werbebannern. Betroffen sind vor allem die Besitzer von iPhones und Adroid-Geräten. Der Begriff App (von der …
![Bankkunde haftet bei entwendeter Kreditkarte maximal mit 50,00 €?](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea229275c0ca482c4714c08902d492a5.png)
|
02.12.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. November 2011 - XI ZR 370/10) bejaht, dass die in der Klausel enthaltene Haftungshöchstgrenze von 50,00 € für Fälle des verschuldeten oder unverschuldeten Verlustes …
![Mietrecht, Schönheitsreparaturen – wann Mieter renovieren müssen](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
14.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Jeder Mieter sollte seinen Mietvertrag daraufhin überprüfen, ob er Schönheitsreparaturen durchführen muss. Dies ist nämlich eigentlich Pflicht des Vermieters. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, …
![Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!](https://www.anwalt.de/img_cache/af/af4e0f4fa03f9c6a2709db0f6913ad9d.png)
|
29.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis entweder ordentlich unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist oder bei …
![Vorsicht: Ausschluss der Gewährleistung ggfs. bei Internet Formularen unwirksam!](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea229275c0ca482c4714c08902d492a5.png)
|
10.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte mit seiner Pressemitteilung in dem Verfahren, Aktenzeichen 6 U 14/11 vom 22. Juli 2011 zur Vorsicht bei Internetformularen zum Gebrauchtwagenverkauf gemahnt: In dem dort entschiedenen Fall hatte der …
![Geld zurück für Darlehensnehmer und Kreditnehmer BGH stärkt Rechte des Bankkunden!](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea229275c0ca482c4714c08902d492a5.png)
|
11.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Augsburg- Karlsruhe) Geld zurück für die Kreditnehmer: Der BGH hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 7.06.2011 den Verbrauchern geholfen: Die Bezahlung einer Gebühr für die Führung eines Darlehenskonto kann nicht extra von der Bank …
![Abofalle durch behördlich aussehendes Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale, GWE-GmbH?](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
24.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit einiger Zeit mehren sich wieder Anschreiben und Rechnungen einer sog. „Gewerbeauskunft-Zentrale - Erfassung gewerblicher Einträge”. Diese versendet behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen …
![Keine Haftung bei unbefugtem Zugriff auf das eBay Konto](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
13.05.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
eBay-AGB helfen dem Kläger nicht. Stellvertretung auch bei Online Auktionen. „Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden." Trotz dieses Passus in den AGB von …
![Acht AGB-Klauseln von 1&1 rechtswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
|
29.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Deutschlands größtem Webhoster 1&1 beschäftigt. Es kam zu dem Ergebnis, dass acht AGB-Klauseln gegen einschlägige Vorschriften aus dem Bürgerlichen …
![Online Auktionen und Rechtslage](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
|
18.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Manch einer denkt, er nehme an einer Versteigerung teil. Doch wird de facto nur ein Kaufvertrag online abgeschlossen. Der Onlinehandel blüht, denn es scheint nichts zu geben, was man nicht irgendwo auf den bekannten Auktionsplattformen …