280 Ergebnisse für Arbeitsvertrag
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Was viele Arbeitgeber nicht wissen: Bei der Unterschrift von Arbeitsverträgen agieren Arbeitnehmer grundsätzlich wie Verbraucher, die z. B. einen Kaufvertrag unterschreiben – und genießen die gleichen Schutzrechte wie Verbraucher. Das …
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12.08.2016
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Oft enthalten Arbeitsverträge Verfallklauseln bzw. Ausschlussfristen. Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis müssen dann innerhalb einer festgelegten Frist bei der Gegenseite geltend gemacht werden. Wird der Anspruch abgelehnt, muss er dann …
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04.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nur zu gerne werden Familienangehörige, Freunde oder andere einem Wohltäter irgendwie nahestehende Menschen begünstigt, z.B. durch günstige Vermietungen oder besondere Preise für vertraglich geregelten Warenbezug oder Dienstleistungen. …
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03.08.2016
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Immer wieder gibt es Begriffe, die in der Alltagssprache und im „Juristendeutsch“ unterschiedliche Bedeutungen haben. Aber auch im Juristendeutsch gibt es Begriffe, die – je nach Fachrichtung – völlig verschieden sind. Ein gutes Beispiel …
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26.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wenn ein drohendes Fahrverbot bei dem Betroffenen unausweichlich zu einem Arbeitsplatzverlust führen würde, kann die Bußgeldstelle oder das Gericht von der Verhängung des Fahrverbotes absehen. Bei Berufskraftfahrern ist die Gefahr eines …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitgeber sind oft an einer Befristung von Arbeitsverträgen interessiert; die Befristung ist jedoch gesetzlich nur eingeschränkt zulässig. Bis zu 2 Jahren kann grundsätzlich ohne sachlichen Grund befristet werden. Befristungen über 2 …
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11.10.2015
von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld wegen erhöhten Stundenlohns nach Mindestlohngesetz unwirksam Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (19 SA 819/15, 19 SA 827/15, 19 SA 1156/15) hat in mehreren …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Während der Elternzeit besteht das Arbeitsverhältnis fort. Mangels Arbeitsleitung hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Bezahlung. Aber der Urlaubsanspruch entsteht auch während der Elternzeit. Endet die Elternzeit und kehrt der …
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25.09.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (z.B. laufendes Gehalt, Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld, Fahrtkostenerstattungen etc.) beträgt 3 Jahre. In der Praxis enthalten aber viele …
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10.04.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Eine Befristung von Arbeitsverträgen ist grundsätzlich nur nach den Regelungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) zulässig. Ohne einen gesetzlich bestimmten Sachgrund kann eine Befristung nur bis zu maximal 2 Jahre erfolgen und …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das BAG (Urteil v. 11.02.2015, 7 AZR 17/13) hat entschieden, dass allein der Bezug von gesetzlicher Altersrente die Befristung des Arbeitsverhältnisses nicht rechtfertigt. Wird das Arbeitsverhältnis nach Erreichen des Renteneintrittsalters …
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23.02.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Diese Frage hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seiner aktuellsten Entscheidung (Urteil vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13) zu klären. Zur Entscheidung: Die Klägerin war bei der Beklagten seit 2011 als Sekretärin der Geschäftsleitung tätig. …
27.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem Beschluss vom 22.10.2014 zum dortigen Aktenzeichen 2 BvR 661/12 ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aufgehoben, das die Kündigung eines Chefarztes im Krankenhaus eines katholischen …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverträge können wirksam befristet werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Liegt ein gesetzlich anerkannter Sachgrund vor (z.B. Vertretung während Elternzeit), ist die …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitnehmer/innen haben Anspruch auf bezahlten Urlaub zumindest in Höhe des gesetzlichen Mindesturlaubs, ggf. in höherem Umfang nach dem Arbeitsvertrag oder einem anwendbaren Tarifvertrag. Der Urlaubsanspruch entsteht während der gesamten …
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21.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Unternehmer (Verleiher) einem anderen Unternehmen (Entleiher) seine Arbeitnehmer überlässt (verleiht), so dass der Entleiher diese wie seine eigenen Arbeitnehmer in seinen Betrieb integriert, handelt es sich um eine …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitnehmer haben Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Die Zahl der Urlaubstage ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag oder einem ggf. anzuwendenden Tarifvertrag. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sieht aber einen gesetzlichen Mindesturlaub …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) hat der Arbeitgeber ein Direktionsrecht. Dort ist geregelt: „Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch …
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13.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Jeder Arbeitnehmer – im Übrigen auch ein sogenannter Minijobber – hat Anspruch auf Urlaub. Arbeitsverträge oder ggf. anzuwendende Tarifverträge regeln den Umfang des Urlaubs, das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) legt einen gesetzlichen …
11.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In einem Rechtstipp vom 15.04.2014 hatte ich auf ein Urteil des ArbG Berlin hingewiesen, nach dem die Kündigung eines Berufskraftfahrers nach einer Trunkenheitsfahrt als rechtswirksam angesehen wurde. Das Landesarbeitsgericht (LAG) …
22.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
In einigen Unternehmen erhalten ältere Arbeitnehmer mehr Urlaubstage als jüngere. Dies nahmen nun die jüngeren Angestellten des Schuhherstellers Birkenstock zum Anlass für eine Klage. Sie vertraten die Auffassung, diese Urlaubsregelung …
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19.05.2014
von steuerwerk PartG mbB
Die ursprüngliche Idee des Gesetzgebers, Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Möglichkeit zu geben, unter bestimmten Umständen befristete Arbeitsverträge zu schließen, war gut. Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz besteht einerseits die …
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15.04.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Alkoholismus ist nach ständiger Rechtsprechung kein verhaltensbedingter Kündigungsgrund. Wer alkoholkrank ist, ist krank. Krankheitsbedingte Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis sind damit unverschuldet. Ein alkoholkranker Arbeitnehmer …
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14.04.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 09.04.2014 (10 AZR 637/13) entschieden, dass eine gesundheitliche Untauglichkeit zum Schichtdienst – hier einer Krankenschwester – nicht zur Arbeitsunfähigkeit führt. Die Krankenschwester …