237 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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![Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c50630f5faaccb2395c93ffe83df1f66.png)
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05.07.2015
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Senioren, Pflegebedürftige und Menschen mit Handicap schließen bei einem Umzug in ein „Heim“ weitreichende Verträge ab, bei denen sich das genaue Hinschauen lohnt, um nicht zu viel zu bezahlen oder mehr Freiheiten einzubüßen als notwendig. …
![Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt?](https://www.anwalt.de/img_cache/e3/e3edf05dd13a9d87da42e5ec9bc33a80.png)
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15.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um die Frage genauestens beantworten zu können, ist eine Durchsicht des Versicherungsvertrages sowie den damit dem Kunden überlassenen Versicherungsbedingungen unabdingbar. Jedoch sind in jedem Vertag – in dem „Kleingedruckten” also – …
![Nachuntersuchung bei Berufsunfähigkeit - was sollte der Versicherungsnehmer dabei beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/e3/e3edf05dd13a9d87da42e5ec9bc33a80.png)
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17.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Es stellt sich für den Versicherungsnehmer die Frage, was dieser im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer - Nachprüfungsverfahren - beachten sollte. Erkennt der Versicherer die bedingungsgemäße …
![Ausbleiben von Ausschüttungen setzt Verjährungsfrist in Gang (OLG Düsseldorf – Az.: 16 U 19/14)](https://www.anwalt.de/img_cache/cd/cdd2714cac201b2286478cf81d190da7.png)
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Gemäß §§ 195, 199 Abs.1 BGB verjähren Ansprüche innerhalb von 3 Jahren. Die Frist beginnt dabei mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des …
![500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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02.12.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
![BGH entscheidet zu Verjährungsbeginn für Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehen](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3e21fb0ea1e282e641ba2ff97d71b610.png)
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29.10.2014
von Rechtsanwältin Dipl.-Finanzwirtin (FH) Bettina Knüppel
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 28.10.2014 zu den Aktenzeichen XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14 entschieden, dass die dreijährige Verjährung für die Rückforderung von formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsentgelten für …
![Subventionsbetrug – Wie kann man sich effektiv verteidigen?](https://www.anwalt.de/img_cache/4a/4afdce32811203ec555ce343bde7fba6.png)
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Ein Betrug kann in vielen unterschiedlichen Formen auftreten. Eine besondere Form ist der Subventionsbetrug, der in § 264 StGB seine eigene Norm gefunden hat. Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird demnach bestraft, …
![Rechtsfolgen für den behandelnden Arzt im Haftungsfall](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3ebccdd66a1ba047442a4a94ed44eec0.png)
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Im Falle des Nachweises eines ärztlichen Behandlungsfehlers vor Gericht stellt sich die Frage, welche rechtlichen Konsequenzen sich für den behandelnden Arzt ergeben können. 1. Zivilrechtliche Konsequenzen Schadensersatzpflicht Liegt ein …
![Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3ebccdd66a1ba047442a4a94ed44eec0.png)
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27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Kammergericht Berlin - vom 14. Juni 2012 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz, KG Berlin, Az. 26 U 57/11 . Chronologie : Die Mutter des …
![Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!](https://www.anwalt.de/img_cache/b1/b18c241be0c7e9168176646dd11c56fe.png)
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10.10.2017
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Das Arbeitszeugnis bleibt ein Dauerbrenner im Berufsleben - trotz teils anders lautender Gerüchte. Vorweg ein paar Zahlen: Gab es 2001 bundesweit ca. 26.000 Prozesse über Arbeitszeugnisse, beschäftigte dieses Thema die Arbeitsgerichte knapp …
![Die Trunkenheitsfahrt und die Rechtsfolgen](https://www.anwalt.de/img_cache/4a/4afdce32811203ec555ce343bde7fba6.png)
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21.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Wer betrunken im öffentlichen Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, hat gleich mehrere Sanktionen zu befürchten. Denn ab einer bestimmten Blutalkoholkonzentration (BAK) wird die Trunkenheitsfahrt nicht nur als Ordnungswidrigkeit verfolgt und …
![Ist ein Spezial-Ventil eine Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes?](https://www.anwalt.de/img_cache/07/0775ab4a77816a6bfd3a3aad24820e62.png)
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17.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat beim Ermittlungsrichter des BGH Haftbefehle gegen 4 Deutsch-Iraner beantragt. Dem Antrag ist der Ermittlungsrichter nachgekommen. Gegen die Männer bestehe der dringende …
![Fristlose Kündigung bei nicht richtig dokumentierter Arbeitszeit](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db6824e0819bf558f8538c9f43c381ef.png)
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12.03.2012
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 09.06.2011 (Az. 2 AZR 381/10) die fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin als gerechtfertigt bestätigt, die nach 17 Jahren Betriebszugehörigkeit und die laut des anwendbaren Tarifvertrags als ordentlich …
![Haftung und Schadensersatz des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber für eigene Fehler](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db6824e0819bf558f8538c9f43c381ef.png)
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21.07.2011
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Oftmals ist das Vorgehen sowohl den Arbeitgebern wie auch den Arbeitnehmern unbekannt. Die Situation: Oft machen Mitarbeiter oder Führungskräfte Fehler oder treffen Fehlentscheidungen. Diese Fehler, Pflichtverletzungen, Fehlentscheidungen …
![Leistungskürzungsrecht: Bei absoluter Fahruntüchtigkeit kann eine Leistung auf Null reduziert sein](https://www.anwalt.de/img_cache/95/955de3aa24837fefa9d65bda644d7c90.png)
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
![Das Iran Embargo und das Bereitstellungsverbot des Außenwirtschaftsgesetzes](https://www.anwalt.de/img_cache/07/0775ab4a77816a6bfd3a3aad24820e62.png)
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17.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Was sollen deutsche und ausländische Unternehmer mit Sitz in Deutschland oder deutsche Staatsangehörige, die im Ausland ein Unternehmen führen, machen, wenn plötzlich eine Person oder eine Gesellschaft (wie z.B. eine Bank) auf der …
![Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht](https://www.anwalt.de/img_cache/c1/c14a1666ac83fd3bb5b070515796ad24.png)
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1) Was passiert generell, wenn Schüler die Schule schwänzen? Zunächst einmal ergibt sich die Schulpflicht nach herrschender Auffassung aus Art. 7 Abs. 1 GG. Daneben ist die Schulpflicht in den meisten Landesverfassungen festgeschrieben und …
![Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?](https://www.anwalt.de/img_cache/95/955de3aa24837fefa9d65bda644d7c90.png)
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Verursacht ein Versicherungsnehmer (VN) aufgrund des Genusses von Alkohol einen Verkehrsunfall, so ist der Versicherer (VR) nach neuem Recht nicht mehr automatisch leistungsfrei. Er darf allerdings den Schadensbetrag kürzen. Welche Quote …
![Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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08.02.2010
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …
![Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
![GmbH-Geschäftsführer: Checkliste der Haftungsvermeidung](https://www.anwalt.de/img_cache/e3/e3f7052eccade9d9353a4b00885fc10a.png)
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25.03.2008
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die Tätigkeit von Geschäftsführern einer GmbH ist mit diversen Haftungsgefahren verbunden. Das Risiko für unternehmerisches Fehlverhalten auf Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden, ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. …