373 Ergebnisse für Kündigung
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05.07.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Arbeitnehmer wie Arbeitgeber kommen häufig in die Situation, dass sie Informationen über den anderen Vertragspartner verwenden wollen, auch wenn ihnen diese nicht allgemein zugänglich zur Verfügung stehen. In …
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22.06.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 04.05.2016 (Az.: XII ZR 62/15) , dass ein berufsbedingter Umzug eine außerordentliche Kündigung des Fitnessvertrages nicht rechtfertigt. Angesichts von knapp zehn Millionen Fitnessverträgen in …
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06.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage In vielen Bereichen wird Hintergrundmusik genutzt, um zum Beispiel in Wartebereichen den Aufenthalt angenehmer zu gestalten. So auch in Zahnarztpraxen. Es stellt sich dann die Frage, ob dies ohne weiteres zulässig ist oder ob …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr M. teilt uns folgendes Anliegen mit: „Ich habe seit ca. 10 Jahren bei einem Unternehmen gearbeitet. Vom Betrieb wurde ich zu einem Lehrgang geschickt, um den Gabelstaplerführerschein zu erlangen. Jetzt habe ich gekündigt, weil ich zu …
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30.05.2016
von BSK Rechtsanwälte
Herunterladen von Schadstoffsoftware – fristloser Kündigungsgrund? Die Nutzung der EDV im Betrieb ist häufig nur unzureichend geregelt. Eine kürzlich ergangene Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz gibt Veranlassung, auf die erheblichen …
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27.05.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Gemeinsame Verbindlichkeit Eine nichtehelichen Lebensgemeinschaft geht gemeinsam eine Verbindlichkeit, z. B einen Darlehnsvertrag ein, um damit z.B. die Eigentumswohnung, in der die Partner der nichtehelichen Lebensgemeinschaft wohnen, zu …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Meier beschreibt folgenden Fall: „Ich erhielt von meinem Arbeitgeber die fristlose Kündigung. Mit der Kündigung habe ich eigentlich kein Problem, da ich ohnehin eine andere Beschäftigung aufnehmen möchte. In meinem Arbeitsvertrag ist …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Ein Mandant schilderte uns folgenden Fall: Der Mandant ist seit ca. 10 Jahren in einem Hotel als Kellner beschäftigt. Jetzt erhielten alle Mitarbeiter des Hotels die Kündigung, weil das Hotel zum 1.9. einen neuen Eigentümer hat. Ist die …
25.04.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
1. Worum geht es? Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 19. Januar 2016 bestätigt, dass eine Vorfälligkeitsentschädigung dann nicht geschuldet wird, wenn die Bank einen mit einem Verbraucher abgeschlossenen Immobiliar-Darlehensvertrag …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Börger
Sind wir mal ehrlich. Welcher Arbeitnehmer surft nicht während der Arbeitszeit schon mal im Internet? Schnell noch das Gebot bei eBay abgeben oder kurz schauen, ob es Sonderangebote für den Einkauf in der Mittagspause bei Lidl oder Aldi …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Mit Urteil vom 19. Januar 2016 hat der Bundesgerichthof entschieden, dass ein Kreditinstitut keine Vorfälligkeitsentschädigung fordern kann, wenn sie das Darlehen gegenüber dem Verbraucher wegen Zahlungsverzugs kündigt. In dem konkreten …
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01.04.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Eine Vielzahl von Bausparkassen kündigt die Bausparverträge, die mit den Kunden geschlossen wurden, bei Erreichen der Zuteilungsreife. Der Vertrag wird gekündigt unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten und …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Es kommt ständig vor, dass man für eine Immobilienfinanzierung wegen eines einheitlichen Finanzierungsbedarfs über die Hausbank einen normalen Hausbankkredit und einen Förderkredit, z.B. ein über Mittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Die BSQ Bauspar AG – welche die frühere Quelle Bausparkasse ist – versprach ihren Kunden häufig eine Bonusverzinsung von 2,75 % auf das bei der BSQ Bauspar AG angelegte Kapital. In Zeiten der Niedrigzinsen versuchen die Bausparkassen, die …
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04.03.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
In den meisten Fällen, in welchen jemand gegenüber einer anderen Person einen Anspruch geltend machen kann, gilt die dreijährige Verjährungsfrist des § 195 BGB, welche nach § 199 I BGB mit dem Schluss des Jahres beginnt, in dem der Anspruch …
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25.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die betriebsbedingte Kündigung stellt einen der wichtigsten Kündigungsgründe und häufigsten Streitpunkte vor Gericht dar, was nicht selten durch einen Vergleich mit einer Abfindungszahlung endet. Die gesetzlichen Hürden einer …
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16.02.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wieder ist ein Ausfall am grauen Kapitalmarkt zu verzeichnen. Die Gesellschaft, um die es geht, hat Holzpellets als Heizmittel hergestellt. Daneben wurde Geld von Anlegern eingesammelt, die Genussrechte an der German Pellets …
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08.02.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei Entscheidungen jeweils vom 19.01.2016 (Az.: XI ZR 388/14 und XI ZR 103/15) mit der Vorfälligkeitsentschädigung eines Immobiliendarlehens beschäftigt und verbraucherfreundlich entschieden. Mit der …
03.02.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Beendet ein Darlehensnehmer den Darlehensvertrag vorzeitig, beispielsweise vor Ablauf der Zinsbindungsfrist, fällt eine Vorfälligkeitsentschädigung an. Die Vorfälligkeitsentschädigung soll der Bank/dem Darlehensgeber …
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31.01.2016
von SZ-Rechtsanwälte
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse – so bekommen Sie Ihr Geld zurück: Erhebt Ihre gesetzliche Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag oder erhöht diese einen bereits bestehenden Zusatzbeitrag, …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Gernot Hennig
Was ist eine Kündigungsschutzklage und wie muss diese gestaltet werden? Durch eine Kündigungsschutzklage wird vor einem Arbeitsgericht festgestellt, ob die durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung gegenüber dem Arbeitnehmer wirksam …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Rund um den Krankheitsfall und die damit verbundene Krankschreibung (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) kursieren viele Mythen und viele glauben zu wissen, was rechtlich die richtige Vorgehensweise ist. Aber was man glaubt zu wissen, …
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19.12.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
BSG hält nichts von Stimmrechtsvereinbarungen Die Frage, ob ein Gesellschafter ohne Mehrheit an den Gesellschaftsanteilen sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder selbständig tätig ist, beschäftigt seit vielen Jahren die …
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20.11.2015
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses oder aus Anlass von dessen Beendigung stellt sich für den Arbeitgeber oftmals die Frage, ob an einem wirksam vereinbarten Wettbewerbsverbot festgehalten werden soll oder ob nicht …