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Hilfe bei Internetbetrug!
Hilfe bei Internetbetrug!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Jährlich wächst die Zahl der Internetbetrüger und damit leider auch die der Opfer von Internetbetrug. Kunden bestellen eine Ware auf einer bestimmten Internetseite, bezahlen diese, bekommen sie aber nicht geliefert. Gerade in den letzten …
Die Anrechnung von Abfindungszahlungen auf Arbeitslosengeld I und Hartz 4 (ALG II)
Die Anrechnung von Abfindungszahlungen auf Arbeitslosengeld I und Hartz 4 (ALG II)
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Werden im Kündigungsschutzprozess durch einen Vergleich Abfindungszahlungen vereinbart, so ist das Arbeitsverhältnis beendet und der Arbeitnehmer hat in der Regel bereits einen Antrag auf Arbeitslosengeld oder Hartz 4 gestellt. Zu beachten …
Wie hoch ist die Abfindung – wie viel ist im Kündigungsschutzprozess zu zahlen?
Wie hoch ist die Abfindung – wie viel ist im Kündigungsschutzprozess zu zahlen?
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Zentrales Thema in jeder Verhandlung vor dem Arbeitsgericht wg. Kündigungsschutz ist die Frage nach einem Vergleich zur Erledigung des Prozesses. Der weit überwiegende Anteil der Kündigungsschutzklagen wird durch einen Vergleich erledigt, …
Kündigung erhalten, was tun?
Kündigung erhalten, was tun?
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt Dogukan Isik LL.M. MLE | Fachanwalt für Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht
Der Erhalt einer Kündigung ist immer ein schwerer Lebenseinschnitt, der mit Sinnkrisen und Existenzsorgen einhergeht. Gleichwohl sollten Betroffene gerade jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken und den Sachverhalt verdrängen, sondern …
BGH: Bearbeitungsentgelt-Klauseln bei Unternehmerdarlehen unwirksam
BGH: Bearbeitungsentgelt-Klauseln bei Unternehmerdarlehen unwirksam
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei Urteilen vom 04. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt …
BGH: Bearbeitungsentgelte können auch bei gewerblichen Darlehen zurückgefordert werden
BGH: Bearbeitungsentgelte können auch bei gewerblichen Darlehen zurückgefordert werden
| 05.07.2017 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Der Bundesgerichtshof hat, wie sich aus einer aktuellen Pressemitteilung ergibt, in zwei Verfahren entschieden, dass die Vereinbarung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern …
Konkurrentenklage - Telekom-Beförderungsrunde 2016 – wann sind Beurteilungen vergleichbar?
Konkurrentenklage - Telekom-Beförderungsrunde 2016 – wann sind Beurteilungen vergleichbar?
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Auswahlentscheidung für eine geplante Beamtenbeförderung ist in erster Linie auf der Grundlage aktueller dienstlicher Beurteilungen zu treffen. Vor der Erstellung des Gesamturteils, das die Beurteilung abschließt, ist ein Vergleich …
Beamtenbeförderung – darf ein potenzieller Konkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?
Beamtenbeförderung – darf ein potenzieller Konkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Beförderungsentscheidung beruht in erster Linie auf dem Vergleich dienstlicher Beurteilungen. Insbesondere bei Massenbeförderungen in großen Verwaltungseinheiten kennen die für die Beurteilung zuständigen Vorgesetzten häufig nicht alle …
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar
| 24.03.2017 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen …
Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Verschlechterung der Beurteilung nach einer Beförderung?
Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Verschlechterung der Beurteilung nach einer Beförderung?
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Peter Koch
Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht immer einleuchtend. Die Rechtsprechung der …
Eigenbedarfskündigung unberechtigt – Kann ich Schadensersatz verlangen?
Eigenbedarfskündigung unberechtigt – Kann ich Schadensersatz verlangen?
| 25.01.2017 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht selten kommt es vor, dass der Mieter eine Kündigung erhält, für die gar keine Kündigungsgründe bestehen. Gerade um ihre Rendite einer Eigentumswohnung zu erhöhen, nutzen viele Vermieter den Weg der vorgetäuschten …
Jameda-Bewertung löschen lassen⚠️
Jameda-Bewertung löschen lassen⚠️
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Ein immer wieder brennendes Thema meiner Mandantschaft ist in letzter Zeit das Löschen von Bewertungen auf Jameda und anderen Bewertungsplattformen. Im vorliegenden Beitrag erläutere ich, was Jameda eigentlich ist und unter welchen …
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
| 19.11.2016 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 24.03.2016 erneut klargestellt, dass die Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für einzelne Berufs- oder Tätigkeitsfelder erfolgen kann. Jeder …
Die Räumungsklage – wenn der Mieter trotz Kündigung nicht auszieht
Die Räumungsklage – wenn der Mieter trotz Kündigung nicht auszieht
| 11.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht jedes Mietverhältnis, welches zu Beginn so erfolgsversprechend erscheint, hat auf Ewigkeit Bestand. Die Gründe, weshalb ein Mietverhältnis endet, sind vielseitig. Eine außerordentliche Kündigung ist z.B. wegen Unzumutbarkeit der …
Aktuelles Urteil zur Approbation ausländischer (Zahn-)Ärzte (OVG NRW vom 11.07.2016 – 13 A 897/15)
Aktuelles Urteil zur Approbation ausländischer (Zahn-)Ärzte (OVG NRW vom 11.07.2016 – 13 A 897/15)
| 30.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Themenbereiche: zahnärztliches Berufsrecht – ärztliches Berufsrecht – Arztrecht Oberverwaltungsgericht: russische Zahnärztin hat Anspruch auf deutsche Approbation Nach § 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde (ZHG) ist …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Erwerb einer Eigentumswohnung- die Besonderheiten der Wohnungseigentümergemeinschaft
Erwerb einer Eigentumswohnung- die Besonderheiten der Wohnungseigentümergemeinschaft
| 06.04.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Traum von den eigenen vier Wänden ist groß – viele möchten sich gerne das „mietfreie“ Wohnen ermöglichen. Nicht immer muss man diesen Traum durch den Bau eines Eigenheimes verwirklichen. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, eine …
Widerruf von Fernabsatzverträgen für Verbraucher einschränkungslos gewährt
Widerruf von Fernabsatzverträgen für Verbraucher einschränkungslos gewährt
| 19.03.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer Ware im Internet bestellt, schließt mit dem Verkäufer einen sogenannten Fernabsatzvertrag. Dies geschieht täglich tausendfach. Da Käufer und Verkäufer sich bei diesen Fällen nicht unmittelbar gegenüberstehen, gelten besondere …
Phishing – Rückerstattung des Geldes?
Phishing – Rückerstattung des Geldes?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Opfer von Phishing haben meist sehr viel Geld verloren. Sie fragen sich, ob sie von der Bank eine Rückerstattung oder wenigstens eine Entschädigung erwarten können. Dabei ist die Frage, ob eine Erstattung des Geldes erreicht werden kann, …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall - Riss der Rotatorenmanschette
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall - Riss der Rotatorenmanschette
| 23.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Ein Riss bzw. Teileinriss der Supraspinatussehne, d.h. der Riss der Rotatorenmanschette, kann durchaus traumatisch bedingt sein. Allerdings darf, um einen geeigneten Verletzungsmechanismus annehmen zu können, der Unfallhergang eine …
Schuldnerberatung, außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz
Schuldnerberatung, außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Wann ist eine außergerichtliche Schuldenregulierung erforderlich? Beim Thema außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz fragen sich Schuldner häufig, ob eine außergerichtliche Schuldenregulierung Sinn macht oder man …
Widerruf von Darlehensverträgen - Umschulden ohne Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobilienfinanzierung
Widerruf von Darlehensverträgen - Umschulden ohne Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobilienfinanzierung
| 14.11.2014 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Gibt es eine Möglichkeit, ggf. ohne Vorfälligkeitsentschädigung aus einem Immobiliendarlehen herauszukommen oder generell Zinsen oder andere Kosten bei Krediten einzusparen? Die Antwort ist: Ja! Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in …
Vorgeschobene Eigenbedarfskündigung
Vorgeschobene Eigenbedarfskündigung
| 22.09.2014 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Es ist für einen Vermieter von Wohnraum oftmals schwierig, einem Mieter zu kündigen. Es gibt Kündigungserleichterungen, z.B. wenn die Mietwohnung als Einliegerwohnung im Haus des Vermieters liegt und der Vermieter auch selber die andere …