490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der VSGE mahnt mit Rechtsanwalt Lutz Schroeder erneut die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ab, da kein Link auf Flickr.com gesetzt wurde. Wir bearbeiten aktuell eine weitere Abmahnung des Verbandes zum Schutz geistigen …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… ist ein Vertrag zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer, der insbesondere die Vergabe von Rechten an einem gewerblichen Schutzrecht/Urheberrecht gegen Zahlung einer Gebühr zum Inhalt hat. Im Vertrag wird geregelt, wie der Lizenznehmer geistiges …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Fahrzeuge, Maschinen, geistiges Eigentum etc., sein. Zwar kennt die GbR kein Mindestkapital , trotzdem benötigt jedes Unternehmen eine gewisse Ausstattung mit Betriebsmitteln und Liquidität. Die Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnisse …
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09.10.2017
von Anwalt Damir Petrovic
… die Zustimmung des Eigentümers oder Benutzers des Anwesens. Auch der Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen, deren Masse größer als 150 kg ist, sowie von unbemannten Luftfahrzeugen, deren Flugbetrieb vollständig von einem im Flugzeug integrierten …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und Tonaufnahmen. Voraussetzung ist jedoch, dass es sich um eine persönliche geistige Schöpfung handelt, der Urheber das Werk also selbst geschaffen hat. Der Urheber eines Werkes wird insbesondere dadurch geschützt, dass das Urheberrecht ihm das Recht …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… herangezogen, wenn die Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Täters bei Berücksichtigung auch der Umweltbedingungen ergibt, dass er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung noch einem Jugendlichen gleichstand …
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… Unterlassene lokale Markenregistrierung im Vertrauen auf WIPO Registrierung: Leider bestehen in der Praxis immer noch deutliche Lücken hinsichtlich des effektiven Schutzes und der gerichtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Stojan Micovic LLM(Heidelberg)
… des Familiengesetzes legen fest, dass das gemeinsame Vermögen auch Vermögen umfasst, das während der Dauer der ehelichen Gemeinschaft durch die Wahrnehmung von Rechten des geistigen Eigentums oder durch Glücksspiel erworben wurde, es sei denn, der Ehegatte …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung diesen Schutzanspruch genießt. Das zeigte …
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22.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… jetzt das Bankgeheimnis und folgten damit auch der Einschätzung des Bundesgerichtshofs. Das Recht auf geistiges Eigentum sei in diesen Fällen höher zu bewerten als der Schutz der personenbezogenen Daten. Banken und Sparkassen können sich daher künftig …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor. Besonders beliebt bei den Produktpiraten sind demnach gefälschte Luxusgüter wie Uhren oder teure Handtaschen …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Der Abgemahnte …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Eigentum gab, sondern lediglich Eigentum an materiellen Dingen. Man konnte also Eigentümer des Buches als materieller Träger sein, aber nicht an dem Inhalt als solchem. Durch das Urheberrechtsgesetz sollte das geistige Eigentum …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gemeldet wurde, dass Ihre Angebote seine Patentrechte (Designs, Marken, etc.) verletzen. Warum ist das passiert? Mindestens eines Ihrer Angebote verletzt möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen….“ Bestenfalls werden …
Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… dass ein „anderer Geschehensablauf [zwar] möglich sei, zugleich aber jegliche weitere, konkrete Auskunft verweigert“ . Im Sinne eines effektiven Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums hafte die Beklagte daher als Täterin. Die Beklagte nahm …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… wird vor dem Landgericht Düsseldorf nun darüber verhandelt, ob der Impfstoffhersteller Biontech bei der Entwicklung und dem nachfolgenden Vertrieb des Corona-Impfstoffes Comirnaty geistiges Eigentum des Wettbewerbers Curevac verletzt hat …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Produktfotos auf eBay für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Zum Hintergrund Der VSGE aus Berlin lässt sich von Fotografen …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… über ihren Geschäftsführer Carsten Jacobsen Rechte an dem Begriff Photolini geltend. Sie hat eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… eines Werkes durch den Auftraggeber. Eine Werkleistung kann zum Beispiel die Errichtung eines Hauses oder Kunstwerks sowie auch eine geistige Leistung sein. Wird das Werk abgenommen, bestätigt der Auftraggeber, dass das Werk …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… für geistiges Eigentum (EUIPO) kann von jedermann online ausgefüllt werden. Dabei können allerdings schnell Fehler passieren, die viel Geld kosten. Ohne Vorabprüfung der erforderlichen Unterscheidungskraft einer Marke …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… Eigentum) sind hingegen wie folgt vererblich: 1. Die gesetzliche Erbfolge: Die gesetzliche Erbfolge kommt zur Anwendung, wenn kein gültiges Testament oder notarieller Erbvertrag errichtet wurde. Die Rechte und Pflichten des Verstorbenen kommen …