362 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… Straftaten (GwG). Der Gesetzgeber möchte hier u. a. für juristische Personen des Privatrechts (Vereine) einen Nachweis schaffen, wer sog. „wirtschaftlicher Berechtigter“ ist. Bei Vereinen werden die vertretungsberechtigten Vorstände eingetragen …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Person kann die Unterstützungskasse sowohl in der Rechtsform der GmbH, der Stiftung als auch des eingetragenen Vereins, der Urform (Basisform) der juristischen Person, konzipiert sein. In der Praxis weit verbreitet ist der eingetragene …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… Besonderheiten bestehen beim eingetragenen Verein nach § 42 InsO. Welche Beteiligten einer juristischen Person werden verpflichtet? Die Antragspflicht richtet sich an die gesellschaftlichen Vertreter. Das ist bei der GmbH …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Ein eingetragener Verein kann die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nicht mit der Begründung verweigern, eine Präsenzveranstaltung sei wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Dies hat das Oberlandesgericht München …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Die Parteien stritten darüber, ob bei der Werbung für Waren auf einer Online-Handelsplattform der Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises anzugeben ist. Kläger ist ein eingetragener Verein, welcher unter anderem die rechtlichen …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… in der Rechtsform des eingetragenen Vereins geführt, in wenigen Fällen auch als Stiftung oder GmbH. Steuerlich wird zwischen einer kongruent rückgedeckten Variante und einer pauschaldotierten Variante unterschieden. Beides sind unterschiedliche …
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01.12.2020
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ist auf die nachgewiesenen Bereiche. Die Vereine haben jetzt aber noch ein Jahr Zeit, sich für die Liste anzumelden. Bis dahin können sie weiterhin abmahnen. Die Entscheidung, dass ein Verein in der Liste eingetragen wird, dürfte …
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19.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… können auch nach der Rechtsform unterschieden werden. Hier gibt es Unterstützungskassen in der Rechtsform der GmbH, der Stiftung oder des eingetragenen Vereins; der eingetragene Verein ist die in der Praxis am häufigsten anzutreffende …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Sen? Bei SGW Gewerbebuch handelt es sich um einen Kunstnamen, der nicht in das Handelsregister als Gesellschaft eingetragen ist. Vielmehr wird diese von Rukiye Sen betrieben, die uns bislang im Zusammenhang mit Abofallen jedoch noch …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 05.11.2020 spricht der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ("VGU") eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Marktteilnehmer auf dem Marktplatz eBay wegen eines dort unterhaltenen Angebotes über …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… des eingetragenen Vereins (e.V.), der Stiftung oder der GmbH organisiert sein. 2. Leistungen der Unterstützungskassen Über Ukassen können Leistungen für Tod und Invalidität oder Berufsunfähigkeit als Renten (Langlebigkeit) oder einmalige …
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04.11.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
… Abkömmlinge die entfernteren ausschließen. Beispiel: Die Erblasserin hinterlässt einen Sohn und einen Enkel. Ihr Vermögen hat sie in ihrem Testament einer gemeinnützigen Vereinigung zugedacht. Hier hat nur der Sohn einen Pflichtteilsanspruch …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ist hier teilweise bereits ein falscher Begriff. Pauschaldotierte Unterstützungskassen werden meist in der Rechtsform des eingetragenen Vereins e.V., in anderen Fällen auch in der Rechtsforme der GmbH oder der Stiftung gegründet und geführt …
29.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unterlassungsklagengesetz eingetragen. Die DUH ist daher in der Lage, Verstöße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und andere Verbraucherschutzgesetze durch geeignete Maßnahmen kollektiven Rechtsschutzes zu unterbinden. Mediale Aufmerksamkeit hat …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Berlin" und "Eisern". Beide sind als Markenzeichen zugunsten des Fußballclubs geschützt. Der Verein 1. FC Union Berlin ist Inhaber der Wortmarken "1. FC Union Berlin" und "Eisern". Beide sind unter den Registernummern 302010056771 bzw. 30670646 …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gesichtsmasken. Laut der Rechtsanwälte seien die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. Auch sei das Vereinslogo mit der Aufschrift „BVB 09“ beim …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… sind u.a. GmbH, AG, eingetragener Verein aber auch die Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt (UG). Erfasst wird auch die GmbH & Co. KG. Mit dem "Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes" vom 25. September 2020 …
06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften die in § 19 Abs. 1 GwG aufgeführten Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten dieser Vereinigungen (Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Wohnort, Art und Umfang …
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11.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld
… Vorsitzender), Aufsichtsratsvorsitzender: Oleg Musterinski "i.Gr. ", "i.A." oder "i.L. " "in Gründung", "in Abwicklung" oder "in Liquidation" hinter den Firmennamen, wenn zutreffend eingetragener Verein (e.V) : Musterverein e.V. , Musterstr …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Thilo Finke
… eines Leistungsaustausches völlig unbeachtlich ist, ob eine gemeinnützige Organisation (wie z. B. ein eingetragener Verein) damit unter anderem auch einen ihrer Satzungs-zwecke verwirklichen will. Denn die wirtschaftliche Tätigkeit …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… im Sinne des Gesetzes sind 1. juristische Personen, 2. nicht rechtfähige Vereine und 3. rechtsfähige Personengesellschaften. Es geht also um Handelsgesellschaften wie die GmbH, AG, KG, OHG, Stiftungen, Anstalten, Vereine, GbR usw …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und von Personengesellschaften sind zur Eintragung verpflichtet. Verschiedene Behörden, Verpflichtete und die Öffentlichkeit können in das Transparenzregister Einsicht nehmen. Ab Juli können wirtschaftlich Berechtigte der eingetragenen …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eingetragene Vereine nehmen im gesellschaftlichen Leben eine nicht zu unterschätzende Rolle ein. Dabei werden nicht selten erhebliche wirtschaftliche Werte geschaffen. So ist es nicht verwunderlich, wenn in den letzten Jahren eine Zunahme …