2.534 Ergebnisse für Verfassung

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Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
| 29.06.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Zulässigkeit des Zweitarbeitsverhältnisses und der Nebentätigkeit
Zulässigkeit des Zweitarbeitsverhältnisses und der Nebentätigkeit
| 25.06.2010 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… jedem Arbeitnehmer steht es frei, ohne Benachrichtigung seines Arbeitgebers eine Nebenbeschäftigung aufzunehmen. Die Verfassung verankert das Recht des Arbeitnehmers auf freie Berufswahl in Art. 12 Abs.1 S.1 GG und freie Entfaltung …
Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel
Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel
| 07.06.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… werden. Der Beitrag nimmt Bezug auf Beschluss des Amtsgericht Lübben vom 16.03.2010 (Az.: 40 OWi 1321 Js 2018/10 (58/10)). Der Verfasser, Christian Demuth , ist Rechtsanwalt und auf die Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren spezialisiert. Weitere Infos: www.cd-recht.de
Haftungsfalle „Tell -a-Friend“-Funktion
Haftungsfalle „Tell -a-Friend“-Funktion
| 02.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… will, den Text in der E-Mail selbst verfassen muss. Zumindest sollte er den Text ergänzen. Keine Anreize: Es sollte nicht versucht werden, Besucher der Webseite durch Anreize (Gutscheine, Preisnachlässe, etc.) dazu zu bewegen, die „Tell-a …
Disziplinarische Folgen einer Straftat für Beamte oft wesentlich einschneidender als strafrechtliche
Disziplinarische Folgen einer Straftat für Beamte oft wesentlich einschneidender als strafrechtliche
| 25.05.2010 von GKS Rechtsanwälte
… durch eine Einlassung im Strafverfahren entschieden. Optimal ist es daher, wenn Straf- und Disziplinarverteidigung in einer Hand liegen. Der Verfasser ist umfangreich in beiden Rechtsgebieten tätig und unterstützt Sie gerne. Florian Hupperts Rechtsanwalt http://www.gks-rechtsanwaelte.de
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… Qualitätsmerkmal. Lesen Sie auch gerne zur Prospekthaftung nachfolgende Veröffentlichung des Verfassers: „ Die Prospekthaftung unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung in der Rechtsprechung" Magister jur. utr. Peter Koblenz, 79 Seiten, 1991, AWOS-Verlag, ISBN Nr. 3-932649-90-7, 11,50 Euro. Peter Koblenz
Betriebskostenabrechnung – Beschäftigungsprogramm für Gerichte
Betriebskostenabrechnung – Beschäftigungsprogramm für Gerichte
| 06.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei der Betriebskostenabrechnung unterlaufen. Denn die komplizierte Materie macht es ihnen häufig schwer, den Überblick zu behalten, wie sie die Abrechnung korrekt verfassen. Auf der anderen Seite fühlen sich Mieter immer wieder ungerecht behandelt …
Richtiges Verhalten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
Richtiges Verhalten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
| 06.05.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
verfassen und darauf bestehen, dass Ihre Gegendarstellung in ihre Personalakte aufgenommen wird. Eine solche Gegendarstellung ist immer sinnvoll, d.h. also auch dann, wenn die Abmahnung richtig war. Soweit ein Betriebsrat vorhanden …
Chance gegen Knöllchen - Gesetzeslücke macht viele Verkehrsschilder ungültig
Chance gegen Knöllchen - Gesetzeslücke macht viele Verkehrsschilder ungültig
| 13.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu Beweiszwecken zu fotografieren. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , Düsseldorf, ist als regional und überregional tätiger Anwalt seit Jahren auf die Verteidigung von Verkehrsteilnehmern in Verkehrsstraf- und Bußgeldsachen …
Anklage gegen Iraner nach Embargoverstößen
Anklage gegen Iraner nach Embargoverstößen
| 12.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… materiellen deutschen Strafrechts auf Taten erstreckt, die von deutschen Staatsbürgern im Ausland begangen werden. Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Ebrahim-Nesbat , Hamburg Tel.: 040 7697 4140
Kein Fahrverbot nach langer Verfahrensdauer
Kein Fahrverbot nach langer Verfahrensdauer
| 08.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme. Eine Voraussetzung ist jedoch, dass sich der Betroffene seitdem verkehrsgerecht verhalten hat. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist auf die Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren spezialisiert. Nähere Infos: www.cd-recht.de
Neue Gebrauchsanweisung für Lasermessgeräte Riegl FG21-P/LR90-235P - Bedeutung für die Verteidigung
Neue Gebrauchsanweisung für Lasermessgeräte Riegl FG21-P/LR90-235P - Bedeutung für die Verteidigung
| 06.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… die sich mit den Einzelheiten der Geschwindigkeitsmessung auskennen und dieses Wissen bei der Verteidigung einsetzen. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist regional und überregional auf die Verteidigung in den Bereichen Verkehrsstraf- und Bußgeldrecht spezialisiert. Weitere Infos:www.cd-recht.de
Tempolimit endet an Kreisverkehr
Tempolimit endet an Kreisverkehr
| 18.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nach der entsprechenden Verwaltungsvorschrift aber geschehen soll). Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist nahezu ausschließlich als Verteidiger auf dem Gebiet des Verkehrsstraf- und Bußgeldrechts tätig. Weitere Infos: http://www.cd-recht.de
Abstandsmessung - NRW lässt alle ViBrAM-Verfahren stoppen
Abstandsmessung - NRW lässt alle ViBrAM-Verfahren stoppen
| 15.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu setzen. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist seit Jahren nahezu ausschließlich auf dem Gebiet des Verkehrsstraf- und Bußgeldrechts sowie im Fahrerlaubnisrecht tätig. Weitere Infos: www.cd-recht.de
OLG Düsseldorf: Keine Verwertbarkeit von Geschwindigkeits- u. Abstandsverstößen bei Brückenmessungen
OLG Düsseldorf: Keine Verwertbarkeit von Geschwindigkeits- u. Abstandsverstößen bei Brückenmessungen
| 05.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… ist. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth, ist regional und überregional nahezu ausschließlich als Verkehrsstraf- und Bußgeldverteidiger sowie im Fahrerlaubnisrecht tätig. Weitere Infos: www.cd-recht.de
Vorratsdatenspeicherung: Löschen statt Lauschen
Vorratsdatenspeicherung: Löschen statt Lauschen
| 04.03.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Worten: Was die EU-Richtlinie nicht regelt, kann auch nicht gegen die Verfassung verstoßen. Und ein generelles Verbot der Vorratsdatenspeicherung konnten die Karlsruher Richter dem Grundgesetz nicht entnehmen. Entscheidend für …
Weiter Hickhack um Rechtsgrundlage für Videoaufzeichnung von Verkehrssündern
Weiter Hickhack um Rechtsgrundlage für Videoaufzeichnung von Verkehrssündern
| 03.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Obergerichtliche Urteile im Sinne der Betroffenen zeichnen sich ab. Ich werde berichten. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist nahezu ausschließlich als Verkehrsstraf- und Bußgeldverteidiger sowie im Fahrerlaubnisrecht tätig. Weitere Infos: www.cd-recht.de.
Dienstfahrzeug falsch betankt: Abwehr des Schadensersatzes möglich?
Dienstfahrzeug falsch betankt: Abwehr des Schadensersatzes möglich?
| 01.03.2010 von GKS Rechtsanwälte
… in diesem Bereich schnell mehrere Tausend Euro erreichen, ist die frühzeitige Einholung von Rechtsrat - auch schon während des Anhörungsverfahrens - sinnvoll. Der Verfasser ist umfangreich im Bereich der Regressforderungen von öffentlich-rechtlichen …
Nach Alkoholfahrt kann Redseligkeit fatal sein
Nach Alkoholfahrt kann Redseligkeit fatal sein
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… mit bösen Folgen. Daher gilt gerade auch nach einer Fahrt nach Alkoholgenuss: Schweigen und passives Verhalten sind Gold. Der Verfasser ist nahezu ausschließlich auf dem Gebiet der Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldsachen sowie im Fahrerlaubnisrecht tätig. Weitere Infos: www.cd-recht.de
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH für „Element of Crime“
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH für „Element of Crime“
| 17.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen. Ganz wichtig …
Abmahnung Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Bushido
Abmahnung Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Bushido
| 16.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden …
Abmahnung RAe Waldorf für Sony - Silbermond - Nichts passiert
Abmahnung RAe Waldorf für Sony - Silbermond - Nichts passiert
| 15.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen. Ganz wichtig ist hier, dass der Abgemahnte …
Abmahnung Waldorf für Constantin Film und „Maria, ihm schmeckt`s nicht!“
Abmahnung Waldorf für Constantin Film und „Maria, ihm schmeckt`s nicht!“
| 12.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers
Abmahnung Nümann und Lang für David Vogt und „Schöne neue Welt“
Abmahnung Nümann und Lang für David Vogt und „Schöne neue Welt“
| 11.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen. Ganz …