2.534 Ergebnisse für Verfassung

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Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Prozesskostenhilfe: Schmerzensgeld braucht nicht für Prozesskosten eingesetzt zu werden
Prozesskostenhilfe: Schmerzensgeld braucht nicht für Prozesskosten eingesetzt zu werden
| 06.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Hinweis zu KSP Brief "Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite" dapd nachrichten GmbH -Info RA RW
Hinweis zu KSP Brief "Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite" dapd nachrichten GmbH -Info RA RW
| 06.06.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Texte grundsätzlich geschützt. Dem urheberrechtlichen Schutz unterfällt ein Text jedoch nur dann, wenn er gemäß § 2 UrhG eine persönliche, geistige Schöpfung des Verfassers darstellt und eine gewisse Schöpfungshöhe aufweist. Insoweit …
Personalgespräch für Soldaten ist als solches kein geeigneter Beschwerdegegenstand
Personalgespräch für Soldaten ist als solches kein geeigneter Beschwerdegegenstand
| 06.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… erstrecken, sollte vom Soldaten ernsthaft erwogen werden, die Einheit oder den Standort zu wechseln. Hier empfiehlt der Verfasser in der Regel ein Personalgespräch zu beantragen. Die Stammdienststelle und das Personalamt verfügen nämlich über …
Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer
Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer
| 01.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Freispruch im Fall Kachelmann - Praxis im LG-Bezirk Augsburg
Freispruch im Fall Kachelmann - Praxis im LG-Bezirk Augsburg
| 01.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… durch das Urteil im Fall Kachelmann in dieser Erwartungshaltung bestärkt. Die über 20-jährigen Erfahrungen des Verfassers bestätigen, dass es in der Praxis nur selten zu reinen Freisprüchen kommt. Statistisch liegen sie im Bereich von nur …
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Der Verfasser ist seit über 10 Jahren im Bereich der Opferhilfe, Nebenklage und als Opferbeistand tätig. Er ist Mitglied der Opferschutzorganisation „Weisser Ring" und hat einen Fachanwaltskurs für Strafrecht erfolgreich absolviert …
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
| 19.05.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… aus § 62 UrhG vor. Hat der Urheber sein Einverständnis zur öffentlichen Wiedergabe erteilt, darf beispielsweise die Überschrift trotzdem nicht ohne Weiteres abgeändert werden. Denn hierfür muss der Verfasser ebenfalls seine ausdrückliche …
Poliscan speed - Verfahrenseinstellung wegen falscher Eichung
Poliscan speed - Verfahrenseinstellung wegen falscher Eichung
| 16.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu der im Zeitpunkt der Eichung installierten Betriebssoftware enthalten kann dies in der Regel allerdings nur durch zusätzliche Auskünfte des Gerätebetreibers oder im Rahmen einer sachverständigen Begutachtung passieren. Der Verfasser, Rechtsanwalt …
Mißbrauch eines Soldaten  im Umgang mit Waffen  - Beförderungsverbot statt Degradierung
Mißbrauch eines Soldaten im Umgang mit Waffen - Beförderungsverbot statt Degradierung
| 13.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Dienstgradherabsetzung. Der Verfasser, Oberstleutnant d. R., ist seit über zehn Jahren selbstständiger Rechtsanwalt und Empfehlungs- bzw. Vertragsanwalt des Deutschen BundeswehrVerbands. Er hat in der erwähnten Entscheidung …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte für die EMI Music Deutschland GmbH & Co KG
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte für die EMI Music Deutschland GmbH & Co KG
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Form nur selbst verfassen, wenn man genau weiß, was man tut, denn Fehler können hier beachtliche finanzielle Folgen haben. Wichtig ist im jeden Fall auch, dass Sie die Gegebenheiten Ihres Telefonanschlusses prüfen (ist das WLAN gesichert …
Räuberischer Diebstahl / Rauschgift - BGH rügt unterlassene Unterbringung in Entziehungsanstalt
Räuberischer Diebstahl / Rauschgift - BGH rügt unterlassene Unterbringung in Entziehungsanstalt
| 10.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11.04.2011 ein Urteil des LG Hamburg (Az: 5 StR 89/11) teilweise aufgehoben, da dieses die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht geprüft hatte. Nach Erfahrungen des Verfassers
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen - BGH konkretisiert Näheverhältnis
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen - BGH konkretisiert Näheverhältnis
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… als die Nebenklägerin ganz bei der Zeugin K. und dem Angeklagten lebte und dieser sich nunmehr auch um ihre Erziehung kümmerte, mithin den der Norm unterfallenden Pflichtenkreis tatsächlich übernahm. Der Verfasser ist Mitglied des „Weißen Rings" und u.a. seit über 10 Jahren als Opferanwalt tätig. Er hat einen Fachanwaltskurs für Strafrecht erfolgreich absolviert.
Mord - arg- und wehrloses Opfer - Erfahrungen aus LG Bezirk Augsburg
Mord - arg- und wehrloses Opfer - Erfahrungen aus LG Bezirk Augsburg
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Möglichkeit finanzieller Kompensation durch Schadensausgleich im sogenannten Adhäsionsverfahren. Der Verfasser, der selbst seit vielen Jahren Mitglied der Opferschutzorganisation „Weisser Ring" ist, ist seit über 10 Jahren als Opferanwalt im LG …
Abmahnung Waldorf Frommer "Jud Süß - Film  ohne Gewissen" iAd. Tele München Fernseh GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer "Jud Süß - Film ohne Gewissen" iAd. Tele München Fernseh GmbH
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Der Film „Jud Süß - Film ohne Gewissen" ist erst im April 2011 (und damit vor knapp zwei Wochen vor dem Verfassen dieses Artikels) in den Fachhandel gelangt. Als Filmwerk unterfällt er den geschützten Werken der Wissenschaft und Kunst und damit …
Abmahnung "Remember Me"
Abmahnung "Remember Me"
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… vor der Betrauung eines Rechtsanwalts nach dessen Kosten für eine umfassende Beratung und eine mögliche spätere Vertretung erkundigen. Verfasser dieses Fachbeitrags: Rechtsanwaltskanzlei & Gütestelle Rassi Warai Viktoriastr. 36 32423 Minden Tel: 0571 / 385 65 -72 (unsere Telefone sind Mo. bis Sa. von 8:00 bis 22:00 Uhr für Sie besetzt)
Opfer einer Vergewaltigung oder sonstigen Gewalttat – Opferanwalt in Augsburg und Gera
Opfer einer Vergewaltigung oder sonstigen Gewalttat – Opferanwalt in Augsburg und Gera
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfer einer Straftat können über die Opferschutzorganisation „Weisser Ring" ein kostenloses Erstberatungsgespräch bei einem Opferanwalt in Anspruch nehmen. Die Kanzlei des Verfassers ist seit 10 Jahren im Bereich des Opferschutzes …
Straflose Vorbereitung bei Handeltreiben mit Rauschgift - Indoor-Plantage
Straflose Vorbereitung bei Handeltreiben mit Rauschgift - Indoor-Plantage
| 11.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 3. Senat des Bundesgerichtshofs hat am 15.02.2011 (3 StR 491/10) ein Urteil des Landgerichts Verden unter Annahme einer straflosen Vorbereitungshandlung aufgehoben. Der Verfasser ist seit 10 Jahren im Bereich der Verteidigung gegen …
Abmahnung Nümann+Lang i.A.d Styleheads GmbH: Berlin City Girl (Culcha Candela): 450,00 EUR pauschal!
Abmahnung Nümann+Lang i.A.d Styleheads GmbH: Berlin City Girl (Culcha Candela): 450,00 EUR pauschal!
| 04.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… gemacht (siehe hierzu die Anlage 2 der Abmahnung von Nümann + Lang Rechtsanwälte) Wie bereits vom Verfasser berichtet wurde, wird derzeit dieser Chartcontainer besonders ins Visier der Abmahnindustrie genommen. Siehe meine heutigen …
Rücktritt vom Versuch des Totschlags - fehlgeschlagener Versuch / Rücktrittshorizont
Rücktritt vom Versuch des Totschlags - fehlgeschlagener Versuch / Rücktrittshorizont
| 30.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach den Anforderungen des Bundesgerichtshofs haben sich die erstinstanzlichen Landgerichte bei einer versuchten Tat genau mit den Umständen der Tat und der Vorstellung des Täters auseinanderzusetzen. Der Verfasser, der seit zehn Jahren …
Handeltreiben von BTM/Rauschgift (nicht geringe Menge) - BGH bestätigt Mittäterschaft
Handeltreiben von BTM/Rauschgift (nicht geringe Menge) - BGH bestätigt Mittäterschaft
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… sich verbrauchte. Nach den Erfahrungen des Verfassers, welcher bundesweit seit zehn Jahren Verteidigungen im Betäubungsmittelstrafrecht führt, sollte zum Vorliegen der Voraussetzungen der Beihilfe vor den Gerichten entsprechend vorgetragen …
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
| 17.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zwischenzeugnis erteilen sollte. Der Arbeitgeber muss sich dann auch noch mit dem Betriebsrat auseinandersetzen. Hat der Arbeitgeber ein Zwischenzeugnis erteilt, ist er beim Verfassen des Schlusszeugnisses grundsätzlich an den Inhalt …
Auskunftspflicht des Betreibers eines Internetforums
Auskunftspflicht des Betreibers eines Internetforums
| 16.03.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Eine solche Rechtsvorschrift existiert jedoch nicht, sodass nicht auf den Grundsatz von Treu und Glauben zurückgegriffen werden kann. Der Inhaber des Autohauses hat aber immer noch die Möglichkeit, gegen den Verfasser der Beiträge vorzugehen, indem …