2.534 Ergebnisse für Verfassung

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Beamtenrecht – Disziplinarverfahren – Rechtfertigt Surfen im Internet während der Dienstzeit eine Kü
Beamtenrecht – Disziplinarverfahren – Rechtfertigt Surfen im Internet während der Dienstzeit eine Kü
| 27.09.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Lexikon Erbrecht - die wichtigsten Definitionen von Ausschlagung bis Zehnjahresfrist
Lexikon Erbrecht - die wichtigsten Definitionen von Ausschlagung bis Zehnjahresfrist
| 15.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Schutz der Verfassung steht, stellt das Erbrecht sicher, dass dieses durch Schenkungen, die den Nachlass und damit auch spätere Pflichtteilsansprüche reduzieren, nicht zu stark ausgehöhlt wird. Hat der Erblasser innerhalb eines Zeitraums …
Tempoverstoß - Kein Fahrverbot bei Übersehen der Schilder durch kurze Ablenkung
Tempoverstoß - Kein Fahrverbot bei Übersehen der Schilder durch kurze Ablenkung
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Pfalz und Hessen z.B. soll bereits ein Abstand von 100m ausreichend sein. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist Experte für die persönliche Mobilität auf Rädern. Er berät und vertritt Menschen bei Konflikten mit dem Verkehrsstrafrecht, bei Bußgeldverfahren und bei Problemen rund um die Fahrerlaubnis. Weitere Infos : www.cd-recht.de
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… es sich, schon zu einem möglichst frühen Zeitpunkt des Ordnungswidrigkeitenverfahrens einen Rechtsanwalt mit der Verteidigung gegen den Bußgeldbescheid zu beauftragen. (Rechtsstand des Beitrags: September 2010) Der Verfasser, Christian Demuth …
BVerfG erlaubt Messung per Video und Blitzer
BVerfG erlaubt Messung per Video und Blitzer
| 06.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… September 2010) Der Verfasser, Christian Demuth , ist Rechtsanwalt mit Sitz in Düsseldorf und bundesweit als Verteidiger im Bereich des Verkehrsstraf- und Bußgeldrechts tätig. Weitere Infos unter: www.cd-recht.de
ESO ES 3.0 - Superblitzer mit Schwachstellen
ESO ES 3.0 - Superblitzer mit Schwachstellen
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… der Verwertbarkeit der Messung beschäftigen. Bei Betroffenen mit Verkehrsrechtsschutz übernimmt grundsätzlich die Rechtsschutzversicherung die anfallenden Anwalts- und Verfahrenskosten. (Rechtsstand des Beitrags: August 2010) Der Verfasser
Fahrverbot abwenden wegen beruflicher Unzumutbarkeit
Fahrverbot abwenden wegen beruflicher Unzumutbarkeit
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… im Einzelfall Gründe für eine unzumutbare berufliche Härte mit Erfolgsaussicht gegen die Verhängung des Fahrverbots ins Feld geführt werden können oder ob ggf. andere Strategien zur Abwendung des Fahrverbotes in Betracht kommen. Der Verfasser
Sozialversicherung - Beitragsrecht: Sind Franchisenehmer gesetzlich rentenversicherungspflichtig?
Sozialversicherung - Beitragsrecht: Sind Franchisenehmer gesetzlich rentenversicherungspflichtig?
| 13.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?
Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Sozialversicherung - Beitragsrecht - Verwarnungsgelder kein beitragspflichtiger Arbeitslohn
Sozialversicherung - Beitragsrecht - Verwarnungsgelder kein beitragspflichtiger Arbeitslohn
| 11.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
| 10.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung
Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung
| 09.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Bundesverfassungsgericht kippt alleiniges Sorgerecht nichtverheirateter Mütter
Bundesverfassungsgericht kippt alleiniges Sorgerecht nichtverheirateter Mütter
| 05.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
… Das BVerfG sah es als nicht mit der Verfassung vereinbar an, dass die gemeinsame Sorge für ein Kind ohne die Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung ausschließlich von der Entscheidung der Mutter abhängt - dies stelle einen tiefen …
Umschulung ( berufliche Rehabilitation): Darf der Versicherungsträger das Mehrstufenschema anwenden
Umschulung ( berufliche Rehabilitation): Darf der Versicherungsträger das Mehrstufenschema anwenden
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Fahren trotz Fahrverbots im Ausland - Eine Länderübersicht
Fahren trotz Fahrverbots im Ausland - Eine Länderübersicht
| 15.07.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… wird. Der Verfasser, Christian Demuth, ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und bundesweit als Verteidiger im Bereich des Verkehrsstraf- und Bußgeldrechts tätig. Weitere Infos unter: www.cd-recht.de
Prüfverfahren der Sozialversicherungsträger zur Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht
Prüfverfahren der Sozialversicherungsträger zur Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht
| 12.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
BAföG – Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 22.06.2010 zur Anrechnung fiktiven Vermögens
BAföG – Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 22.06.2010 zur Anrechnung fiktiven Vermögens
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
| 08.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… an höherrangigem Recht orientieren. Es wird begrenzt durch den Arbeitsvertrag, die Betriebsvereinbarung, den Tarifvertrag und muss sich ganz allgemein an Gesetz und Verfassung halten. Zunächst begrenzt der Arbeitsvertrag das Weisungsrecht. Je …
BGH erleichtert Mieterhöhungen
BGH erleichtert Mieterhöhungen
| 07.07.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… im Einzelfall zum Nachweis der Ortsüblichkeit der verlangten Miete ausreicht, hängt davon ab, welche Einwendungen der Mieter gegen den Erkenntniswert des Mietspiegels erhebt. Trägt er etwa substantiiert vor, den Verfassern habe …
BAföG-Betrug: Wichtige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bewertung von Treuhandvermögen
BAföG-Betrug: Wichtige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bewertung von Treuhandvermögen
| 06.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Schon wieder geblitzt? Für Punktesammler kann Verzögerungstaktik wertvoll sein
Schon wieder geblitzt? Für Punktesammler kann Verzögerungstaktik wertvoll sein
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… aber auch jederzeit selbst tun. Für „Punktesammler" gilt grundsätzlich: Ein rechtzeitiges Punktemanagement kann die Fahrerlaubnis retten. Der Beitrag nimmt Bezug auf OLG Bamberg, Beschluss vom 21.8.2009 (2 Ss OWi 867/09). Der Verfasser, Rechtsanwalt …
BAföG: Worauf kommt es nach Erhalt eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides an?
BAföG: Worauf kommt es nach Erhalt eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides an?
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung
BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Werbeanlage geplant? Notwendigkeit der Baugenehmigung beachten
Werbeanlage geplant? Notwendigkeit der Baugenehmigung beachten
| 02.07.2010 von GKS Rechtsanwälte
… nicht mit dem überein, was man sich landläufig unter den Begriffen Außen- und Innenbereich vorstellt. Der Verfasser ist im öffentlichen Baurecht tätig und berät Sie sowohl im Vorfeld der Planung als auch bei der Durchführung von konkreten Rechtsstreitigkeiten mit den Behörden. Florian Hupperts Rechtsanwalt http://www.gks-rechtsanwaelte.de