2.645 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
05.12.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Bundesgerichtshof hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung vom 29.11.2011 seine bisherige Rechtsprechung zur Haftung einer Bank bei einer missbräuchlichen Abhebung von Bargeld am Geldautomaten fortentwickelt und die AGB …
|
02.12.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das OLG Koblenz hätte die Chance gehabt, die Frage zu entscheiden, ob Online-Shop Betreiber in ihren AGB einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel vorsehen dürfen. Stattdessen beantwortete es lieber die Frage, ob …
|
02.12.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Sie bis zum Höchstbetrag von 50 Euro. Für Umsätze ab Eingang der Verlustmeldung entfällt Ihre Haftung für eine eventuelle missbräuchliche Verwendung der Karte/n. Sofern der Verdacht einer Einwendung oder missbräuchlichen Verwendung besteht, werden Sie unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstatten. " Die Bank wird sicherlich Ihre AGB umstellen.
|
01.12.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… In Arbeitsverträgen fehlen gesetzlich vorgeschriebene Regelungen. 1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen Seit dem 1.1.2002 werden Arbeitsverträge in die sogenannte AGB-Kontrolle (AGB=Allgemeine Geschäftsbedingung) einbezogen. Damit …
|
01.12.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und somit fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwenden. Besonders häufig vorkommende wettbewerbsrechtliche Verstöße ergeben sich zudem aus folgenden Fehlerquellen: Verwendung fehlerhafter AGB (fehlende Informationen zum Zustandekommen …
|
18.11.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wettbewerbsrechtliche Verstöße ergeben sich zudem aus folgenden Fehlerquellen: - Verwendung fehlerhafter AGB (fehlende Informationen zum Zustandekommen des Vertrages, technische Schritte) usw. - Mangelhafte Anbieterkennzeichnung - Werben …
|
10.11.2011
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… auf den entgangenen Gewinn. Das BGB sieht in § 649 eine gesetzliche Pauschalisierung in Höhe von 5 % vor. Unzweifelhaft kann der eigentlich konkret zu berechnende Anspruch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) pauschalisiert werden, die Höhe …
|
13.10.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… nach Zahlungseingang" in den AGB eines Onlineshops untersagt. Der beklagte Onlineshop-Betreiber verwendete in den AGB seines Onlineshops verschiedene AGB. Bezüglich der Lieferzeit verwendete er in den AGB die Formulierung „Die Lieferung erfolgt in der Regel …
|
10.10.2011
von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
… München, anders als die Vorinstanz, klar, dass eine AGB-Kontrolle erfolgen müsse. Zwar seien die §§ 32, 32 a UrhG Spezialregelungen, allerdings gehe die Klausel über eine kontrollfreie unmittelbare Preisvereinbarung hinaus. Die erste Klausel …
|
23.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… in den AGB oder der Widerrufsbelehrung zu vermeiden ist es wichtig, sich immer über die aktuellsten Entscheidungen und Gesetze zu informieren. Ein regelmäßiger AGB Check wird empfohlen und sorgt für ein deutlich gemindertes Abmahnrisiko.
|
22.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… es einem nicht einfach, jedes Abmahnrisiko zu vermeiden. Als Shop-Betreiber gestaltet man die Internetseite nach eigenen Vorstellungen und Wünschen. Da sollen natürlich auch die AGB und die Widerrufsbelehrung in das Konzept passen. Aber Vorsicht …
Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH im Auftrag des Fussballclubs Gelsenkirchen Schalke
20.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandanten wird vorgeworfen, dass man nachweislich festgestellt habe, dass er Eintrittskarten für Heimspiele des FC Schalke 04 erworben habe, und diese entgegen der in den Vertrag einbezogenen AGB veräußert habe. Hierbei wird auf die Ziffer 5 …
|
15.09.2011
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… Rechtslage einstellen und - getreu dem Motto „der frühe Vogel fängt den Wurm" - den Grundstein für ein erfolgreiches Geschäftsmodell legen. Insbesondere sollten ein lupenreines Glücksspielkonzept sowie entsprechende Teilnahmebedingungen/AGB ausgearbeitet, gegebenenfalls auch ein auf dem Gebiet des Glücksspielrechts tätiges Unternehmen gegründet werden.
|
14.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… hat. Meist sind die Mietverträge als Formularmietverträge ausgestaltet und somit als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gem. §§ 306 ff BGB zu klassifizieren. Die Abwälzung der Schönheitsreparaturen durch AGB hält die Rechtsprechung für …
|
08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung …
|
01.09.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Gewährleistungsrechte geschlossen" etc.) das „Allheilmittel" zur Abwehr von Ansprüchen ist. So entschied jüngst das OLG Oldenburg, dass ein derartig pauschaler Gewährleistungsausschluss gemessen an gesetzlichen Regelungen zu AGB unwirksam …
|
01.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Der zu dieser Zeit Höchstbietende berief sich auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay, nach denen bei vorzeitigem Abbruch der Auktion ein Kaufvertrag über den eingestellten Artikel zustande komme. Da eine Übergabe der Kamera …
|
30.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bis zur kompletten rechtlichen Einrichtung Ihres Onlinehandels. Lassen Sie sich auf keine Experimente ein. Die Erfahrung zeigt immer wieder, dass eine vorbeugende Kontrolle oder Erstellung von sicheren AGB besser ist, als erst tätig zu werden …
|
30.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Mit Badeordnungen, die rechtlich als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu qualifizieren sind, regeln Frei- und Schwimmbäder Verhaltensregeln und sonstige vertragliche Aspekte zwischen sich und den Besuchern. Oft findet man …
|
29.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… anlässlich der Körperpflege oder von Mobilitätshilfen. Daher muss dem Pflegebedürftigen die fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB offen stehen. Eine abweichende Regelung in den AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) des Pflegedienstes …
|
22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Haus. Der vermeintliche Vertrag ist unwirksam, weil die betrügerischen Firmen nicht ordnungsgemäß in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) über die vertraglichen Modalitäten belehrt haben. Was aber, wenn die Kinder im Internet …
|
12.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
… eine Diplom-Finanzwirtin unter Verwendung eines Arbeitsvertrages eingestellt, der eine Vertragsstrafe in Höhe eines Bruttomonatsverdienstes für den Fall der Nichtaufnahme der Arbeit vorsah. Außerdem wurde in den AGB des Vertrages …
|
10.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… aus dem Internet handle es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), weil diese für eine mehrfache Verwendung vorformuliert seien. Dafür gelten die strengen Wirksamkeitsvoraussetzungen gemäß § 309 Nr. 7 a und b des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB …
|
10.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam Im Streit über die Zulässigkeit der Erhebung von Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen (wir berichteten) haben die Zivilrichter …