6.514 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Erben können Anspruch auf Rechnungslegung gegen den Vorsorgebevollmächtigten haben
Erben können Anspruch auf Rechnungslegung gegen den Vorsorgebevollmächtigten haben
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Artur Korn
1. Die Vorsorgevollmacht Die Vorsorgevollmacht oder Generalvollmacht ist eines der wichtigsten Dokumente für die Vorsorge für den Notfall. Sie ermächtigt den Bevollmächtigten als Vertrauensperson des Vollmachtgebers wesentliche oder eben …
Full Service (Fullservice) Leasing? Macht das Sinn?
Full Service (Fullservice) Leasing? Macht das Sinn?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Peters
Neben den reinen Leasingverträgen, welche im Wesentlichen die reine Gebrauchsüberlassung eines Fahrzeugs gegen monatliche Zahlungen zum Vertragsinhalt haben, werden immer häufiger auch sog. Full Service Leasingverträge angeboten. Wer einen …
Landgericht Frankfurt: Verträge der Pfando’s cash & drive GmbH rechtmäßig
Landgericht Frankfurt: Verträge der Pfando’s cash & drive GmbH rechtmäßig
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Immer wieder werben Rechtsanwälte damit, dass Kunden von Pfando’s cash & drive mit einer Klage erfolgreich sein könnten. Die Rechtsanwälte vertreten die Auffassung, dass die mit Pfando’s cash & drive geschlossenen Verträge keine …
PKV-Versicherte sollten Arztrechnung vor dem Einreichen prüfen
PKV-Versicherte sollten Arztrechnung vor dem Einreichen prüfen
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Vor Kostenerstattung stehen die PKV-Versicherten in der Prüfpflicht Versicherte der Privaten Krankenversicherung zahlen die Kosten einer medizinischen Behandlung zunächst selbst, bevor sie sich die Kosten von der PKV erstatten lassen. Die …
Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona? Zollner Rechtsberatung klärt auf!
Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona? Zollner Rechtsberatung klärt auf!
| 07.07.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Die Corona-Pandemie hat den Betrieben in Deutschland stark zugesetzt. Viele Unternehmer bangen um ihre Existenz und Arbeitnehmer haben Angst ihren Job zu verlieren. Zollner Rechtsberatung beschäftigt sich heute mit der Frage, ob und unter …
Sittenwidrige Täuschung: OLG Frankfurt ändert seine Rechtsauffassung im Daimler-Dieselskandal
Sittenwidrige Täuschung: OLG Frankfurt ändert seine Rechtsauffassung im Daimler-Dieselskandal
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Druck auf Daimler im Dieselskandal wächst weiter: Immer mehr geschädigte Mercedes-Kunden klagen wegen illegaler Abgas-Manipulationen erfolgreich auf Schadensersatz. Jetzt sorgt ein verbraucherfreundliches Urteil des Oberlandesgerichts …
Neue Regelungen für Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen - Digitale-Inhalte-Gesetz
Neue Regelungen für Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen - Digitale-Inhalte-Gesetz
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Hintergrund Der Gesetzgeber hat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen beschlossen (BGBl. I S. 2123). Die Umsetzung des …
UEFA-Abmahnung durch RAe Lentze Stopper – Angeblich unberechtigter Verkauf von Tickets für UEFA EURO 2020
UEFA-Abmahnung durch RAe Lentze Stopper – Angeblich unberechtigter Verkauf von Tickets für UEFA EURO 2020
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Lentze Stopper mahnen im Auftrag der UEFA Events SA wegen des angeblichen unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020-Tickets ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Tickets unberechtigterweise auf eBay zum Verkauf angeboten …
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Sehr häufig kommt es beim Gebrauchtwagenkauf nachträglich zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Häufig behaupten Käufer das Vorliegen eines Mangels und wollen den Kaufpreis mindern oder gar vom Kaufvertrag zurücktreten. Dies gilt …
Dieselskandal: Daimler AG erneut zu Schadensersatz verurteilt
Dieselskandal: Daimler AG erneut zu Schadensersatz verurteilt
06.07.2021 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wieder ein Urteil gegen die Daimler AG im Dieselskandal: Das Landgericht Gießen hat den schwäbischen Automobilhersteller nach § 826 BGB zu Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung verurteilt. In dem von der BRR Verbraucherkanzlei …
Teilurlaub – So rechnen Sie richtig…
Teilurlaub – So rechnen Sie richtig…
06.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht jeder Arbeitnehmer erhält den vollen Jahresurlaub . Hat ein Arbeitnehmer die sogenannte sechsmonatige Wartezeit, sprich die Probezeit, nicht erfüllt oder kann er sie bis zum Jahresende nicht erfüllen oder scheidet der Arbeitnehmer in …
Ein leidiges Thema für Anwälte und Mandanten - die Rechtsschutzversicherung
Ein leidiges Thema für Anwälte und Mandanten - die Rechtsschutzversicherung
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Oliver Krause MHMM
Die Einholung einer Rechtsschutzzusage bei der Rechtsschutzversicherung des Mandanten ist als gesondertes und daher gesondert zu vergütendes Mandat zu betrachten. Diese Anfrage wird zudem nicht von der Rechtsschutzversicherung übernommen …
Verbraucherschutz: neues Gesetz ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform)
Verbraucherschutz: neues Gesetz ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform)
| 23.01.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Verbraucherschutz: neues Gesetz für Verträge mit Verbrauchern ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform) Ein neues Gesetz soll Verbraucher beim Abschluss von Verträgen besser vor übereilten …
Der Einfluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
Der Einfluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
05.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn ein Arbeitnehmer innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Monaten länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung, dem Betriebs- bzw. Personalrat, …
Niessbrauch Immobilienkauf Spanien
Niessbrauch Immobilienkauf Spanien
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Niessbrauch beim Immobilienkauf in Spanien, Schenkung in Deutschland Der spanische Niessbrauch an einer Immobilie ist ein dingliches Nutzungsrecht, vergleichbar mit einem Mietverhaeltnis, doch im Detail komplex und deshalb stets die …
Immobilienkauf Spanien mit deutscher GbR
Immobilienkauf Spanien mit deutscher GbR
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf in Spanien mit einer deutschen GBR Investieren als Familiengesellschaft auf Mallorca, Teneriffa, Gran Canaria im Jahre 2022 Kann eine deutsche GbR (Gesellschaft buergerlichen Rechts) in ein spanisches Grundbuch eingetragen …
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung Ausgangssituation: Locken mit günstigen Probeangeboten Nicht selten lassen sich Verbraucher mit günstigen Probeangeboten in kostenpflichtige Abonnements locken, sei …
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen: Commerzbank scheitert vor BGH
Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen: Commerzbank scheitert vor BGH
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Wird ein Immobiliendarlehensvertrag mit gebundenem Sollzinssatz vorzeitig an die Bank zurückgezahlt – beispielsweise auf Grund einer Trennung der Darlehensnehmer oder weil die finanzierte Immobilie verkauft wurde –, verlangt die Bank vom …
Klage auf Rückabwicklung gescheitert: Verträge von Pfando vom Amtsgericht Charlottenburg als rechtmäßig bestätigt
Klage auf Rückabwicklung gescheitert: Verträge von Pfando vom Amtsgericht Charlottenburg als rechtmäßig bestätigt
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Die Firma Pfando’s cash & drive tritt auf dem Markt mit einem Produkt als Kredit-Alternative auf. Da die klassische Pfandleihe indes die Begründung eines Faustpfandes erfordert, wählt Pfando dabei den Weg des …
Arbeitsrecht aktuell: Das Ende der Homeoffice-Pflicht zum 30.06.2021
Arbeitsrecht aktuell: Das Ende der Homeoffice-Pflicht zum 30.06.2021
| 02.07.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Die Homeoffice-Pflicht für Arbeitnehmer und Arbeitgeber nach § 28 Absatz 7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wurde vom Bundeskabinett aufgrund stetig sinkender Corona-Inzidenzwerte nicht verlängert. Sie läuft am Mittwoch den 30.06.2021 …
Sind Negativzinsen erlaubt?
Sind Negativzinsen erlaubt?
| 02.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher sollten Negativzinsen nicht ohne weiteres hinnehmen. Seit Jahren müssen Sparer es hinnnehmen, dass sie für ihre Ersparnisse kaum noch Zinsen bekommen. In den letzten Monaten kommt es aber noch schlimmer: Immer mehr Banken und …
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
In den letzten Monaten waren viele Fitnessstudios geschlossen. Ein Training war nicht möglich. Was ist aber mit den gezahlten Monatsbeiträgen? Die Praxis einiger Fitnessstudios ist die, die bezahlten Monate, an denen kein Training …
Vom Recht des Arbeitnehmers auf blockweise Verringerung der Arbeitszeit
Vom Recht des Arbeitnehmers auf blockweise Verringerung der Arbeitszeit
01.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gemäß § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (kurz: TzBfG ) kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und der bei einem Arbeitgeber angestellt ist, der regelmäßig mehr als 15 Arbeitnehmer – Azubis nicht …
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …