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Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren im Dunkeln ist problematisch
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren im Dunkeln ist problematisch
| 05.09.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit ist ein Messverfahren, bei dem es in den Urteilen der Amtsgerichte häufig zu Fehlern kommt. Diese Art der Messung ist nämlich nach der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (OLG) …
Trunkenheit im Straßenverkehr: Die Behauptung des Nachtrunks und deren Widerlegung
Trunkenheit im Straßenverkehr: Die Behauptung des Nachtrunks und deren Widerlegung
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
In Deutschland gilt die 0,5-Promille-Grenze . Wer mit einem höheren Wert erwischt wird, muss mit Konsequenzen rechnen. Besonders wenn derjenige einen Verkehrsunfall verursacht oder gegen die Verkehrsregeln verstoßen hat. Daher behaupten …
Unerlaubte private Nutzung eines Dienstwagens
Unerlaubte private Nutzung eines Dienstwagens
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Viele Arbeitgeber fordern von ihren Mitarbeitern berufliche Mobilität, weshalb Arbeitnehmer oftmals einen Dienstwagen gestellt bekommen. Allein im Jahr 2020 gab es in Deutschland etwa 5,15 Millionen Personenkraftwagen mit einem gewerblichen …
RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan): Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan): Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Fahrverbote, Wertverluste drohen vor allem Diesel Euro 5 Die Fahrverbote für Diesel und die immensen Wertverluste auf dem Gebrauchtwagenmarkt sind in aller Munde. Zuletzt hat nun Frankfurt am Main ein Fahrverbot beschlossen; Stuttgart und …
(Illegale) Selbstmedikation mit Cannabis und Führerschein
(Illegale) Selbstmedikation mit Cannabis und Führerschein
| 01.06.2023 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Viele Menschen mit einer - chronischen – Erkrankung nehmen zur Besserung und Linderung ihrer Symptome Cannabis ein. Bei den Erkrankungen handelt es sich insbesondere um chronische Schmerzzustände, aber auch Schlafstörungen, ADHS oder …
Nach einem Verkehrsunfall haften Raser auch ohne Geschwindigkeitsüberschreitung
Nach einem Verkehrsunfall haften Raser auch ohne Geschwindigkeitsüberschreitung
| 26.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Bekanntermaßen haben sich Verkehrsteilnehmer stets an die jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit zu halten. Auf zahlreichen Autobahnabschnitten in Deutschland ist die Höchstgeschwindigkeit (noch) nicht beschränkt. Dies sollte aber selbst …
Kein Reißverschlussverfahren bei der Einfahrt auf eine Autobahn
Kein Reißverschlussverfahren bei der Einfahrt auf eine Autobahn
| 14.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Das sog. Reißverschlussverfahren besagt, dass bei einer Fahrbahn mit mehreren Fahrstreifen, von denen einer endet oder aus sonstigen Gründen nicht weiter befahren werden kann, den am Weiterfahren gehinderten Fahrzeugen der Übergang auf den …
Haftungsausschluss trotz Schadensverursachung durch Kind im stehenden Verkehr - BGH vom 30.06.2009 -
Haftungsausschluss trotz Schadensverursachung durch Kind im stehenden Verkehr - BGH vom 30.06.2009 -
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Die (Mit-)Haftung von Kindern bis zum Alter von 10 Jahren ist nach der Neuregelung des Haftungsrechts zum 1. Juli 2002 bei Verkehrsunfällen grundsätzlich ausgeschlossen (§ 828 BGB). Dieses Haftungsprivileg greift jedoch nicht ein , wenn der …
Rad-Unfall: 55.500 Euro
Rad-Unfall: 55.500 Euro
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 13.10.2015 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Autofahrers verpflichtet, an meine Mandantin einen Gesamtbetrag in Höhe von 55.500 Euro zu zahlen. Am 04.07.2012 nahm ein Pkw-Fahrer der 1958 …
Abgasskandal: Audi muss nach Urteil A7 3.0 TDI zurücknehmen und 42.000 Euro zahlen
Abgasskandal: Audi muss nach Urteil A7 3.0 TDI zurücknehmen und 42.000 Euro zahlen
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Erfolgreiche Dieselklage vor dem Landgericht Stuttgart Kläger bekommt 42.000 € für 6 Jahre alten Audi A7 mit über 100.000 km Laufleistung Schnelle Rückabwicklung mit von Buttlar Rechtsanwälte Das Landgericht Stuttgart verurteilt Audi …
Cannabiskonsum im Straßenverkehr - rechtliche Folgen der Befragung durch die Polizei
Cannabiskonsum im Straßenverkehr - rechtliche Folgen der Befragung durch die Polizei
| 28.11.2015 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Eine Befragung durch die Polizei kommt oft unvorbereitet auf Verkehrsteilnehmer zu. Es ist daher ratsam, nicht unvorsichtig auf alle Fragen der Polizeibeamten direkt zu antworten. Hier stellen wir Ihnen hier einen aktuellen Fall zu dem …
Drogen im Auto gefunden – was droht?
Drogen im Auto gefunden – was droht?
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Im Rahmen der etwa im Grenzgebiet zur Schweiz häufigen Zollkontrollen, aber auch bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle werden Beamte häufig fündig: …
Tricks der gegnerischen Versicherung nach einem Verkehrsunfall
Tricks der gegnerischen Versicherung nach einem Verkehrsunfall
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Verkehrsunfälle sind immer lästig und ärgerlich. Noch ärgerlicher kann die ganze Angelegenheit werden, wenn die gegnerische Versicherung mit Tricks versucht, die Schadenabwicklung zu verzögern oder die Entschädigung möglichst gering zu …
Ab 01.05.2014 gilt das neue Fahreignungs-Bewertungssystem/Punktesystem
Ab 01.05.2014 gilt das neue Fahreignungs-Bewertungssystem/Punktesystem
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bisher erfolgte ein Entzug der Fahrerlaubnis bei 18 Punkten. Die neue Regelung sieht einen Entzug schon bei 8 Punkten vor, reduziert allerdings die Punkteanzahl je Delikt und die Einordnung in Kategorien. Kernstück der Reform ist, dass nur …
AG Landstuhl: Aufladen des Handys ist keine Ordnungswidrigkeit
AG Landstuhl: Aufladen des Handys ist keine Ordnungswidrigkeit
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht Landstuhl (Urt. v. 06.02.2017, AZ: 2 OWi 4286 Js 12961/16) hat einen Autofahrer freigesprochen, der sein Handy lediglich in eine Ladestation gesteckt haben soll. Nach dem rechtskräftigen Beschluss des Oberlandesgerichtes …
Restalkohol – die unterschätzte Gefahr bei Trunkenheit im Verkehr
Restalkohol – die unterschätzte Gefahr bei Trunkenheit im Verkehr
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Autofahrer sollten sich niemals alkoholisiert oder mit Restalkohol hinters Steuer setzen. Dies zeigen diverse Urteile. Eine MPU (sog. Idiotentest) kann schon bei relativer Fahruntüchtigkeit angeordnet werden, und zwar schon ab 0,3 Promille …
Blitzerfotos rechtmäßig!
Blitzerfotos rechtmäßig!
| 24.08.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 20.07.2010 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht einen Beschluss vom 05.07.2010 (Az.: 2 BvR 759/10), mit welchem die Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Brandenburg nicht angenommen wurde. …
Bußgeldverfahren: Die Anwesenheitspflicht des Betroffenen in der gerichtlichen Hauptverhandlung
Bußgeldverfahren: Die Anwesenheitspflicht des Betroffenen in der gerichtlichen Hauptverhandlung
| 18.10.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid prüft die Verwaltungsbehörde (Bußgeldstelle) zunächst, ob der Bußgeldbescheid aufrechterhalten werden kann. Kommt sie zu diesem Ergebnis, gibt sie die Akte an das örtlich zuständige …
Auch rechtswidrige Verkehrsschilder sind zu befolgen
Auch rechtswidrige Verkehrsschilder sind zu befolgen
| 04.12.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 21.08.2012, Aktenzeichen: 14 K 2727/12, hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden, dass auch rechtswidrige Verbotsschilder zu beachten sind. Eine Ausnahme liege nur vor bei offensichtliche Willkür oder …
Unfall auf einer Autobahn - Unfallflucht trotz Halteverbot?
Unfall auf einer Autobahn - Unfallflucht trotz Halteverbot?
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Gießen hat mit einem Beschluss vom 29.11.2013, Aktenzeichen: 7 Qs 192/13 , entschieden, dass wenn das Feststellungsinteresse als Schutzzweck des § 142 StGB durch eine Weiterfahrt nur geringfügig beeinträchtigt wird, das …
LG Stuttgart: Schadenersatz bei VW Golf mit Dieselmotor EA 288
LG Stuttgart: Schadenersatz bei VW Golf mit Dieselmotor EA 288
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal lässt VW nicht los – auch nicht bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 288, dem Nachfolgeaggregat des durch den Dieselskandal bekannt gewordene Motors EA 189. Das Landgericht Stuttgart sprach nun dem Halter eines VW Golf 1,6 Liter …
Ölverbrauchsmessung bei T5 und T6
Ölverbrauchsmessung bei T5 und T6
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Bekanntermaßen gibt es bei den Volkswagen Modellen T5 und T6 insbesondere in den stärksten Motorvarianten mit BiTurbo-Abgasmanagement Motorschäden, die sich meist ein paar tausend Kilometer vor dem Super-Gau mit steigenden Ölverbräuchen …
Auch Auto Bild erkennt T6 Motorschaden-Problematik
Auch Auto Bild erkennt T6 Motorschaden-Problematik
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Veröffentlichung in die „Auto Bild“ hat dem Thema „T6 Motorschaden“ enormen Auftrieb verschafft. In der umfangreichen Berichterstattung kommen neben betroffenen Busbesitzern auch technische und juristische Experten zu Wort, darunter …
LG Augsburg Az.: 021 O 4310/16 – Dieselaffäre III Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
LG Augsburg Az.: 021 O 4310/16 – Dieselaffäre III Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
| 20.01.2019 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Erst kürzlich hat das Landgericht Augsburg entschieden, dass einem betroffenen Eigentümer eines Fahrzeugs ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Fahrzeugs zusteht. Die Besonderheit ist jedoch, dass im vorliegenden …