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Baurecht: Sicherungshypothek gem. § 648 BGB - für Auftragnehmer eine unterschätzte schnelle Sicherung!
Baurecht: Sicherungshypothek gem. § 648 BGB - für Auftragnehmer eine unterschätzte schnelle Sicherung!
| 16.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Auftragnehmer – auch Architekten – haben das Problem, dass sie mit ihrer Werkleistung in Vorleistung gehen. Die erste und auch noch die zweite Abschlagsrechnung wird häufig noch gezahlt, dann erfolgen erste Verzögerungen in der Zahlung und …
Dieses Jahr noch Bearbeitungsentgelte von Verbraucherdarlehen zurückfordern!
Dieses Jahr noch Bearbeitungsentgelte von Verbraucherdarlehen zurückfordern!
| 08.12.2014 von Rechtsanwältin Monika Jakob
Verbraucherdarlehen künftig ohne Bearbeitungsentgelte Viele Kreditinstitute berechnen bei der Aufnahme eines Verbraucherdarlehens in der Regel bis zu 3 % des Nettodarlehensbetrags als sogenanntes Bearbeitungsentgelt. Der BGH entschied …
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Bei einigen Verkehrsordnungswidrigkeiten ist nicht nur die Verhängung eines Bußgeldes, sondern darüber hinaus auch die Anordnung eines Fahrverbotes vorgesehen. Unter anderem bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 30 km/h …
Unterlassungserklärung bei Marken- oder Urheberrechtsverletzung, Vorsicht ist geboten!
Unterlassungserklärung bei Marken- oder Urheberrechtsverletzung, Vorsicht ist geboten!
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Vorsicht im Umgang mit modifizierten oder vorformulierten Unterlassungserklärungen, hier sollte man nicht ohne vorherige Beratung eines Anwaltes handeln! Wiesbaden, 01.05.2014 Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechts- oder …
Wie gefährlich ist ein Versäumnisurteil?
Wie gefährlich ist ein Versäumnisurteil?
| 17.09.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn Sie im Zivilrecht auf der Beklagtenseite stehen und trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht zum Termin erscheinen, kann ein Versäumnisurteil ergehen. (auf Antrag) Aber wie gefährlich ist ein solches VU eigentlich? Das Problem ist, dass aus …
Fristlose Kündigung aus taktischen Gründen
Fristlose Kündigung aus taktischen Gründen
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Fristlose Kündigung, was nun? Viele Betroffene wissen nicht, dass fristlose Kündigungen oftmals nur aus taktischen Gründen ausgesprochen werden. Der Arbeitnehmer bekommt Angst und der Arbeitgeber verbessert seine Rechtsposition. Landet das …
Unerwartetes Urlaubsgeld von Ihrer Bank? Bank zahlt Kreditberabeitungsgebühr zurück
Unerwartetes Urlaubsgeld von Ihrer Bank? Bank zahlt Kreditberabeitungsgebühr zurück
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Bekanntlich ist das Erheben von Kreditbearbeitungsgebühren durch Banken rechtlich bedenklich. Es gibt aber tausende, wenn nicht gar hunderttausende von Verträgen, bei denen die Bank gleichwohl Kreditbearbeitungsgebühren erhoben hat. Die …
Falschberatung bei der Geldanlage, oder sauer verdientes Geld wegen Falschberatung einfach weg?
Falschberatung bei der Geldanlage, oder sauer verdientes Geld wegen Falschberatung einfach weg?
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die (wahre) Geschichte: Ihr freundlicher Bankberater ruft an und bittet Sie zu einem Bankgespräch, da Ihre Bank eine gute Geldanlagemöglichkeit für Sie hätte. Als ahnungsloser Kunde vertrauen Sie Ihrem Finanzberater und finden die Idee, …
Trotzdem: Finger weg von der Ausgleichsquittung
Trotzdem: Finger weg von der Ausgleichsquittung
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mit der Kündigung wird oftmals auch eine Ausgleichsquittung vorgelegt, welche der Arbeitnehmer mal eben unterschreiben soll. Als Ausgleichsquittung wird eine Bestätigung verstanden, wonach z.B. bestehende Ansprüche (Überstunden o.ä.) …
Schmerzensgeld nach Fehler bei OP
Schmerzensgeld nach Fehler bei OP
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: Ich wurde wegen meiner Hämorrhoiden operiert, was völlig schief ging. Ich litt wochenlang unter entsetzlichen Schmerzen und musste ein zweites Mal operiert werden. Die Ärzte sprechen von „Schicksal". Da die erste Operation nicht der …
Vollkasko
Vollkasko
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: „Ich bin dummerweise bei Rot über die Ampel gefahren und es kam zu einem Verkehrsunfall. Meine Vollkasko-Versicherung weigert sich nun, den Schaden an meinem Fahrzeug zu bezahlen. Ist das rechtens?" Antwort: „Die Frage kann man nicht …
Mietwagen oder Ersatz Nutzungsausfall
Mietwagen oder Ersatz Nutzungsausfall
| 01.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: „Nach einem Verkehrsunfall muss ich mein Auto reparieren lassen. Ich überlege, für die Dauer einen Mietwagen zu nehmen. Was ist mit den Kosten? Was ist, wenn ich auf eine Anmietung verzichte?" Antwort: „Da Sie Ihr Auto nicht nutzen …
Geldrente
Geldrente
| 27.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: „Wann kann man von einem Schädiger eine Geldrente verlangen?" Antwort: „Bei erheblicher Verletzung von Körper und Gesundheit und dauerhafter Nachteile hat der Schädiger dem Geschädigten Rente zu zahlen wegen Beeinträchtigung der …
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer längere Zeit seiner Tätigkeit nicht nachgehen kann, so hat der Arbeitgeber ein Interesse daran die Stelle neu zu besetzen und den alten Arbeitnehmer „los zu werden”. Jedoch unterliegen solche Kündigungen, …
Mehr Sicherheit für den Geschäftsführer in der Krise der Gesellschaft - BGH Urteil vom 25.01.2011
Mehr Sicherheit für den Geschäftsführer in der Krise der Gesellschaft - BGH Urteil vom 25.01.2011
| 18.03.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Gerät eine GmbH in die Krise und zur Insolvenzreife, verdichten sich die Anforderungen an das Handeln der Geschäftsführung derart stark, dass für den Geschäftsführer aus dem Wortlaut der Gesetze häufig nicht erkennbar ist, wie er sich …
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Vor allem durch zahlreiche Vorgaben auf europäischer Ebene wird das grenzüberschreitende Handeln immer einfacher. So schützen zum Beispiel die Grundfreiheiten der EU die grenzüberschreitende Arbeitsleistung oder die grenzüberschreitende …
Einkommenseinbußen bei Krankheit
Einkommenseinbußen bei Krankheit
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ja, schön, - jeder weiß, dass es das Lohnfortzahlungsgesetz gibt. Das heißt also, dass pro Krankheit, ich betone PRO Krankheit bis zu 6 Wochen vom Arbeitgeber Lohn- bzw. Gehalt weiter bezahlt wird. Aber schauen Sie sich doch einmal Ihre …
Dienstwagen Teil II
Dienstwagen Teil II
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Dienstwagenregelungen finden sich meist im Arbeitsvertrag oder in speziellen Dienstwagenvereinbarungen. Hierbei gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, wie die Überlassung des Dienstwagens geregelt sein kann. Einige mögliche Klauseln …
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses einseitige Diktieren der Vertragsinhalte führt dazu, dass wesentliche Teile …
Das gute Arbeitszeugnis
Das gute Arbeitszeugnis
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn man ein Unternehmen verlässt oder verlassen muss, hat man Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Doch kann man darauf bestehen eine überdurchschnittliche Bewertung zu erhalten? Allgemein bekannt ist, dass in …
Kann ich einen Aufhebungsvertrag widerrufen? Kann ich einen Abwicklungsvertrag widerrufen?
Kann ich einen Aufhebungsvertrag widerrufen? Kann ich einen Abwicklungsvertrag widerrufen?
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Verbraucherschutz wird in Deutschland groß geschrieben. Daher sind zahlreiche Widerrufsrechte im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Hier finden sich beispielsweise das Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen. Man will …
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der Unternehmenskauf einer GmbH wird entweder durch den Erwerb von Geschäftsanteilen (so genannter Share Deal) oder durch den Erwerb des Vermögens, also gewissermaßen den Erwerb des Inhalts der GmbH (so genannter Asset Deal), gestaltet. Der …
„Der Low Performer“ - Schlecht- und Minderleistung am Arbeitsplatz
„Der Low Performer“ - Schlecht- und Minderleistung am Arbeitsplatz
| 05.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Unter einem „Low Performer" versteht man einen Arbeitnehmer, der zwar die arbeitsvertragliche Leistung erfüllt, jedoch vom Leistungsumfang deutlich hinter anderen Arbeitnehmern zurück bleibt. Man nennt ihn auch „Minderleister", oder eben …
Kündigungsschutzgesetz - wer ist geschützt?
Kündigungsschutzgesetz - wer ist geschützt?
| 26.07.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die meisten Arbeitsverhältnisse enden durch eine Kündigung.Gegen diese kann man vor dem Arbeitsgericht vorgehen. Im Idealfall unterliegt man dem Kündigungsschutzgesetz und kann daraus vorgehen. Doch nicht alle Arbeitnehmer genießen den …