252 Ergebnisse für Punkte
Suche wird geladen …
|
03.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… stellt dies eine Verletzung von § 1 PAngV dar. In dem oben aufgeführten Fall hätte das Gericht vermutlich dann eine Ausnahme gemacht, wenn die Einzelpreise mit einem Sternchen gekennzeichnet worden wären. Folgende Punkte sollten daher …
|
20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Auf den Punkt gebracht bedeutet dies: Ob Dritte Ihre Marke oder eine verwechslungsrelevante Marke in ein Register eingetragen lassen merken Sie in der Regel nur, wenn Sie Ihre Marke überwachen lassen. Und nur wenn Sie von einem Eingriff …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von den Kunden richtig verstanden werden. Das Ziel muss sein, Ihr Markenversprechen auf den Punkt zu bringen. Es ist wenig hilfreich, wenn potentielle Kunden etwa die Werbeaussage „come in and find out” als "Komm rein und finde wieder raus" (vgl …
|
20.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Produkte nachgeahmt, müssen einige Punkte beachtet werden um Wettbewerbsverstöße auszuschließen, denn es besteht die Gefahr, dass durch Nachahmungen der Ruf des Originalprodukts unangemessen beeinträchtigt wird. Dies ist vor Allem …
|
21.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… diese nochmals unter einem eigenen Punkt in seinen AGB aufzuführen, läuft dennoch Gefahr, abgemahnt zu werden. Erste Hilfe bei Abmahnungen: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Sie riskieren, dass der Gegner seine Forderung gerichtlich gegen …
|
29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu, den entsprechenden Rechtsverstoß nicht mehr durchzuführen (bspw. falsche Widerrufsbelehrung oder rechtswidrige Preisangabe). Verstößt der Unternehmer dann weiter gegen diese Punkte, obwohl er sich in der Unterlassungserklärung verpflichtet hat …
|
23.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… da eine Unterlassungserklärung einen Betroffenen in der Regel 30 Jahre bindet. Zwar zeigt die Praxis, dass den Mandanten die geforderten Kosten zunächst als der wichtigere Punkt erscheinen. Da eine falsch formulierte Unterlassungserklärung …
|
03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… bis ähnlich aussehende Handys erscheinen. So geschehen mit dem i9 von CECT. Dieses „Miniphone" genannte Handy sieht dem iPhone in vielen Punkten zum Verwechseln ähnlich. Es fehlt allerdings das typische Apple Logo und das Gerät ist kleiner …
|
31.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Handeln eingestuft haben. Ähnliche Formulierungen, die wesentliche Punkte der zuvor wettbewerbswidrigen Aussage ausklammern, weichen daher von der Unterwerfungserklärung ab und sind zulässig. Von einem kerngleichen Verstoß kann dann …
|
02.10.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… eine kostspielige Abmahnung eines Konkurrenten auszuschließen, sollte der Punkt der irreführenden Werbung bei kommenden Projekten berücksichtigt werden. Liegt bereits eine Abmahnung vor, sollte geprüft werden, ob diese rechtmäßig ist. Denn der Übergang …
|
09.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein wettbewerbsrechtliches Unterlassungsbegehren kann nach § 8 UWG rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig sein. Dafür können folgende Punkte angeführt werden. Dient die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs vorwiegend dazu …
|
29.04.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Haben Sie schon einmal mit dem Gedanken gespielt, für Ihre Kunden einen Tag der offenen Türe zu veranstalten? Dann sollten Sie einige rechtlichen Punkte beachten, gerade wenn Sie im Einzelhandel tätig sind. Denn bei Verstößen gegen …