252 Ergebnisse für Punkte
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16.05.2023
… sind. Ist ein bestimmter Betrag vorformuliert, z. B. 5100 € für jede Zuwiderhandlung, könnte man diesen Punkt entsprechend umformulieren. Es kann allerdings auch vorteilhafter sein, einen festen Betrag zu formulieren, z. B. wenn dieser niedriger …
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13.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… zu verbinden. Markenbotschaft entwickeln: Entwickeln Sie eine überzeugende Markenbotschaft, die Ihre Positionierung und die Vorteile Ihrer Marke auf den Punkt bringt. Ihre Botschaft sollte klar, prägnant und ansprechend …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Alternativ können Sie uns auch die Abmahnung per Mail an info@wd-recht.de zusenden und eine Rufnummer hinterlassen. Wir melden uns dann gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Weitere nützliche Tipps finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ein aus meiner Sicht ganz wichtiger Punkt: Der BGH entschied auf der Grundlage der Sachverhalte, die im vorangegangenen Verfahren vorgetragen worden waren. Das muss man einfach wissen, wenn man sich die Ausführungen des BGH zur Frage des Rechtsmissbrauchs …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung kann hier durchaus streitvermeidend in Betracht gezogen werden. Insofern würden wir im Falle einer Beauftragung dies natürlich genau mit Ihnen erörtern und Ihnen auf den Punkt das Für und Wieder der ein oder anderen …
10.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer Abmahnung in zahlreichen Punkten geändert und zum Teil erheblich verschärft. Das Bundesministerium der Justiz hatte in diesem Zusammenhang eine Studie in Auftrag gegeben, mit der untersucht werden sollte, ob durch die geänderten gesetzlichen …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… oder wegen gesetzlicher Gründe. Richtlinienverstoß bei LinkedIn? Auslegungssache. Denn die Nutzungsbedingungen von Onlineportalen sind nicht immer transparent oder "auf den Punkt" gebracht. V ermeintlicher Rechtsverstoß? LinkedIn muss …
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01.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Gerichtsurteile , in denen Richterinnen und Richter die Rechte der Plattform-NutzerInnen gestärkt haben. Instagram muss sich an das Gesetz in Deutschland halten - Punkt, fertig, aus. Wie ich mit meinen Mandantinnen und Mandanten arbeite …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Indizien hierfür lägen vor, wenn Amazon alle Anzeigen auf der Verkaufsplattform einheitlich gestalte, sein eigenes Logo auch auf Anzeigen von Marketplace Händlern präsentiere und die Schuhe lagere und verschicke. Da (vermutlich) die meisten dieser Punkte zutreffen, ist nun zu erwarten, dass die nationalen Gerichte in Luxemburg und Belgien Amazon verurteilen werden.
03.01.2023
von Rechtsanwalt Mag. Daniel Lackner
Im Podcast "Am Punkt" des Linde Verlag hat Rechtsanwalt Mag. Daniel Lackner zum Thema, wie Unternehmer:innen sich gegen negative Bewertungen wehren können, gesprochen. Dabei hat er unter anderen folgende Fragen behandelt: Besteht …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den Gewerkschaften im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben bei der Vertretung selbstständiger beruflicher Interessen. In seinem Abmahnschreiben trägt der Verband Sozialer Wettbewerb Punkte vor, die seiner Ansicht nach dafür sprechen …
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22.06.2023
… zum Schluss: Bei Preisausschreiben ist die Versteuerung reine Glückssache. Das heißt: Die Gewinne von Preisausschreiben sind grundsätzlich steuerfrei. Für das Finanzamt ist der entscheidende Punkt dabei, ob für den Gewinn vorher …
17.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… gewährt wird, müssen Sie als Online-Händler im Hinblick auf die Bewerbung und das Angebot des Produktes gegenüber Verbrauchern verschiedene Punkte beachten: Sofern Sie das Produkt mit einer gewährten Garantie bewerben wollen, dann …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… er dies kenntlich macht. Auch an anderer Stelle nimmt das UWG nach der Novellierung Bezug auf „Fake-Bewertungen“. Als stets unzulässig im Sinne des § 3 UWG wurden auf der „Schwarzen Liste“ im Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG, u. a. folgende Aspekte unter Punkt 23b …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist nicht auf die in der Abmahnung genannten Punkte beschränkt, sondern gilt ganz grundsätzlich für „Waren in Fertigpackungen, offene Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
… die Abgabe „der beigefügten Unterlassungserklärung“ gefordert. Wieso sollten Sie den Forderungen nicht ungeprüft nachkommen? Hier nur einige wenige Punkte , wieso den Forderungen aus den Abmahnungen meines Erachtens nicht einfach nachgekommen …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… entwickelt habe. In der Folge werden sodann mehrere Punkte genannt, welche als Kriterien herangezogen werden, um einen privaten von einem gewerblichen Verkäufer zu unterscheiden. Dabei treffen die vorgenannten Kriterien allesamt …
12.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Punkte berücksichtigt wurden und auch vorgetragen werden können, ist die Chance, dass ein Gericht ein relativ niedriges Ordnungsgeld bei einem erstmaligen Verstoß festsetzt, relativ gut. Wenn der Kläger (in diesem Fall Gläubiger genannt …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… unangemessen ausnutzt oder beeinträchtigt oder die für die Nachahmung erforderlichen Kenntnisse oder Unterlagen unredlich erlangt hat; Für die Punkte a) und b) ergibt sich im Fall Tchibo eine gewisse Wahrscheinlichkeit, Wayks müsste dazu …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… kontaktieren. Alternativ können Sie uns die Abmahnung auch per Mail an info@wd-recht.de zusenden und eine Rufnummer hinterlassen. Wir melden uns dann gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Weitere Infos finden Sie hier: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… immer mehr und immer umfangreichere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen, darf durchaus bezweifelt werden. Aber Händler sollen die neuen Regelungen umsetzen, weil Verstöße abgemahnt werden können. Sollten Sie zu dem einen oder anderen Punkt bzw. der Umsetzung Fragen haben, so stehe ich dafür gerne zur Verfügung.
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… diese auf die jeweilige geplante Kampagne überhaupt passen, bzw. ob alle zu klärenden Punkte erfasst sind. Oftmals kommt dann das böse erwachen, wenn z.B. das Treatment nicht exakt fixiert ist, die Dauer der Kampagne und die Anzahl und der Zeitpunkt …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Gegenseite wird sich überlegen müssen, ob wegen der noch offenen Punkte die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens dient. Hierbei wird die Gegenseite die entsprechenden Kostenrisiken abwägen müssen. Denn wenn klar ist, dass ein Teil …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich unter dem Strich nicht. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen der erhobene Vorwurf in der Sache selbst berechtigt ist und die Rechtsverteidigung nur in unbedeutenden Punkten Aussicht auf Erfolg hat. Recht weit verbreitet …