632 Ergebnisse für Öffentliches Recht
Suche wird geladen …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… einer Urheberrechtsverletzung richtig reagieren. Was wird mir vorgeworfen? Der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung in einer Abmahnung bezieht sich in erster Linie auf den Upload und das öffentliche Anbieten der Daten an Dritte über das Internet. Bei Filesharing …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… auf eine solche negative Bewertung, die nur Frust ablässt und inhaltlich nicht stimmt, brauchen Sie öffentlich nicht zu reagieren. Andererseits sollten Sie auch nicht den Rufschaden bestehen lassen, der durch eine solche Bewertung ausgelöst …
|
15.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Streiche mit versteckter Kamera oder auch „Pranks“ dürften mittlerweile den meisten bekannt sein. Auf YouTube häufen sich derartige Videos und werden inhaltlich immer ausgefallener. Besonders die „Pranks“ in der Öffentlichkeit mit fremden …
|
25.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Verschulden sehen können. Insbesondere kann von den Eltern nicht verlangt werden, dass sie ihr Kind mit Eintritt der zum Beispiel in der Hausordnung oder durch öffentlich-rechtliche Vorschriften festgelegten Nachtruhe zu Bett bringen. Fazit …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer eine von § 140 StGB erfasste rechtswidrige Tat z.B. Hochverrat oder sexueller Missbrauch von Kindern, in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten billigt. Als Billigung …
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
|
18.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht …
|
31.10.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Anleger gehen an die Öffentlichkeit und schildern nun ihre Erfahrungen. Wie geht es jetzt weiter? Viele Opfer wollen eine Auszahlung ihres Geldes. Wird die Polizei weiterhelfen? Was nützt eine Strafanzeige? Welche Chancen haben betrogene …
|
23.08.2023
von Rechtsanwältin Anja Schmidt-Bohm
… im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Kündigung/Aufhebungsvertrag/Abmahnung) ist das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes. Außerdem ist Rechtsanwältin Schmidt-Bohm auf dem Gebiet des Beamtenrechts tätig. Dabei vertritt sie die Interessen der Tarifbeschäftigten und Beamtinnen und Beamten wie auch der öffentlichen Arbeitgeber/Dienstherren.
|
10.05.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… den Entziehungsbescheid nach § 80 Abs. 5 VwGO war nach der summarischen Abwägung von öffentlichem Interesse und dem Aussetzungsinteresse zulässig und begründet, sodass die Beschwerde gegen den Beschluss des VG des Saarlandes im Ergebnis Erfolg …
|
13.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unser Mandant verstoßen: Fehlende Abbildung der ATGB Unautorisierte Nutzung des Vereinslogos Öffentliches Angebot bei einer „nicht vom BVB autorisierten Verkaufsplattform“ Forderung Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Zahlung …
|
29.05.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… offen geblieben: Die Fragen nach dem Verjährungsbeginn und damit dem Verjährungseintritt Die Frage, ob ein Fahrzeugerwerb nach Bekanntwerden des Abgasskandals in der Öffentlichkeit dennoch zu Schadenersatz berechtigt (Käufe ab November 2015 …
Wie sollte ich mich nach Erhalt eines Strafbefehls verhalten? – Fachanwalt für Strafrecht informiert
|
24.03.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… das Gericht und die Staatsanwaltschaft, sondern auch für Beschuldigten und dessen Verteidigung zeit- und kostspielig. Mitunter ist es auch im Sinne des Beschuldigten, eine (zumeist öffentliche) Hauptverhandlung zu vermeiden und die Strafe …
|
28.08.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und was sie zur Vorbereitung auf einen möglichen Stellenabbau tun sollten: Werden Stellenabbauten angekündigt oder durch Pressemeldungen öffentlich, fangen Arbeitgeber üblicherweise an, ihren Mitarbeitern Aufhebungsverträge anzubieten, um …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… 3 Satz 1 betroffenen Vereins während der Vollziehbarkeit des Verbots oder der Feststellung verbreitet oder öffentlich oder in einer Versammlung verwendet. Täter der Zuwiderhandlung kann zum einen jede mitgliedschaftlich …
|
01.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… die Untersagung des weiteren Betriebs auf öffentlichen Straßen gemäß § 5 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV). Damit geht natürlich auch ein herber Wertverlust der Fahrzeuge einher. Folgen des Updates bei Audi Fahrzeugen mit 3.0 Liter Motor …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
… als die Epidemie sich zur Pandemie entwickelt hat. Öffentliche Warnung: Soweit öffentliche Stellen Warnungen für Veranstaltungen (beispielsweise für über 1.000 Teilnehmer/innen) ausgesprochen haben, dürfte es zweifelhaft sein, ob höhere …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… angekommen sein, als dass eine Datei beispielsweise auf einem Arbeitsspeicher geladen ist und mindestens ein Lesezugriff vorliegt. Ein Zugänglichmachen für die Öffentlichkeit erfordert, dass einem unbeschränkten Personenkreis der Zugang …
|
20.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nach dem SchwarzArbG oder wegen bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach dem SchwarzArbG belangt wurde, von bestimmten öffentlichen Aufträgen für eine bestimmte Zeitspanne ausgeschlossen wird. Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung der Polizei …
|
03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Sie misstrauisch, wenn Sie nicht persönlich angesprochen werden Loggen Sie sich nicht über öffentliche Netzwerke ein. Denn diese könnten von Betrügern erstellt worden sein, um Ihre Daten abzufangen Denken Sie daran, dass jeder behaupten …
Vorladung / Strafbefehl / Anzeige wegen des Tragens eines Judensterns mit der Aufschrift "ungeimpft"
|
04.02.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist eine solche Äußerung aber nur dann, wenn diese geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Zudem hat immer eine Abwägung mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit zu erfolgen. Unter Strafrechtlern wird insbesondere diskutiert, ob …
|
25.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes vor. § 22 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) bestimmt, dass Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich …
|
17.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… von einem Sky-Kontrolleur besucht worden. Dieser wollte eine unerlaubte öffentliche Sky-Ausstrahlung in der Gaststätte festgestellt haben. Allerdings wurde das TV-Programm nur in einem abgetrennten Nebenraum gezeigt, in dem sich drei Personen …
|
12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Anzahl der aufgenommenen polizeilichen Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung steigt immer weiter an. Insbesondere werden inzwischen auch entsprechende Verfahren gegen Personen der Öffentlichkeit wie den AfD Landeschef Björn Höcke …
|
13.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… ist ein Teil des Medienrechts. Dem Angeschriebenen wird vorgeworfen, das Verwertungsrecht gemäß § 16 UrhG und das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG an dem Film verletzt zu haben. Ohne die Erlaubnis des Urhebers …