1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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29.06.2015
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… seine Fahruntüchtigkeit kennt oder mit ihr rechnet und sich mit ihr abfindet, handelt vorsätzlich. Dazu muss der Strafrichter im Rahmen einer Gesamtschau alle festgestellten objektiven und subjektiven Tatumstände bei seiner Entscheidung berücksichtigen. Wichtige …
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17.06.2015
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… wenn auch subjektiv beeinträchtigend – reichen hierfür nicht aus. Sofern mehrere Mieter in einem Mehrfamilienhaus leben, ergeben sich insofern zwangsläufig Beeinträchtigungen durch sozial übliche Geräusche. Allgemein gilt daher …
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19.07.2021
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… kann (nicht muß). Bloß vorbestraft wäre man danach trotzdem, obwohl man rein subjektiv für den Schaden von vornherein einstehen wollte. Kurzum: Vom Zettel an der Windschutzscheibe ist dringend abzuraten Im Zweifel sollte die Polizei angerufen …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Beschluss vom 15.02.2010) auf eine jüngste Verfassungsbeschwerde hin entschieden, dass bei der Ansetzung eines fiktiven Einkommens neben dem Fehlen von subjektiven Erwerbsbemühungen in jedem Fall konkret geprüft werden müsse …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
… minderjährige Betäubungsmittelabhängige damit versorgen. Die unwissentliche Abgabe an Minderjährige Neben den obigen Tathandlungen und der beschriebenen Altersbegrenzung setzt der § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG im Rahmen des subjektiven Tatbestandes ferner …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Frank Manneck
Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen im Fall der sog. Unternehmerehe hat der BGH einmal mehr Stellung bezogen …
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30.07.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
… und ein subjektives Element voraus (verwerfliche Gesinnung). Bei einem besonders groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht aber eine tatsächliche Vermutung für ein Handeln aus verwerflicher Gesinnung, die in der Regel eine weitere …
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08.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… vorgegangen. Aus Strafverteidigersicht bieten sich häufig Verteidigungschancen, da die Akten oft nur oberflächlich bei den Ermittlungsbehörden geprüft werden. Insbesondere dem doch vielschichtigen subjektiven Tatbestand des Betrugs, widmen …
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17.08.2023
… wenn etwa die Ausstattung nicht vollständig ist. Der Mangelbegriff wurde in § 434 BGB neu definiert. Während nach alter Rechtslage nur die subjektiven Umstände entscheidend waren, kommt es jetzt auf die subjektiven und objektiven …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Herrschaftsverhältnis über eine Sache. Dieses muss der Täter beim Opfer gebrochen und in sich neu begründet haben. Auf der subjektiven Ebene muss der Täter vorsätzlich und mit Zueignungsabsicht gehandelt haben. Es muss ihm also darauf angekommen …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… oder Vermittlers und sieht er deshalb davon ab, den ihm übergebenen Anlageprospekt durchzusehen und auszuwerten, so ist darin im Allgemeinen kein in subjektiver und objektiver Hinsicht "grobes Verschulden gegen sich selbst" zu sehen. Unterlässt …
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03.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… oder subjektiv nicht möglich. Das gilt vor allem bei einigen zugesicherten Eigenschaften wie etwa der Unfallfreiheit oder der Freiheit von Feuchtigkeitsschäden. Ebenso dürfte der Fall liegen, wenn die technischen Daten des Chassis bzw. Unterbaus …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… zu verschaffen. Denn Meinungsfreiheit bedeutetet nicht, dass "alles gesagt" werden dürfte. Meinungen sind Werturteile , also subjektive Einordnungen. Beispiel: "Das Wetter heute gefällt mir!" Noch ein Beispiel: "Klaus ist ein hübscher Mann …
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29.01.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… welche dokumentiert wurde, um den Fall bei Verhandlungen zu wenden. Viele sagen zwar, ein solches Mobbingtagebuch hat ja deshalb keinen Wert, weil man selbst seine subjektiven Empfindungen einträgt. Dabei wird aber verkannt …
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02.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Entscheidungshoheit des Dienstherrn über die zeitliche Dimension der Stellenbesetzung wird somit - abgesehen von Missbrauchsfällen - nicht durch subjektive Rechtspositionen des Beamten eingeschränkt. Es gibt keinen Anspruch auf eine zügige …
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20.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… gutachterliche Tätigkeit es immanent in sich trägt, dass sie zumindest tendenziell seinen subjektiven Fähigkeiten unterliegt, soll keine überzogene Sorge vor Vergütungsausfall haben müssen, sodass er seine gesamte Energie in die gutachterliche …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… handelt. Denn bei diesen Waffen sei die subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen durch die Gegenstände offensichtlich. Ein nicht schlechthin verbotenes Springmesser kann deshalb die Strafbarkeit wegen bewaffneten Handeltreibens …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Die Grundrechte müssen eigentlich gestärkt werden durch eine saubere Methodologie im interdisziplinären Bereich . Dies gilt unabhänig vom subjektiven Rechtsempfinden mancher Amts- und Würdenträger. Nie waren wir weiter davon weg. Selbst die höchsten …
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29.12.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Wie war bei der Eheschließung der geplante oder bereits verwirklichte Zuschnitt der Ehe? Welche Auswirkungen hat eine Regelung auf die Ehepartner und eventuell vorhandene Kinder? Welche Ziele haben die Ehepartner subjektiv verfolgt …
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26.07.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… aus nichtselbstständiger Arbeit der Fall, wenn Aufwendungen objektiv mit dem Beruf zusammenhängen und subjektiv zu dessen Förderung getätigt werden. Aufwendungen für Reisen sind demnach dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben abziehbar …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Unter diesen fallen die Punkte der Erforderlichkeit und der Gebotenheit. Zuletzt muss der Täter noch in Kenntnis und aufgrund der Notwehrlage handeln. Damit wäre dann auch der subjektive Tatbestand gegeben. Erforderlichkeit Besonders …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… in subjektiver Hinsicht vorsätzlich verbotswidrig gehandelt oder sich der Einsicht in die Gesetzeswidrigkeit zumindest leichtfertig verschlossen habe. Unabhängig davon würde es dem Sinn und Zweck der einschlägigen Vorschriften widersprechen …
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09.03.2015
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Tatsachen zutreffend oder unwahr sind. Werturteile hingegen sind gekennzeichnet durch ein subjektives Dafürhalten. Unwahre Tatsachenbehauptungen sind ebenso wie Beleidigungen strafbar gem. der §§ 186, 187 StGB und stellen zugleich …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… ist, gerichtet ist. Voraussetzung für einen solchen Vertragstyp ist, dass dem Beschenkten zumindest subjektiv nach Abzug des Wertes der Auflage eine Bereicherung verbleibt. Wenn die Auflage nicht vollzogen wird, steht dem Schenker …