323 Ergebnisse für Arzneimittel
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… Sie will an der Vorschrift festhalten, dass stationäre Hospize die Arzneimittel verstorbener Patienten vernichten müssen. Ingrid Fischbach (CDU), die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, schreibt dazu …
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15.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… zu verpflichten, vor Ort Arzneimittel ausschließlich in der gewählten Hausapotheke abzunehmen. Für die Mitwirkung an dem Vertrag erhielt der teilnehmende Hausarzt eine Einschreibepauschale von gut 15 Euro, ferner eine Integrationspauschale …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… B. Maschinen und deren Teile, Anordnungen von Einzelteilen, elektronische Schaltungen, chemische Stoffe oder Arzneimittel beansprucht werden. Daneben gibt es Verfahrenspatente. Diese schützen beispielsweise Verfahren zur Herstellung …
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08.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… Personen, die an der Heilbehandlung beteiligt sind, Fehler machen. Hierzu gehören neben den Heilpraktikern, dem Hilfs- und Pflegepersonal auch die Erbringer von Heilmitteln, zum Beispiel also Physiotherapeuten. Der Begriff des Medizinschadensrechts ist dabei eigentlich passender. Darunter fallen dann auch Schäden durch mangelhafte Medizinprodukte oder Arzneimittel.
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05.08.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… u. a.) - Psychische Störungen (Psychosen, Demenz, Schizophrenieu. a.) - Alkohol - Betäubungsmittel, u. a. - Arzneimittel - Nierenerkrankungen Besonders gefährlich ist in diesem Zusammenhang, dass unter „Drogenmissbrauch“ auch Medikamente …
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03.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… im vertraglichen Umfang für Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden oder Arzneimittel, die von der Schulmedizin überwiegend anerkannt sind. Darüber hinaus leisten wir für Methoden und Arzneimittel, die sich in der Praxis als ebenso …
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31.07.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
… Arzneimittel und Medizinprodukte. Dies hat zur Folge, dass derjenige, der sich ohne Erlaubnis in irgendeiner Form am Verkehr mit Betäubungsmitteln beteiligt, nach dem BtMG bestraft werden kann. Es gilt daher ganz einfach: Liegt …
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07.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™-Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL-Acetabulumsystem …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… sich der Antragsgegner zur Antragstellerin, um ihr das Arzneimittel zu injizieren. Ohne nähere Ausführungen zu machen, begann der Antragsgegner, das Arzneimittel zusammenzumischen und auf eine Spritze aufzuziehen. Er verabreichte …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in drei Fällen entschieden hatte, dass die E-Zigarette, bzw. die in ihr enthaltenen nikotinhaltigen Liquids weder als Medizinprodukt noch als Arzneimittel, sondern als Genussmittel einzustufen seien …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… Zigarette (sog. E-Zigarette) verdampften und inhalierten nikotinhaltigen Flüssigkeiten (sog. Liquids) ein Arzneimittel oder die E-Zigarette insgesamt bzw. Teile davon ein Medizinprodukt darstellten. Im Ergebnis kommt das Revisionsgericht in allen …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… Zigarette (sog. E-Zigarette) verdampften und inhalierten nikotinhaltigen Flüssigkeiten (sog. Liquids) ein Arzneimittel und die E-Zigarette ein Medizinprodukt darstellten. Im Ergebnis kommt das Revisionsgericht zu dem Ergebnis, dass weder …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Kennzeichnung und Produktwerbung neben Textilien auch diverse Produkte aus Bereich Lebens-, Genuss-, Arzneimittel- und Kosmetikrecht. Die Gefahr, wegen Verstöße aus dem Bereich der Produktkennzeichnung abgemahnt zu werden ist angesichts …
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… Zigarette (sog. E-Zigarette) verdampften und inhalierten nikotinhaltigen Flüssigkeiten (sog. Liquids) ein Arzneimittel oder ein Medizinprodukt darstellten. Im Ergebnis kommt das Revisionsgericht zu dem Ergebnis, dass weder ein Arzneimittel noch …
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26.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… oder Schmarotzermarketing) Preisbekanntgabeverordnung Direktmarketing Online-, Print-, Radio- und Fernsehwerbung Alkoholische Getränke Arzneimittel und Lebensmittel Gewinnspiele Machen Sie unsere Erfahrung zu Ihrem Vorteil und setzen …
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25.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Gefährdungsdelikte. (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 12.02.2015, Az. 6 U 184/14) Das Urteil zeigt einmal mehr, welche Fallstricke bei der Werbung lauern - insbesondere natürlich betreffend die Arzneimittel, für die besondere Vorschriften zu beachten …
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19.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™ Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL Acetabulumsystem …
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24.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nicht, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt. (3) Ordnungswidrig handelt auch, wer die Tat fahrlässig begeht. (4) Die Ordnungswidrigkeit …
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06.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nichts, dass diese Produkte laut Herstellerangaben zur Lufterfrischung, Badesalze usw. eingesetzt werden sollen. Für die Einordnung als Arzneimittel ist nach dem Bundesgerichtshof (BGH, NJW 2010, 2528, 2530 im Zusammenhang mit GMB) erforderlich …
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28.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
… bestehe auch gegenüber dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte – sie sei mehr als eine bloße Ordnungsvorschrift. Sie solle Mehrfachsubstitionen unterschiedlicher Ärzte verhindern – Sicherung von Qualität und Wirtschaftlichkeit …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
… nach dem Arzneimittelgesetz zu Strafen verurteilt. Dieser Praxis hat der EuGH im Juli eine klare Absage erteilt. Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden, sogenannte „legal highs“, sind keine Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelrechts …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Björn Weil
… Regierungspräsidium Darmstadt als Arzneimittelüberwachungsbehörde leitet daraufhin ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen illegaler Einfuhr von Arzneimitteln ein. Das Problem Grundsätzlich dürfen nur Arzneimittel nur in Verkehr gebracht werden …
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18.12.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ärztliche Gutachten zur Klärung von Eignungszweifeln Fahrerlaubnisbehörden fordern zur Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblemen (§ 13 FeV) oder im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel (§ 14 FeV) die Beibringung …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… aufrechterhalten wird, also insbesondere die Jahresgebühren beglichen werden. Eine Ausnahme bildet das sog. ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel, das nach Ablauf der Schutzdauer einen weiteren Schutz unter bestimmten Voraussetzungen für …