323 Ergebnisse für Arzneimittel
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05.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… dass der Besitz ohne Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (die Rede ist hierbei von der Bundesopiumstelle) strafbar ist. Der BGH hat mit Maßnahmen gegen „das Kokain der Armen“ bereits begonnen. Dabei fährt er heute …
05.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Ist ein fertiges Medikament in Deutschland nicht zugelassen, entsteht auch nach Zugabe von Kochsalzlösung kein neues Arzneimittel. Auch diese Lösung darf in Apotheken nicht verkauft werden. Fertigarzneimittel müssen in ihrer konkreten Form …
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04.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… sind mittlerweile so umfänglich, dass vom Versicherungsnehmer quasi jede Beschwerde, ob mit oder ohne Arztbesuch, Krankschreibung oder Arzneimittel, anzugeben ist. Zum Teil wird dem Versicherungsnehmer zugemutet, vor Beantwortung der Fragen …
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16.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sind nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen ausgeschlossen. Ein Kassenmitglied wollte das nicht akzeptieren und zog bis vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Gleichbehandlung …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… von Menschen aufgenommen werden. Nicht zu Lebensmittel zählen Arzneimittel und kosmetische Mittel im Sinne der Richtlinie 76/768/EWG. Ferner stellt sich die Frage, ob der angesetzte Streitwert tatsächlich angemessen ist. Unter keinen …
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06.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eine solche Schädigungseignung dann im Einzelfall fest, wird vermutet, dass das Arzneimittel die Schadensursache bildete. Das heißt, der Hersteller, der es in der Regel in den Verkehr gebracht hat, muss diesen Vorwurf entkräften, will …
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24.10.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nicht jedes Arzneimittel ist ohne Risiken und daher einfach zu bekommen. Bei apothekenpflichtigen Arzneimitteln dürfen Kunden daher nicht selbst zugreifen. Im Versandhandel gelten besondere Regeln. Man kennt das: In Apotheken liegen neben …
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15.10.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arzneimittel sind nach dem Arzneimittelgesetz und der Arzneimittelpreisverordnung preisgebunden. Verstößt ein Apotheker gegen diese Vorschriften, muss er mit beruflichen Konsequenzen rechnen. Arzneimittelpreise sind gesetzlich geregelt …
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11.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sparen. Problem dabei: Rabatte dieser Art verstoßen gegen die gesetzlich festgelegten Preisspannen für rezeptpflichtige Arzneimittel. Hintergrund des Ganzen ist eine flächendeckende Versorgung vor Ort mit Medikamenten. Kleinere Apotheken …
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… Nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) ist der Besitz von Legal Highs in der Regel unproblematisch. Jedoch könnte der Verkauf strafbar sein. Dies gilt dann, wenn der Stoff als Arzneimittel und eben nicht als Kräutermischung bzw. Badesalz eingestuft wird. Dies hängt …
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03.07.2012
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… konkretisiert die Verordnung eines Arzneimittels zwar den gesetzlichen Leistungsanspruch des Versicherten auf Sachleistungen; sie ist aber untrennbarer Bestandteil der ärztlichen Behandlung und vollzieht sich innerhalb des personal geprägten …
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25.06.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… ausgewählt. Die Verordnung eines Arzneimittels vollziehe sich im Rahmen der ärztlichen Behandlung dieses Patienten, einem personal geprägten Vertrauensverhältnis zwischen dem Patienten und seinem Arzt. Die Einbindung des Kassenarztes …
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10.05.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Arzneimittel, chirurgische Eingriffe und weitere Tierarztleistungen erstattet. Wem die Kosten dafür zu teuer sind, der kann die kostengünstigere Variante, eine Hunde- oder Katzenoperationsversicherung wählen, die sich auf die Operationskosten …
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12.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… lauteren Geschäftsgebarens in Bezug auf die Kooperation der pharmazeutischen Industrie mit Angehörigen der Fachkreise. Die Beklagte produziert und vertreibt generische Arzneimittel. Sie ist nicht Mitglied beim Kläger und hatte im Jahr 2007 …
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20.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… das Straßenverkehrsgesetz vorliegt, wenn die nachgewiesene Substanz "aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt". Dies interessierte die Verwaltungsrichter jedoch nicht. Die Begründung …
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30.01.2012
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… und Verwendung von PIP-Brustimplantaten bereits im April 2010 europaweit untersagt worden. Dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) liegen Informationen vor, dass mögliche Gesundheitsrisiken durch vermehrt ausgetretenes …
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08.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Arzneimittel. Das entspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch, wonach Medikamente vom Arzt verschrieben, in der Apotheke gekauft und vom Versicherungsnehmer selbstständig eingenommen werden, entschieden die Richter. Zudem dürfe ein privat …
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… unabweisbare Sonderbedarfe (§ 21 Abs. 6 SGB II; s. a. Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 Az.: 1 BvL 1/09) . Bsp.: Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts (Fahrt- und Übernachtungskosten), nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (z.B …
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… die Behandlung. Das einzige Medikament, das ohne größere Nebenwirkungen eingesetzt werden kann ist Metopiron. Allerdings verfügt das Arzneimittel Metopiron mit dem Wirkstoff Metyrapon über keine Zulassung im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes …
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22.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… in einer Entscheidung vom 11.05.2011 (Az.: B 6 KA 25/10 R) festgestellt. Wir möchten diese Entscheidung nutzen, um darüber zu informieren, unter welchen Bedingungen die Kosten für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel …
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21.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Das Landgericht verurteilte den Händler zur Unterlassung (Urteil v. 3. Februar 2011, Az.: 31 O 403/10) . II. Die Entscheidung des LG Köln Auszugehen ist von § 3a HWG, wonach eine Werbung für Arzneimittel unzulässig ist, wenn sich die Werbung …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel (OTC-Präparate) aus der Kostenerstattung sowie die Anpassung des Standesrechts an die europäischen Wettbewerbsregeln. Als Werbender im Gesundheitssektor, insbesondere als Apotheker, ist es nunmehr …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte. Ansonsten macht er sich nach dem BtmG strafbar. Die zu erwartenden Strafen sind jedoch weit gefächert. Von Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren Dauer reicht …
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05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… zahlt die Krankenkasse nur noch das preisgünstigste wirkstoffgleiche Präparat. Wünscht man als Kassenpatient ein teureres Arzneimittel, so muss man die Mehrkosten selbst tragen. Die GKV trägt ansonsten die Kosten für teurere Medikamente …