1.112 Ergebnisse für Geschützte Namen
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… und Marken Am Anfang steht die Entscheidung, welchen Namen das Unternehmen tragen soll oder wie die Produkte gekennzeichnet werden sollen. Bei der Benutzung des Unternehmenskennzeichens und der Marke sind Verstöße gegen Marken …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… In wessen Namen handelt der Nachlasspfleger Bei der Nachlasspflegschaft handelt es sich um einen Fall der gesetzlichen Vertretung. Und es ist eine Vertretung aller Erben - der Nachlasspfleger tritt tatsächlich für sie auf, obwohl die Intuition …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
… werden darf, wenn der Nutzer dort auch zu Gast war, also die zu bewertende Leistung in Anspruch genommen hat. Das Problem bestand darin, dass die Bewertungen unter dem vom Nutzer angegebenen Namen veröffentlich wurden, was zur Folge hatte …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… oder die aus Namen von Künstler bestehen. So versendet die Kanzlei Zierhut IP u.a. Abmahnungen wegen der Verletzung von Marken wie „ Hula Hoop “, „ Hacky Sack “, oder „ Frida Kahlo “ bzw. „ Frida “. Eine Markenabmahnung ist schon ärgerlich. Noch …
08.12.2022
… eines Werkvertrags im Betrieb beschäftigt ist. Jeder Betrieb muss zudem über Namen und Adressen aller beschäftigten Personen verfügen und diese für mindestens vier Wochen aufbewahren. (29. Juni 2020) Wer sich krankschreiben lassen möchte …
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08.12.2022
… Gastronomiebetriebe durften vor dem November-Lockdown seit 15. Mai 2020 wieder öffnen, also Restaurants, Cafés, Bars, Kneipen und Mensen. Bedienungen müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Sie müssen Namen und Anschrift der Gäste …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… an potenziellen Betrugsopfern voll aus! Seitens der Kantonspolizei Zürich werden in regelmäßigen Abständen die Namen unseriöser Handelsplattformen und die Akteure hinter dubiosen Geldanlagen veröffentlicht. Von der schweizerischen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und als Herkunftshinweis dienen können. Darunter fallen z.B. Wörter und Buchstabenfolgen (sog. Wortmarke), z.B. Firmenbezeichnungen, Namen …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… ist grundrechtlich geschützt Weil das häusliche Arbeitszimmer denklogisch in das Wohnhaus oder die Privatwohnung des Steuerpflichtigen eingebunden ist, unterfällt es dem grundrechtlichen Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung als Teil …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Schadsoftware implementiert haben. Schützen Sie Ihre Konten! Sorgen Sie dafür, dass Ihr Onlinebanking ausreichend gegen einen Fremdzugriff geschützt ist. Denn die Täter beim Anlagebetrug schrecken nicht davor zurück, die Login-Daten …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… der Gläubiger keinen Vollstreckungstitel dahin gehend erwirken, dass ein Dritter im Namen und auf Kosten des Schuldners die Rücküberweisung tätigt - es handelte sich nach bisheriger Rechtsprechung ja um eine nicht vertretbare Handlung. Der Besitzer …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… 7 O 334/22). Ostern 2021 waren in einen Hacker-Forum Datensätze von Millionen Facebook-Nutzern aufgetaucht. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtstag oder persönliche Angaben wie der Beziehungsstatus waren einsehbar. In den falschen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Anlagemöglichkeiten bei einer Trading-Plattform aufmerksam. Nach erfolgreicher Registrierung auf der Webseite dieser Handelsplattform kontaktierte eine Frau namens „Eva“ meine Mandantschaft telefonisch (so beginnen viele Fälle …
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07.11.2022
… an Dritte verwerten. Selbst wenn er das Werk verkauft bzw. die Nutzungsrechte an Dritte überträgt, bleibt ihm das sogenannte Namensnennungsrecht, d. h. er kann verlangen, dass sein Werk immer nur unter Nennung seines Namens als Urheber erscheint …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… Neben der Meinungsfreiheit werden aber auch Tatsachenbehauptungen geschützt. Jedoch nur diejenigen Tatsachen, die auch der Wahrheit entsprechen. Im Zweifel hat aber derjenige die Unwahrheit der Bewertungen zu beweisen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… werden in regelmäßigen Abständen die Namen unseriöser Handelsplattformen und die Akteure hinter dubiosen Geldanlagen veröffentlicht. Von der schweizerischen Finanzaufsicht FINMA gibt es ebenso aktuelle Warnhinweise. In Österreich sieht …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Aufdruck oder Zubehör handeln. 7. Amazon Als Klassiker sollten Sie es vermeiden sich an Amazon-Angebote „dranzuhängen“ . Dazu nutzen einige Händler bekannte markenrechtlich geschützte Namen, um mehr Sichtbarkeit zu erlangen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… des Leitungs- und Planungstabs, teilte meiner Mandantschaft mit, dass keine Werbung für Finanzprodukte mit dem Namen von Herrn Merz autorisiert wurden. Meine Mandantschaft lehnte die geforderte Zahlung an die Tatverdächtigen von Six Trading …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… veröffentlicht worden waren. Im geleakten Datensatz enthalten waren dabei etwa Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Facebook-ID, Name, Vorname, Geschlecht, Bundesland, Land, Stadt, Beziehungsstatus und weitere korrelierende Daten. Von den weltweit 533 …
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21.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Sollte der Täter die Aufnahmen anschließend verbreiten oder öffentlich zur Schau stellen, kommt überdies eine Strafbarkeit nach § 33 KUG in Betracht. Erfüllt die Handlung schließlich die Voraussetzung des im Volksmund unter dem Namen „Stalking“ bekannten …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der geschützten Marke „Outlaw“. Unserer Mandantschaft wird hierbei im Konkreten vorgeworfen, dass sie in dem von ihr betriebenen Onlineshop eine Jacke mit der Aufschrift „Outlaw Performance Avonmore, PA“ angeboten habe. Die KH Mediengruppe GmbH …
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Zahl. Unter anderem waren zuletzt die Datensätze von Kunden großer Online-Shops im Internet einsehbar, unter anderem von OTTO, Media Markt, Idealo und Kaufland. Der Händlerzugang des Dienstleisters war nicht ausreichend geschützt, sodass …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Abs. 1 Nr. 4 UrhG sei. Dies sei bei den vom Kläger vorgenommenen Gestaltungen des Gebäudeinneren nicht anzunehmen und genügen auch nicht den Anforderungen eines urheberrechtlich geschützten Werkes. Landgericht Köln: Fotos von Häusern …
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10.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… sowie der Marke „ Monster Energy “ ist, welches sie in sämtlichen Waren- und Dienstleistungsklassen verwendet bzw. lizensiert (unter anderem Bekleidung). Zusätzlich verwendet die Monster Energy Company eine wettbewerbsrechtlich geschützte …