265 Ergebnisse für Mangel
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08.06.2012
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… Die Gründe für Ehescheidungen sind vielfältig. Mangel an Respekt und Achtung sind Gründe für eine Trennung, häufig verbunden mit mangelnder Kommunikation und Toleranz in der Ehe und gegenseitigem Desinteresse. Man lebt nebeneinander her …
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09.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Ostendorf
… einen Mangel an dem Pferd übersehen haben, welcher den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, so kann der Käufer neben der Schadensersatzansprüche auch die Rückabwicklung des Kaufvertrages, d. h. Erstattung des Kaufpreises Zug um Zug …
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20.04.2012
von Fachanwältin Monique Bocklage
Der Kläger erwarb von der Beklagten Bodenfliesen zum Preis von 1.191,61 € netto. Nachdem er die Fliesen in seinem Wohnhaus hatte verlegen lassen, zeigten sich Mängel, deren Beseitigung nicht möglich war. Der Kläger hat deswegen …
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09.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Organisationsverschulden), wie Personalmangel, Mangel an qualifizierten Pflegerinnen und Pflegern haben oder auf individuelle Ursachen, wie Unachtsamkeit, Unaufmerksamkeit oder Leistungsmängel zurückgehen. Die Aufdeckung und Vermeidung …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… wie fehlende fachliche Qualifikation, fehlende Eigenverantwortlichkeit, Unabhängigkeit und Befangenheit. Aber auch gesundheitliche Mängel des Prüflings zählen dazu. Im Unterschied zu den Bewertungsmängeln trifft den Prüfling bei den äußeren …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… oder einer Gerichtsverhandlung rechnen. Hier wäre dann das primäre Verteidigungsziel, sofern ein Freispruch mangels erdrückender Beweislage nicht in Betracht kommt, dass die Sanktion 90 Tagessätze Geldstrafe oder drei Monate Freiheitsstrafe …
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08.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… sie Strafanzeige wegen Betrugs gegen die Arbeitgeberin. Das Verfahren gegen ihre Arbeitgeberin wurde mangels hinreichenden Tatverdachtes eingestellt. Sie selbst wurde daraufhin im Jahr 2005 fristlos gekündigt. Ihre Klagen auf Wiedereinstellung …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Jan General
… der hoch Mobilen zu Unrecht aufgenommen worden sind und ob dies - mangels anderer, vorrangig aufzunehmender Bewerber aus dieser Gruppe - zu einem Aufnahmeanspruch des Beschwerdeführers zu 3 hätten führen können" (vgl. VerfGH, Beschluss …
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22.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Hitze, Kälte im Prüfungsraum, Baulärm etc.) „Prüfermängel” (fehlende fachliche Qualifikation, fehlende Eigenverantwortlichkeit und Unabhängigkeit, Befangenheit) „Prüfungsunfähigkeit” (gesundheitliche Mängel etc.) „Sachverhaltsirrtum …
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16.02.2011
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Leitsatz: „Wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, kann der Mieter ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen, die fällig werden, nachdem der Mieter dem Vermieter den Mangel angezeigt …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… die Kündigung an so ist die Kündigungsschutzklage erfolgreich, da allein die falsche Frist mangels Umdeutungsmöglichkeit zur Unwirksamkeit der Kündigung führt.
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18.06.2009
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… der Staatsanwaltschaft, die schon öfter offensichtliche Mängel bei der IP -Adressen -Auflösung beobachtet hat. So hat sie beispielsweise zunehmend beobachtet, dass bei der Abfrage von IP -Adressen Provider rückgemeldet haben, zu dem betreffenden …
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23.03.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… nach sich zieht. Fraglich war, ob sich ein Arbeitnehmer, dessen Kündigung trotz formaler Mängel durch den Arbeitgeber hingenommen wurde, nachträglich auf die Mängel berufen kann. In seiner Entscheidung stellte das Bundesarbeitsgericht zu Recht …
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29.01.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… gemäß § 95 SGB V voraus, dass die gründenden aufgrund von Zulassung, Ermächtigung oder Vertrag an der medizinischen Versorgung der Versicherten teilnehmen. Diese Versorgungsform scheidet daher mangels Zulassung des Kosmetikers …
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05.05.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sei die fristlose Kündigung mangels Vorliegen eines wichtigen Grundes im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB rechtswidrig. Es bestünden gegen die betreffende Arbeitnehmerin kein hinreichend konkreter Tatverdacht. Aus diesem Grunde sei auch die ordentliche Kündigung mangels Kündigungsgrundes unzulässig.
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25.04.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sich hier nicht auf sein Recht auf Nichtzahlung mangels Gebrauchsüberlassung der Mietsache nach § 537 Abs. 2 BGB berufen. Er verstoße nämlich dadurch gegen Treu und Glaube, weil er selbst gegenüber dem Vermieter vertragbrüchig geworden sei.
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02.01.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… leisten muss. Für Arbeitnehmer ist es daher besonders wichtig, schon beim Empfang der Kündigung auf die Person des Unterzeichnenden zu achten und bei Zweifeln an der Vollmacht jedenfalls vorsorglich die Kündigung mangels Vollmacht …
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19.12.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… hinsichtlich der Einhaltung der Schriftform keine Rolle, ob der Unterzeichnende Geschäftsführer und somit gesetzlicher Vertreter, in anderer Weise Bevollmächtigter oder lediglich vollmachtsloser Vertreter gewesen sei. Ob der Vertrag mangels Vollmacht noch der Genehmigung bedürfe, sei keine Frage der Schriftform. BGH vom 18.09.2007, Az. XII ZR 121/05
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30.10.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… an und hob die Entscheidung auf. Die fristlose Kündigung sei rechtmäßig, weil der Vermieter den Mangel habe beseitigen müssen. Infolge des vom Vermieter zu vertretenen Schimmelbefalls sei der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache …
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05.09.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sich dabei auf Mängel wie das Fehlen der Grundinstallation für Telekommunikationsanlagen. Er entrichtete daher auch nicht die Mietkaution. Der Vermieter kündigte ihm daher fristlos und verlangte neben der Miete auch Schadensersatz wegen …
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20.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Mieter war nach dem Inhalt seines Mietvertrages zur der Vornahme von Schönheitsreparaturen vor dem Auszug verpflichtet. Im Falle der nicht ordnungsgemäß ausgeübten Schönheitsreparaturen dürfe der Vermieter die Mängel auf Kosten …
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15.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… der Vermieterin auf Zahlung der ausstehenden Restmiete statt. Der Mieterin stehe kein Mietminderungsrecht zu, weil die Mietwohnung keinen Mangel aufweise. Dies würde nämlich voraussetzen, dass die Nutzung der Mietsache selbst …
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31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… von Gewährleistungsansprüchen. Hinweis: Angesichts des erfahrungsgemäß höheren Aufwandes während der Anfangsphase einer WEG (eintretende Mängel am Objekt, Mehraufwand aufgrund zusätzlicher notwendiger Versammlungen oder auch aufgrund der Unerfahrenheit der WEG …
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23.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… weil beide Parteien sich über das Fehlen der behördlichen Genehmigung im Klaren gewesen seien und der Vertrag gleichwohl ab einem bestimmten Zeitpunkt wirksam werden sollte. Ein Mangel der Mietsache könne erst bei der Versagung der Genehmigung vorliegen. KG vom 15.02.2007, Az. 8 U 138/06