4.109 Ergebnisse
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11.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neuerdings häufen sich Fälle, in denen Werbekunden des Suchmaschinenbetreibers Google Markenverletzungen vorgeworfen werden, weil sie Markenbezeichnungen zwar nicht offen, aber als Suchbegriffe für ihre Werbeanzeigen verwendet haben. …
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06.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrecht-Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc-Simplo GmbH vom 20.08.2015 Unserer Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc-Simplo GmbH zur Prüfung …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …
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16.08.2015
von Rechtsanwalt Marcus Bartscht
In den vergangenen Jahren mussten sich insbesondere mittelständische Unternehmen nicht selten mit dem der Wirkung der so genannten „Torpedoklage“ beschäftigen. Die meisten kannten das juristische Instrument bis dahin gar nicht. Wer aber …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell werden markenrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei HK2 Rechtsanwälte im Auftrag der Audi AG verschickt. Was zu beachten ist, wenn es Sie „getroffen“ hat, erfahren Sie hier. 1. Was ist geschützt? Darf jetzt …
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 09. Juli 2015 betreffend die Löschung der bekannten „Nivea“-Farbmarke der Beiersdorf AG (BGH-Beschluss vom 09.Juli 2015 I ZB 65/13 – Nivea-Blau) festgestellt, dass für den Nachweis einer …
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03.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Amazon gilt als der größte Online-Händler. Die Anzahl der Händler auf Amazon-Marketplace nimmt ständig zu. In rechtlicher Hinsicht bietet der Handel über Amazon jedoch einige überraschende Fallstricke. Nachfolgend soll ein kurzer Überblick …
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29.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. Ob blau, rot oder …
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29.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die BMW AG hat die KLAKA Rechtsanwälte mit der Verfolgung von Markenverletzungen durch Abmahnungen beauftragt. Dabei geht es um die rechtswidrige Verwendung der geschützten Marken BMW, des BMW Logos, der Marke MINI oder des Designs der …
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28.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KLAKA Rechtsanwälte, Delpstraße 4 aus 81679 München verschicken im Auftrag der BMW AG (Bayerische Motoren Werke AG) markenrechtliche Abmahnungen. Die Abmahnung trägt dabei die Überschrift „Aussetzung der Überlassung/Zurückhaltung von …
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27.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH wegen unberechtigter Werbung mit den Marken „Coyote Ugly“ und „Coyote Party“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung führen …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden soll etwas Licht in das Dunkel gebracht …
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22.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt das nicht: Da postet jemand ein interessantes Foto, ein Klick und man teilt dieses auch auf seiner Chronik, um es auch im eigenen Freundeskreis zu verbreiten. Oder man findet selbst ein lustiges Bild, ein Video oder einen Artikel …
21.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen mahnen derzeit für die Firma Luxottica Group s.p.A. Milano wegen vermeintlicher Markenrechtsverstöße ab 1. Wer mahnt ab? Die Abmahnung, für die ich heute Hinweise und Ratschläge geben …
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14.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der …
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03.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die am 27.04.2015 (18 W 591/15) ergangene einstweilige Verfügung schützt Firmen wie z. B. „Dr. Schulte und Partner“ gegen Stalking im Internet. Google muss sofort löschen. Wie funktioniert die Internetlöschung im Bereich …
03.07.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir verteidigen aktuell gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring. Die Abmahnung beinhaltet gegenüber unserem Mandanten den Vorwurf, über einen Internetshop Produkte zum Kauf angeboten zu …
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02.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer auf das Marken- Wettbewerbs- und Urheberecht spezialisierten Kanzlei liegt eine Abmahnung der Rimowa GmbH d.d. Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner aus Köln vor. Darin wird durch den Vertrieb von Koffern durch den Abgemahnten …
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25.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der eine ist aus Fruchtgummi, der andere aus Schokolade. Der eine durchsichtig und in verschiedenen Farben erhältlich, der andere braun und in Goldfolie gekleidet. Der eine ist voll und flexibel, der andere bricht leicht und ist hohl. Der …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Lego-Spielfiguren fehlen in fast keinem Kinderzimmer. Nun wurden sie ein Fall für das Gericht der Europäischen Union . Und das EuG bescheinigte ihnen mit Urteil vom 16. Juni 2015 Markenschutz (Az.: T-395/14 und T-396/14). Das entscheidende …
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23.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner sprechen aktuell wegen vermeintlicher Verletzung von Markenrechten für die Rimowa GmbH Abmahnungen aus Wer mahnt ab? Die Abmahnung, die ich heute besprechen möchte, kommt aus dem Bereich des …