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BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein Markenrecht
BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein Markenrecht
26.10.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Auch in diesem Jahr können die Schoko-Bären von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer …
Abmahnung Frommer Legal für warner Bros. für die Serie "The Walking Dead"
Abmahnung Frommer Legal für warner Bros. für die Serie "The Walking Dead"
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Kaum beginnt die neue Staffel von „The Walking Dead”, steigt das Interesse, die aktuellsten Folgen bereits im Internet zu verfolgen. Achtung der Upload in sogenannten Internettauschbörsen …
Abmahnung Markenrecht | Tommy Hilfiger Plagiate | Markenverletzung
Abmahnung Markenrecht | Tommy Hilfiger Plagiate | Markenverletzung
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir wieder einmal mit der Bearbeitung einer Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. und PVH Deutschland GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen, beauftragt. Wir haben an dieser Stelle bereits …
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
| 22.10.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Teure Kleidung, Handtaschen, Uhren, Parfums, aber auch Medikamente und Weine: Diese Produkte werden mit am häufigsten gefälscht und dann besonders gerne im Internet angeboten. Das Online-Angebot erschwert es schließlich Käufern wie …
Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme
Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme
22.10.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen. Aktuell liegen uns in unserer Kanzlei zwei markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei …
Abmahnung wegen Bilderklaus durch die Anwaltskanzlei Denecke Priess & Partner im Auftrag der Mauritius Images GmbH
Abmahnung wegen Bilderklaus durch die Anwaltskanzlei Denecke Priess & Partner im Auftrag der Mauritius Images GmbH
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Mauritius Images GmbH wird von der Anwaltskanzlei Denecke, Priess & Partner vertreten. Diese verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Nutzungsrechten nach dem Urhebergesetz. Darin wird verlangt, das Bildmaterial …
Gebraucht-Software: eBay fordert Unterlassungserklärung für eBay und Microsoft
Gebraucht-Software: eBay fordert Unterlassungserklärung für eBay und Microsoft
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In den letzten Tagen erhalten Onlinehändler, die Microsoft-Produkte über die Handelsplattform eBay anbieten, die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung mit folgendem Inhalt zu unterzeichnen: „1. Hiermit erkläre ich gegenüber der eBay …
Ray Ban oder nicht Ray Ban?
Ray Ban oder nicht Ray Ban?
| 15.10.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, …
BGH: Goldbären kein Monopol-Produkt
BGH: Goldbären kein Monopol-Produkt
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14) . Der …
Grenzbeschlagnahme und Abmahnung Louis Vuitton durch Preu, Bohlig & Partner
Grenzbeschlagnahme und Abmahnung Louis Vuitton durch Preu, Bohlig & Partner
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung wegen Markenverletzung der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Bildmarke „Toile Monogram“ der Firma Louis Vuitton. Hintergrund ist eine durch den Zoll …
Waldorf-Frommer-Abmahnung im Auftrag der Warner Bros. Für US-Serie „Two and a half men“
Waldorf-Frommer-Abmahnung im Auftrag der Warner Bros. Für US-Serie „Two and a half men“
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken regelmäßig Abmahnungen wegen des illegalen Downloads/Uploads der beliebten US-Serie „Two and a half men“ in sogenannten Internettauschbörsen wie BitTorrent. - Abmahnung Waldorf Frommer In der Regel …
Abmahnung Marke „Carpe noctem“
Abmahnung Marke „Carpe noctem“
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechts- und Patentanwälte Hübsch & Weil vorgelegt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Carpe noctem“. Inhaber der Marke ist Philip Kahnert. Die Rechts- …
Firma gründen - Start-up im Internet
Firma gründen - Start-up im Internet
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ein ganz erfreulicher Trend aus den USA schwappt nach Deutschland über. Immer mehr kreative Gründer trauen sich ihre Geschäftsidee in Form von Start-ups online zu stellen. Der Wettbewerb ist riesig, hellwach und brutal, allerdings auch …
Luxottica Group S.p.A |Abmahnung Marke RAY-BAN | Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen
Luxottica Group S.p.A |Abmahnung Marke RAY-BAN | Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden mehrere Abmahnungen der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen vorgelegt. Die Abmahnungen wegen angeblicher Verletzung der Marke „RAY-BAN“ wurde im Auftrag der Luxottica Group S.p.A. ausgesprochen. Die Luxottica Group S.p.A …
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von Elektronikartikeln bis Bekleidung, von Kosmetik bis Handtaschen – Produktpiraten machen vor keiner Branche Halt und schädigen die Marken erfolgreicher Unternehmen mit minderwertigen Imitaten und Nachahmungen. Für die geschädigten …
Weitere Abmahnungen der Volkswagen AG / Lubberger Lehment
Weitere Abmahnungen der Volkswagen AG / Lubberger Lehment
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Volkswagen AG wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Abmahnung wurde seitens der Rechtsanwälte Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung der …
Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton durch Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner
Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton durch Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton vom 29.09.2015 wegen des Kaufes zweier Geldbörsen durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner: Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte …
Älteres Urheberrecht gegen neu eingetragene Marke durch einen Dritten? Was ist zu tun?
Älteres Urheberrecht gegen neu eingetragene Marke durch einen Dritten? Was ist zu tun?
29.09.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Immer häufiger erleben wir in der Praxis ein Phänomen, welches gerade im Bereich des Internets mehr und mehr anzutreffen ist. Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie haben bereits vor einigen Jahren ein das Urheberrecht unterfallendes …
BGH zu getunter Markenware: Nennung des Herstellers in Grenzen erlaubt
BGH zu getunter Markenware: Nennung des Herstellers in Grenzen erlaubt
28.09.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Erst ein aufwändig getuntes Auto lässt die Herzen vieler Autoliebhaber höher schlagen. Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Markenrechtsstreit die Rechte der Tuning-Firmen mit Urteil vom 12. März 2015 grundsätzlich gestärkt (Az. I ZR …
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
14.09.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen – Vorwurf: Markenrechtsverletzung auf Amazon. Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks …
Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google?
Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google?
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neuerdings häufen sich Fälle, in denen Werbekunden des Suchmaschinenbetreibers Google Markenverletzungen vorgeworfen werden, weil sie Markenbezeichnungen zwar nicht offen, aber als Suchbegriffe für ihre Werbeanzeigen verwendet haben. …
Markenrecht-Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc-Simplo GmbH vom 20.08.2015
Markenrecht-Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc-Simplo GmbH vom 20.08.2015
| 06.09.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrecht-Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc-Simplo GmbH vom 20.08.2015 Unserer Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc-Simplo GmbH zur Prüfung …
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
Welche Pflichten bestehen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …