4.081 Ergebnisse
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24.09.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird vor. Auftraggeber sind die Firma Choon’s Design sowie die Firma Rainbow Loom Handels GmbH. Die Firma Choon’s Inc. stellt sog. „Rainbow Loom“-Produkte her. Die Firma …
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22.09.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegen mehrere Abmahnungen von Microsoft durch deren Rechtsanwälte FPS vor, welche sich auf den Bereich des Handels mit (gebrauchter) Software (auch Product Keys sowie Lizenzen) beziehen. Hintergrund dieser Abmahnungen ist die …
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22.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder Urheberrecht beginnt in der Regel mit einer Abmahnung. Die betroffenen Unternehmer stehen dabei vor einer Vielzahl von Fragestellungen. Im Rahmen unserer Beratungspraxis werden …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche wurden uns drei weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt am Main im Auftrag der Firma Microsoft vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist dabei durchgehend der Vorwurf, dass durch den Vertrieb von Product …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB haben nach Versendung einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung/ sklavischen Nachahmung/ unlauteren Wettbewerb für ihre Mandantin Cloud b, Inc. Klage erhoben. In der Klage …
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09.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte haben im Auftrag der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme aus Frankreich Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen aufgrund einer Einfuhr eines Plagiats (Tasche) ausgesprochen. Dem Adressaten …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Anwälte führen in der Abmahnung zunächst aus, dass die Marke „King Dog“ …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das LG Bochum hat am 19.06.2013 (Az.: I-15 O 50/12) ein Urteil zum sog. ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen gesprochen. Es ging um die Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens sowie um die Sterne des …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei wurde erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf vorgelegt. Der Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen Waren, welche mit der Marke „GTI“ gekennzeichnet sind, auf dem …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Anmahnung der Patentanwälte Hoefer & Partner im Auftrag der Firma Mag Instrument, Inc. vorgelegt. Die Firma Mag Instrument, Inc. ist Herstellerin der berühmten MAG-LITE Taschenlampen. Im konkreten …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Patentanwälte und Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner im Auftrag der Rimowa GmbH vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung ist die angebliche Verletzung gewerblicher Schutzrechte in Bezug …
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21.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten seit mehreren Jahren bundesweit mehrere Mandanten, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner wegen der Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“ im Auftrag der Playboy Enterprise …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit liegen uns weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“ vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung der Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“, welche …
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19.08.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Borussia VFL Mönchengladbach GmbH wurde uns nunmehr vorgelegt. Die Abmahnung ist datiert vom 08.08.2014. Unserem Mandanten, bei dem es sich um einen gewerblichen eBay Händler handelt, wird …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
I. Warum Markenschutz? In der heutigen Zeit stellen Marken und Logos für Unternehmer und Verbraucher die wesentlichen Anknüpfungspunkte für eine schnelle Beurteilung des Produktes oder der jeweiligen Dienstleistung dar. Eine eingetragene …
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15.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen – Abmahnung der Volkswagen AG Seit Jahren vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Marken der Volkswagen AG (z.B. VW-im-Kreis Logo, VW-Käfer, …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wer ein Unternehmen gründen und weiterentwickeln möchte, muss eine Fülle grundlegender Entscheidungen treffen. Die Wahl der richtigen Unternehmensbezeichnung („Firma“) gehört dazu. Von ihr hängt nicht nur ab, wie Kunden, Lieferanten und …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Presserklärung) entschieden, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche im Einzelfall geeignet sein kann, die Dienstleistungen des Anmelders von denen …
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07.07.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Derzeit geht das Bundeskartellamt gegen Markenartikler im Sportbereich vor, die ihren Händlern Vertriebsverbote und Vertriebsbeschränkungen auferlegen. So durften bspw. Adidas-Händler weder selbst Adidas-Waren über Internetplattformen …
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27.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mit Standorten in Köln und Berlin mahnen für ihre Auftraggeberin CU Entertainment & Gastro GmbH angebliche marken- und wettbewerbsrechtliche Verstöße ab. In einer uns vorliegenden …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Was passiert mit dem Account am Ende des Arbeitsverhältnisses bspw. bei einer betriebsbedingten Kündigung? Eine Pflicht zur Herausgabe des gesamten Accounts lässt sich unproblematisch bejahen, sofern für den Mitarbeiter ein dienstlicher …
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13.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells LLP für die Firma Hästens Sängar AB vor. Hästens Sängar ist u.a. Inhaberin der Gemeinschaftsmarken EM 5207774 und 1923663 u.a. für Webstoffe. Gegenstand der …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken stehen für Individualität und Qualität und sorgen für Assoziationen. Sie sollen bei Verbraucher bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Dazu werden häufig außergewöhnliche, prägnante und einprägsame Markennamen erdacht. …