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05.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ebay ist nicht nur für Käufer und Verkäufer ein interessanter Marktplatz, sondern auch für mögliche Mitbewerber, die mögliche Verstöße gegen das Marken- und/oder Wettbewerbsrecht durch entsprechend spezialisierte Anwaltskanzleien ahnden. …
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02.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Auch uns wurde kürzlich eine Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtsverletzung der Pumpkin and Honey Bunny UG vorgelegt. Die Pumpkin and Honey Bunny UG wird bekanntermaßen vertreten durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner aus Berlin. …
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15.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte vor. Die Volkswagen AG hat Remmen Rechtsanwälte damit beauftragt, unter anderem die Verletzung der Marken "VW im Kreis" sowie "GTI" abzumahnen. Der …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte („Bear & Wolf“) im Auftrage der Firma DKH Retail Ltd vom 08.05.2014 wegen des Verkaufes von gefälschten Bekleidungsstücken der Marke „superdry“ über eBay Die uns zur Bearbeitung vorliegende …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Vorsicht im Umgang mit modifizierten oder vorformulierten Unterlassungserklärungen, hier sollte man nicht ohne vorherige Beratung eines Anwaltes handeln! Wiesbaden, 01.05.2014 Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechts- oder …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Auf dem Markt für alkoholische Getränke ist streng zwischen einzelnen Getränketypen zu unterscheiden. Nach Europäischem Markenrecht ist weder Bier mit Wein noch Bier mit Tequila zu vergleichen. Starke Ähnlichkeiten bei Marken können durch …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob …
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09.12.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Unbedingt auf Abmahnung von Zimmermann & Decker reagieren Die Kanzlei Zimmermann & Decker verschickt Abmahnungen im Auftrag der „Böhsen Onkelz“ bzw. des Rechteinhabers V.I.E.R. Ton & Merch GmbH. Auf diese Schreiben müssen Sie …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u. a. Inhaberin der Wortmarken …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
LG Düsseldorf, Urteil v. 20. Januar 2014 – 2a O 58/13 Die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Minderjährigen, der mit Zustimmung seiner Eltern einen Online-Handel betreibt, ist im Falle eines Markenrechtsverstoßes unwirksam. Ein …
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15.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgelegt. Unter dem Briefkopf „Bear & Wolf“ gehen Winterstein Rechtsanwälte gegen die Verletzung der Marke „superdry“ vor. Auftraggeber der Abmahnung ist die DKH …
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14.04.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Pink Floyd (1987) Ltd. lässt durch Ihre Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße, z. B. auf eBay, abmahnen. In einer uns vorliegenden Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner wurde …
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08.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen für Ihre Mandantin die Firma Microsoft Corporation wegen Marken- und Urheberrechtsverstößen an Softwareprodukten wie z.B. Windows 7 ab. In der uns zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung geht …
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31.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen, bei denen der Rechteinhaber (Markeninhaber, Wettbewerber, Urheber) behauptet, dass das unter einem bestimmten Angebotstext und/oder unter einem bestimmten Bild angebotene Produkt fremde Rechte …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für die …
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11.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Markenrecht: unerlaubte Kennzeichnung von Whisky-Flaschen Die Rechtsanwälte von FPS vertreten in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung McDonald & Muir Ltd. aus Großbritannien. Grund für die Abmahnung ist die Kennzeichnung von …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter Rechtsanwälte (SWS) aus Köln mahnen für Herrn Carlo Waibel bzw. „CRO" und die Chimperator Productions GbR ab, welche uneingeschränkte Merchandisingrechte des Herrn Carlo Waibel haben soll. Hierfür …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde heute, am 21. Februar 2014, eine Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder im Auftrag der Firma Trade Buzzer aus Berlin zur Bearbeitung vorgelegt. Es handelt sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Abgemahnt wurde ein eBay-Händler, …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) entgegenstehen. Dies ist …
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21.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn wer aus einer Jeanshose eine …
Markenrecht: Abmahnung der Trade Buzzer UG durch Rechtsanwalt Schroeder vom 13.02.2014 Marke "Gamer"
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21.02.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Trade Buzzer UG vorgelegt, die durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel ausgesprochen wurde. Gerügt wird eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an der Marke „Gamer“ deren …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen der Jack Daniel's Properties, Inc. aus …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Eine Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien spricht für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen aus. Nicht jede Abmahnung, selbst wenn sich diese auf eine eingetragene Marke beruft ist wirksam. So hatte bereits …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der heutigen Zeit ist das Bestreben nach Individualität und Außergewöhnlichkeit so groß wie nie zuvor. Dies spiegelt sich auch bei der Eintragung von Marken wider. Häufig werden Markennamen kreiert, die beim Verbraucher bestimmte …