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Recht auf Anonymität des Gutachters
Recht auf Anonymität des Gutachters
| 14.09.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einem Internetinformationsportal, „falschgutachter.info", wurde ein Gutachten veröffentlicht, was dem Seitenbetreiber nach kritikwürdig ist. Dabei wurde der Arzt, welcher dieses erstellt hatte, mit vollem Namen genannt. Dagegen richtet …
Urheberrechtsverletzungen im Internet – eine Bagatelle?
Urheberrechtsverletzungen im Internet – eine Bagatelle?
| 10.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und …
Urheberrechtsschutz einer Gedichttitelliste
Urheberrechtsschutz einer Gedichttitelliste
| 08.09.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Internet wurde als Anthologie eine Sammlung von Gedichttiteln veröffentlicht unter dem Namen „Die 1100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900". Von anderer Seite wurde eine CD-ROM herausgegeben, die ebenfalls …
Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer
Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer
21.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ist auf einem gebrauchten Computer bei dessen Verkauf ein Echtheitszertifikat angebracht, weil zuvor ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm installiert war, stellt der Verkauf in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar und …
Software zur Datenabfrage
Software zur Datenabfrage
| 19.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wer eine Software anbietet, bewirbt oder in den Verkehr bringt, die eine Datenabfrage durch Auslesen von Datenbanken Dritter bewerkstelligt, handelt urheberrechtlich unzulässig, da er die Vervielfältigungsrechte das Datenbankherstellers an …
Verletzung von Urheberrechten durch RapidShare-Links
Verletzung von Urheberrechten durch RapidShare-Links
| 14.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht über Unterlassungsansprüche wegen der Herunterladbarkeit von Musikstücken über den Sharehosting-Dienst der Webseite www.rapidshare.com zu entscheiden. Dritten wird auf dieser Seite kostenlos …
Filesharing/Tauschbörse und Abmahnung, Fehlerquote bei Zuordnung der IP-Adresse
Filesharing/Tauschbörse und Abmahnung, Fehlerquote bei Zuordnung der IP-Adresse
| 10.08.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Einem Beschluss der 9. Strafkammer des Landgerichts Köln vom 25.9.2008 lässt sich entnehmen, dass bei der Zuordnung der dynamischen IP-Adresse zu der Wohnanschrift einer Person Fehlerquoten von 50 % nicht ungewöhnlich sind. Von der …
Erschöpfung von Computersoftware
Erschöpfung von Computersoftware
| 05.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Erschöpfung eines Werks liegt dann vor, wenn das Vervielfältigungsstück eines Computerprogramms mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht wurde. Denn innerhalb eines einheitlichen Wirtschaftsraums sollen …
Gewerbliches Ausmaß bei File-Sharing
Gewerbliches Ausmaß bei File-Sharing
| 03.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk in einer Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht, stellt sich die Frage nach dem gewerblichen Ausmaß. Grundsätzlich kann dabei mit der Schwere der Rechtsverletzung argumentiert werden, wenn es …
Anzahl der IP-Adressen nicht maßgeblich für Kosten
Anzahl der IP-Adressen nicht maßgeblich für Kosten
| 31.07.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb eines Auskunftsverfahrens bei Urheberrechtsverletzungen im Internet sind die Gerichtsgebühren nach § 101 Abs.9 UrhG i.V.m. § 128c KostO zu berechnen. Dabei fallen für jede IP-Adresse Kosten in Höhe von 200 Euro an. Diese Kosten …
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung i.A. von Uptunes GmbH: Dream Dance
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung i.A. von Uptunes GmbH: Dream Dance
| 16.07.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag von Uptunes GmbH: Dream Dance Vol. 51 (Dance Nation vs Shaun Baker) Nümann+Lang Rechtsanwälte gehen im Auftrag von Uptunes GmbH gegen Tauschbörsennutzer wegen …
Die modifizierte Unterlassungserklärung
Die modifizierte Unterlassungserklärung
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, …
Lehrerbewertung im Internet
Lehrerbewertung im Internet
| 29.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf dem Portal www.spickmich.de haben Schüler die Möglichkeit, nach der Registrierung mit Eingabe des Namens der Schule, des Schulortes, eines Benutzernamens und ihrer e-Mail Noten über die Lehrleistung ihrer Lehrer zu vergeben. Ein eigener …
OLG Zweibrücken: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung von Fotos
OLG Zweibrücken: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung von Fotos
| 29.06.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Ebenso wie bereits im Februar 2009 das OLG Hamburg, entschied nunmehr auch das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 14.05.2009 (Az. 4 U 139/08), dass der Betreiber eines Internetforums, auf dem Forennutzer Fotos hoch laden können, nicht für durch …
Waldorf Rechtsanwälte - Abmahnung für ROOF MUSIC Schallplatten- und Verlags GmbH
Waldorf Rechtsanwälte - Abmahnung für ROOF MUSIC Schallplatten- und Verlags GmbH
| 26.06.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt vermehrt für die ROOF MUSIC Schalplatten- und Verlags GmbH ab. Abgemahnt werden angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht in Tauschbörsen. Den Abgemahnten wird vorgeworfen für das …
Was tun bei unerlaubter Veröffentlichung eines Fotos im Internet?
Was tun bei unerlaubter Veröffentlichung eines Fotos im Internet?
| 19.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die Veröffentlichung im Internet oder in Printmedien. Wird ein Foto ohne Erlaubnis veröffentlicht, dann ist bei den verletzten Rechten zu trennen zwischen den Rechten des Fotografen und den …
Internetforum als Plattform für Bildrechtsverletzungen?
Internetforum als Plattform für Bildrechtsverletzungen?
| 05.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Internetforum als Community für Fotointeressierte, auf der den Mitgliedern die Möglichkeit geboten wird, Fotos auf den Server des Betreibers hochzuladen und im Internet öffentlich zugänglich zu machen, ist nicht grundsätzlich Plattform …
Der Dispute-Eintrag bei DENIC und seine Löschung
Der Dispute-Eintrag bei DENIC und seine Löschung
| 29.05.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gibt es Streitigkeiten um einen Domainnamen ist in bestimmten Konstellationen ein Dispute-Eintrag eine Option. Der Dispute wird von einem Dritten bei der DENIC Eingetragen, wenn dieser glaubhaft macht, dass ihm Rechte an der Domain …
Filesharing am Arbeitsplatz – Haftet der Arbeitgeber bei Abmahnungen?
Filesharing am Arbeitsplatz – Haftet der Arbeitgeber bei Abmahnungen?
| 27.05.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Szenario sieht wie folgt aus: Ein Unternehmen erhält eine Abmahnung , da von dem Anschluss des Unternehmens aus Filesharing (P2P) betrieben wurde. Nun stellt sich die Frage, wer für den Rechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Vom …
Bildagentur Getty Images mahnt weiter ab, zunehmend Verwender von Homepage-Templates
Bildagentur Getty Images mahnt weiter ab, zunehmend Verwender von Homepage-Templates
| 26.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Templates sind vollständige Vorlagen für die Erstellung einer eigenen Website; Grafiken und Bilder sind oft eingeschlossen. Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für den Erwerb von Homepage-Templates. So bieten auch zahlreiche …
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
| 19.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet. In seinem Urteil vom 04.02.2009 (Az.: 5 U 180/07) führte das …
Verbreitung von "Disko–Fotos" zulässig?
Verbreitung von "Disko–Fotos" zulässig?
| 11.05.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Massenaufnahmen von Diskothekenbesucher dürfen nicht ohne Weiteres verbreitet oder - beispielsweise im Internet - öffentlich zugänglich gemacht werden. Es bedarf dafür insbesondere die Einwilligung derjenigen Personen, welche im Vordergrund …
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen: Abmahnung Rasch Rechtsanwälte: Album Stadtaffe
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen: Abmahnung Rasch Rechtsanwälte: Album Stadtaffe
| 29.04.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen: Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag von Warner Music Group: Musikalbum Stadtaffe, des Künstlers Peter Fox Rasch Rechtsanwälte gehen im Auftrag von Warner Music Group u.a. gegen …
Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte, Karlsruhe, i.A. d. Fa. Lernhaus Österreich (Salzburg)
Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte, Karlsruhe, i.A. d. Fa. Lernhaus Österreich (Salzburg)
| 30.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), wie z.B. eMule, über deren Internetanschluss die Software BPM Studio Professional über eine Filesharingsoftware heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit …