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Schmerzensgeld
Schmerzensgeld
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Kumlehn
Sind Sie bei einem Verkehrsunfall verletzt worden, so hat der gegnerische Versicherer Ihnen nicht nur den Sachschaden zu ersetzen, sondern auch Schmerzensgeld zu zahlen. Kriterien zur Bemessung des Schmerzensgeldes sind etwa die Schwere der …
Flugannullierungen und Verspätungen bei TUfly und der Air Berlin
Flugannullierungen und Verspätungen bei TUfly und der Air Berlin
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Bereits am 30.10.2016 war bekannt geworden, dass die TUIfly, eine Tochter der TUI, in einer Dachholding mit der Führung von Etihad, dem Großaktionär der Air Berlin, zusammen mit einer anderen Airline integriert werden soll. Die Vermutung, …
TUIfly – Ihre Rechte als Fluggast
TUIfly – Ihre Rechte als Fluggast
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sind Sie TUIfly-Betroffener? Wurde Ihr Flug mit der Fluggesellschaft TUIfly ebenfalls gestrichen oder haben Sie Ihr Reiseziel nur mit einer erheblichen Verzögerung erreicht? Die Fluggesellschaft vermeldet heute wieder „viele kurzfristige …
Baulärm im Urlaub – Ihre Rechte
Baulärm im Urlaub – Ihre Rechte
| 30.09.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Horrorszenario für den Erholungsurlaub. Ein ganzes Jahr freut man sich auf den Urlaub und dann erlebt man statt eines idyllischen Urlaubs den lärmenden Presslufthammer oder Bagger neben dem eigenen Hotelzimmer oder vor dem Hotelpool. …
Urlaubsandenken - Mitbringsel aus dem Hotel
Urlaubsandenken - Mitbringsel aus dem Hotel
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In Hotels finden wir Shampoofläschchen, Seifen, unterschiedliche Kosmetikartikel oder aber auch Bademäntel und Handtücher. Es stellt sich immer wieder die Frage, ob diese Artikel nicht einfach mitgenommen werden dürfen. Handelt es sich um …
Flugverspätung nach Unglücksfall – kein Anspruch nach der EG-Fluggastrechteverordnung
Flugverspätung nach Unglücksfall – kein Anspruch nach der EG-Fluggastrechteverordnung
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 27.08.2015 (Az. 40 C 287/15) geurteilt, dass es bei einer Verspätung aufgrund eines Todesfalls eines Passagiers im Flugzeug keinen Anspruch auf Ausgleichszahlung nach der …
Verkehrsunfall – wie lange muss ich auf mein Geld warten?
Verkehrsunfall – wie lange muss ich auf mein Geld warten?
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Lustenberger
Wenn Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt worden sind, haben Sie sich nicht nur um die Behebung des Schadens an Ihrem Fahrzeug zu kümmern. Sie müssen sich auch mit der gegnerischen Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung in Verbindung setzen …
Wenn es hinten knallt, gibt es vorne Geld
Wenn es hinten knallt, gibt es vorne Geld
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Lustenberger
Ausgangslage Viele Verkehrsteilnehmer kennen diese Situation. Man steht bspw. an der Ampel und wartet, bis die Lichtzeichenanlage wieder auf Grün springt, als es plötzlich kracht; ein anderer Verkehrsteilnehmer ist aufgefahren. Derartige …
Besteht eine ärztliche Schweigepflicht nach dem Tod eines Patienten?
Besteht eine ärztliche Schweigepflicht nach dem Tod eines Patienten?
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Zu Lebzeiten hat der Arzt die ärztliche Schweigepflicht zu beachten und darf Angaben auch im gerichtlichen Verfahren zu seinen Patienten verweigern, so lange die Patienten ihn nicht von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit entbinden. …
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Viele Jäger nutzen zur Reviererkundung und Feststellung der Wilddichte Wildkameras, insbesondere an Kirreinrichtungen. Dabei kommt es immer wieder vor, dass auch Personen auf den Bildern unbeabsichtigt zu sehen sind. Wie mit solchen …
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Herbstliche Höhepunkte der Jagd sind nicht nur etwa die Hirschbrunft oder das ziehende Federwild sondern für so manchen Jäger auch die anstehenden (revierübergreifenden) Gesellschaftsjagden, bei der sich Grünröcke und ihre vierbeinigen …
Schadenersatz wegen Baumarkt-Farbe? Anmerkung zu Amtsgericht München Az. 432 C 7911/15
Schadenersatz wegen Baumarkt-Farbe? Anmerkung zu Amtsgericht München Az. 432 C 7911/15
| 16.11.2015 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Sachverhalt Die Mieter hatten ein Haus in München gemietet. Vor ihrem Einzug haben Sie die Innenwände mit den Farben „Profiweiß“ und „Super Color Wohnraumfarbe, seidenglänzend“ gestrichen. Diese waren ihnen im Baumarkt empfohlen worden. …
BGH zum Weiterverkauf von Computer-Software in der Form der Übergabe eines Produktschlüssels
BGH zum Weiterverkauf von Computer-Software in der Form der Übergabe eines Produktschlüssels
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Der Weiterverkauf einer Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels ist vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 19. März 2015 in einer Leitsatzentscheidung …
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
04.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere zu Fragen der Haftpflichtversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung und …
Zur Haftung des Trägers der freien Jugendhilfe auf Schadensersatz bei Unfällen in einem Mutter-Kind-Haus
Zur Haftung des Trägers der freien Jugendhilfe auf Schadensersatz bei Unfällen in einem Mutter-Kind-Haus
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine pädagogische Fachkraft im Mutter-Kind-Haus hat nicht dieselben Aufsichts- und Obhutspflichten, wie eine Betreuerin in einer Kindertagesstätte. Zu diesem Ergebnis kommt das Amtsgericht Bückeburg in einem Beschluss vom 27.03.2013. Der …
Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjähriger Kinder
Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjähriger Kinder
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie - …
EuGH: Fluggäste haben Anspruch auf Entschädigung bei Gepäckverlust
EuGH: Fluggäste haben Anspruch auf Entschädigung bei Gepäckverlust
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 22.11.2012 (Az. C-410/11) hat das Gericht festgestellt, dass die jeweilige Airline eine Entschädigung pro Person und nicht - wie teilweise vertreten - eine Entschädigung pro …
Produkt- und Produzentenhaftung
Produkt- und Produzentenhaftung
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Von dem eigentlichen Gewährleistungsrecht, hier kann Nacherfüllung verlangt werden, der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen, ist die sogenannte „Produkthaftung" zu unterscheiden. Das …
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss.
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss.
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Christian Bögner
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss In Zeiten moderner, hochkomplexer Zahnersatzbehandlungen und gehobener Ansprüche der Patienten an Ästhetik und Funktion mehren sich die Beanstandungen an das …
Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme
Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Kammergericht Berlin haben wir in einer Schadenersatzklage ein Urteil gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund erstritten, worin das Gericht feststellt, dass die DRV für die verzögerte Bearbeitung eines Antrags auf Bewilligung …
Flugverspätung oder Flugannullierung? – Ihre Rechte gegenüber der Fluglinie
Flugverspätung oder Flugannullierung? – Ihre Rechte gegenüber der Fluglinie
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Für die Betroffenen unter Umständen ein Alptraum. Man kommt zum Flughafen und möchte in den Urlaub fliegen und erfährt vor Ort am Flughafen, dass man wegen Überbuchung nicht befördert wird. Oder ein wichtiger Geschäftstermin wartet auf …
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
| 17.06.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wer nach einem vermeintlichen Behandlungsfehler Schmerzensgeld beansprucht, sollte sich nicht zuletzt wegen den spezifischen Besonderheiten des Arthaftungsrechts professionell beraten lassen. Dem Schmerzensgeld kommt dabei neben einer …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …